Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Maskenraub und Maskenzirkus

Hadmut
4.4.2020 22:11

Es wird sehr ominös.

Ich hatte doch dazu geschrieben, dass verschiedene Stellen international, darunter auch Berlin, behaupten, die Amerikaner hätten ihnen Masken auf dem Lieferweg unterwegs irgendwo vor der Nase weggekauft.

Manche Leser schrieben, dass sei doch Marktwirtschaft, wenn sie der bekommt, der mehr zahlt. Stimmt so nicht. Das gilt nur vor dem Kauf. Marktwirtschaft beruht auch darauf, dass man Verträge einhält, und sobald der Kaufvertrag zustande kommt, ist das Geschäft gelaufen. Denn ein Markt setzt auch voraus, dass man kaufen kann und nicht Räuber im Walde. Selbst wenn man das für angemessen halten würde, dann müsste der eigentlich Käufer ja auch Gelegenheit bekommen, sein Gebot zu erhöhen. Das Problem ist dabei eher, dass Verträge in China und Teilen von Afrika auch nur als unverbindlicher erster Vorschlag angesehen werden. Insofern läuft auch die Rüge eines Lesers, dass man versäumt habe, Vertragsstrafen zu vereinbaren, ziemlich leer. Mach’ mal eine Vertragsstrafe mit jemand, der sich an Verträge nicht hält, wenn man sie nicht einklagen kann. Es ist so ein bisschen wie ein Schild an die Bank zu hängen, dass es verboten sie, sie auszurauben.

Andere meinten, das sei doch nur fair, die Deutschen hätten zwar spät, aber immerhin doch auch einen Exportstopp verhängt und Masken beschlagnahmt. Das dürften die Amerikaner doch auch.

Ja, schon, aber eben nur in Amerika. Außerhalb ihres Staatsgebietes dürfen die auch nichts beschlagnahmen, und was nicht in Amerika ist und auch nie dort war, unterliegt auch keinem Exportverbot. Kryptomaschinen haben sie ja auch aus der Schweiz verkauft, weil die da nicht dem Exportverbot unterlagen.

Interessant ist aber vor allem die dritte Kategorie von Hinweisen: Das stimme alles gar nicht. Das sei Fake News. Man versuche gerade, das eigene Versagen durch Räuberpistolen Unbekannten im Allgemeinen und Donald Trump im Besonderen in die Schuhe zu schieben.

Verschwundene Masken: Bundesregierung prüft Berliner Vorwürfe gegen die USA

Anscheinend glaubt die Bundesregierung das der Berliner Regierung (rot-rot-grün) nicht so ganz.

Der Berliner Senat hat behauptet, dass die USA eine Lieferung von 200.000 Schutzmasken, die für die Berliner Polizei bestimmt waren, aus Thailand in die USA haben „umleiten“ lassen. Jetzt schaltet sich in den Streit sogar die Bundesregierung ein: „Unsere Vertretungen in Washington und Bangkok sind mit der Sache befasst und bemühen sich um Aufklärung“, teilte das Auswärtige Amt der Berliner Zeitung am Sonnabend mit. Das Außenministerium stehe dazu in engem Kontakt mit dem Bundesgesundheitsministerium. […]

Der Senat stützt sich bei seinen Beschuldigungen an die US-Regierung nach Recherchen der Berliner Zeitung lediglich auf eine Quelle – und die Berliner Innenverwaltung musste bereits Fehler eingestehen: Am Sonnabendmorgen erklärte sie, dass die Polizei nicht, wie am Freitag noch behauptet, die Masken bei einem US-amerikanischen Unternehmen bestellt habe. Die Bestellung sei bei einem Medizinhersteller mit Sitz in Deutschland aufgegeben worden. „Im Eifer des Gefechts und der rasenden Geschwindigkeit war das eine Falschinformation, die wir jetzt korrigiert haben“, sagte Martin Pallgen, Sprecher der Innenverwaltung, der Berliner Zeitung am Sonnabend.

Was also ist bisher bekannt über den Schutzmasken-Eklat? Wie kam der Regierende am Freitag zu seinem harschen Urteil? […]

Laut dem Sprecher der Innenverwaltung vom Sonnabend hat der deutsche Vertragspartner der Berliner Polizei die Behörde in einem Schreiben darüber unterrichtet, dass die für Berlin bestimmte Lieferung in die USA umgeleitet worden sei. Mehr wisse man nicht, sagte Pallgen: „Wir wissen nur, dass eine Lieferung, die in Berlin ankommen sollte, in den USA gelandet ist.“

Ob es mit diesem Wissensstand nicht etwas vorschnell gewesen sei, gleich den US-Präsidenten und die US-Regierung zu attackieren? „Da kann man 1 und 1 zusammenzählen“, sagte Pallgen. „Das, was wir gestern in recht forschen Worten gesagt haben, das ist erstmal nicht zurückzunehmen.“

Wollen wir mal hoffen, dass sie sich da beim 1 und 1 zusammenzählen nicht verrechnet haben. Aber:

Tatsächlich hat US-Präsident Donald Trump laut New York Times eine Verfügung erlassen, um den Export von Schutzmasken und anderer Schutzausrüstung zu verbieten – allerdings erst am Freitagabend. Die Verfügung zielt laut New York Times auch darauf ab, Unternehmen wie den Schutzmasken-Hersteller 3M dazu zu bringen, im Ausland produzierte Schutzmasken in die USA zu liefern.

Trump hat mit der Verfügung besonders 3M im Blick, weil das Unternehmen zurzeit noch viele Kunden weltweit beliefert und dem Druck der Regierung nicht voll nachgibt: So beklagte sich das Unternehmen laut New York Times unter anderem darüber, dass die Regierung gefordert habe, in den USA hergestellte Schutzausrüstung nicht nach Kanada und Lateinamerika zu liefern.

Spannende Sache.