Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Von der korrupten Unterwanderung oberster Gerichte

Hadmut
20.9.2020 12:42

Ein Leser weist mich auf einen Artikel in der FAZ hin,

in dem als Nachruf der verstorbenen linken US-Supreme-Court-Richterin Ruth Bader Ginsburg völlig kritiklos gehuldigt wird.

Man betrachtet es tatsächlich als normal und richtig, dass Leute als Richter nicht oder nicht vorrangig nach Recht urteilen, sondern als eine Art unanfechtbarer Partizipal-Monarch dort die persönliche Politik durchziehen und der Unterschied zum Monarchen nur noch darin liegt, dass man einen Körper aus mehreren solchen Leuten hat, die abstimmen und damit so tun, als hätte das etwas mit demokratischen Prozessen zu tun, aber letztlich nur die Macht der gerade aktuellen Mehrheit durchsetzen.

Das ist mir auch gestern bei dieser Frauenkonferenz aufgefallen, wie sehr man dieser Ruth Bader Ginsburg huldigte.

Wobei ich zugeben muss, dass ich nicht Trauerrede auch sprachlich-akustisch-verbal voll verstehe:

Jedenfalls wies der Leser auch auf Susanne Baer am Bundesverfassungsgericht hin. Und da die ja bekanntlich in den USA von genau solchen Leuten auf genau solche Unterwanderungs- und Missbrauchsmethoden von Richterposten abgerichtet wurde, sollte man durchaus auch mal die Frage stellen, ob solche Richtermethoden eigentlich vertretbar sind.

Aber die FAZ findet es toll, wenn Richterämter missbraucht werden, um außerdemokratische Politik betrieben wird.