Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Vorschlag zum Wahlrecht: Die Nichtwähler-Partei

Hadmut
4.5.2020 18:23

Ich möchte eine Änderung des Wahlrechts vorschlagen.

Es geht mir auf die Nerven, dass die Stimmanteile bei der 5%-Hürde und der Sitzverteilung im Bundestag immer in Bezug zu den abgegebenen gültigen Stimmen gerechnet werden.

Es führt nämlich zu dem demokratiewidrigen Effekt, dass man dabei durch Nichtwahl eine Partei stärken kann. Wenn man sich entscheidet, gar nichts zu wählen, weil man sie alle für doof hält, hat keine einzige Partei einen Nachteil dadurch.

Ich wäre dafür, solche Dinge wie die Zugangshürde, Sitzvergabe und absolute Mehrheiten immer auf die Wahlberechtigten und nicht die abgegebenen Stimmen zu beziehen.

Rechnerisch könnte man das durch eine „Nichtwählerpartei” realisieren, die rechnerisch so auftritt, als hätten die Nichtwähler sie gewählt, die aber immer mit Enthaltung stimmt und deren Sitze leer bleiben.

Bisschen schwierig wird das mit Überhangmandaten, aber das könnte man lösen, indem man dann auch den Nichtwählern entsprechende Überhangmandate zurechnet. Im Prinzip müsste man dann sogar in den Wahlbezirken jeweils einen nichtexistierenden Nichtwähler-Kandidaten aufstellen, und wenn der die meisten Stimmen bekommt, dann haben die eben keinen Abgeordneten.

So nämlich hätten dann auch endlich die, denen keine der Parteien passt, mal einen demokratischen Einfluss und den Wert ihrer Stimme erhalten.

Eine interessante Folge wäre, dass in den Parteien die Zahl der Listenkandidaten deutlich runterginge, weil ihr relativer Anteil an den Gesamtsitzen entsprechend sinkt. Damit würden eine Menge Leute rausfliegen, die nirgends direkt gewählt wurden.

Und die Parteien würden dann auch endlich mal nach ihren tatsächlichen Stimmgewichten bewertet, und endlich mal so mickrig aussehen, wie sie sind.

Müsste man noch überlegen, was eigentlich passiert, wenn die Nicht-Wählerpartei die absolute oder relative Mehrheit stellt. Ob man dann einen Nicht-Kanzler oder Nicht-Ministerpräsidenten hat. Äh, nicht hat.

Aber sowas hat man doch bestimmt schon mal vorgeschlagen, oder?

Dumm halt nur, dass die Nichtwähler auch keine Lobby und keine Vertreter haben.

Aber vielleicht könnte man sie ja gründen: Eine Partei, die verspricht, nichts zu sagen, und sich aus allem rauszuhalten, immer nur mit Enthaltung zu stimmen und niemandem zu koalieren, unsichtbar zu bleiben, um alle die zu repräsentieren, die nicht wählen wollen. Man müsste dann nur noch die Nichtwähler dazu bringen, die dann zu wählen.