Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Ich hätte in der Verfassungsrechtsvorlesung kein „ausreichend” bekommen

Hadmut
19.1.2020 2:48

Ein Jurist hat mir geschrieben.

Oder um genauer zu sein, behauptet er nicht einmal explizit, Jurist zu sein, sondern nur, eine Verfassungsrechtsvorlesung gehalten zu haben (ich glaube, die Juristen sind da sehr pingelig und lassen ihr Vorlesungen zu den Kernthemen auch nur von Juristen halten, daraus schlussfolgerungsvermute ich mal, dass er Jurist ist).

Er stört sich an meinen Ausführungen zur Problematik der Verfassungsbeschwerde von Luisa, Greenpeace und den Inselbewohnern (die „Klimaklage”) und drückt mir seine Missbilligung aus, ich hätte von Jura keine Ahnung und solle mich auf Informatik beschränken, da würde ich besser schreiben. Er sagt aber nicht, was daran jetzt eigentlich falsch ist, sondern nur, dass es ihn enorm stört, dass ein anderer als ein ausgebildeter Jurist darüber schreibt (und wie ich raushöre, eine andere Meinung vertritt als er in seinen Vorlesungen geäußert hat). Es scheint ihn einfach zu stören, dass ein Informatiker da etwas anderes publiziert als er lehrt.

Zu diesem Thema gibt es endlos juristische Literatur und stapelweise Entscheidungen des BVerfG, weit mehr als Sie auch nur ahnen. Und es gibt eine klare Systematik von vier Konstellationen, in denen mit einer Verfassungsbeschwerde gesetzliche Regelungen, also ein bestimmtes Handeln des Gesetzgebers, durchgesetzt werden können. Eine Verfassungsbeschwerde auf bestimmte Klimaschutzgesetze ist sehr wohl möglich und hängt davon ab, wie eng die nachgewiesenen Handlungsoptionen sind und wie die Güterabwägung ausfällt. Beides führt hier ins Nirwana.

Was mir auffällt: Sie glauben, ohne fundierte juristische Ausbildung mit ein wenig Laienwissen solche Fragen besser beantworten zu können als die Profis. Damit wirken Sie genauso verloren wie Annalena mit ihren Kobolden und dem Netz als Speicher. Der Volksmund sagte einmal: Schuster, bleib bei deinen Leisten. Ihre Ausführungen zur Alltagsbeobachtung sind hilfreich, wie die zu technischen Fragen, zu Fotografie oder Computern, die Sie als Informatiker beherrschen. Sie verderben aber irgendwann Ihre Glaubwürdigkeit auch in diesen Bereichen, wenn Sie allzu oft meinen, daß Juristen keine Ahnung von Technik hätten, während Techniker Jura mit links beherrschen. Damit kann man nicht ernst genommen werden. ´

Es stört ihn also eigentlich nicht, was ich schreibe, (da schreibt sowieso jeder was anderes, es heißt ja „zwei Juristen, drei Meinungen”), sondern dass ich als Nichtjurist die Frechheit besitze, dazu überhaupt etwas zu schreiben.

Das ist eine Verhaltensweise, die ich in den letzten 30 Jahren (ziemlich genau seit etwa 1990, seit damals hatte ich in diversen Rechtsgebieten viel mit Juristen zu tun) sehr häufig bemerkt habe: Viele Juristen sind fest davon überzeugt, dass sich jemand, der kein juristisches Staatsexamen hat, zu einfach gar nichts äußern und ohne anwaltlichen Beistand nicht mal seinen Namen sagen kann. Begründungen bekommt man eigentlich nie, es ist immer diese Überheblichkeit.

Dazu muss man einräumen, dass Juristen tatsächlich sehr häufig mit derben Laienfehlmeinungen und -missverständnissen konfrontiert sind, das versteht man halt aus Laiensicht sehr, sehr häufig komplett falsch. Daraus aber die eigene Arroganz abzuleiten ist auch nicht besser. Und ich habe in den letzten 30 Jahren bei Richtern, Rechtsanwälten, Staatsanwälten so viel Inkompetenz erlebt und von Juristen so viel Internes erfahren (ich habe immerhin über drei Jahre in einer großen Rechtsabteilung gearbeitet und die mal beobachtet, wie die miteinander umgehen), dass deren Ausbildung und Staatsexamen in meiner Wertung ganz weit unten stehen. Ich weiß zwar, dass deren Staatsexamen sehr anstrengend sind und habe mich ja mit den damaligen Kollegen ausgiebig darüber unterhalten (etwa zu dem Punkt, dass bei Informatikern 50 bis 90% in den ersten zwei Semestern in Analysis und Algebra rausgeprüft werden, und wenn man die überstanden hat, man eigentlich auch für den Rest befähigt ist, während es bei den Juristen umgekehrt laufe, das dort immer schwerer werde und die die Leute erst zum Ende des Studiums rausprüfen, die also viel mehr Lebenszeit verschwendet haben), aber eben auch von vielen Juristen erfahren, dass die Staatsexamen wenig mit Denken und viel mit reproduzieren nach Schema F zu tun hätten und eigentlich Fleiß- und Auswendiglernarbeiten seien. Ich weiß es nicht, ich habe nur wenige juristische Staatsexamensaufgaben gelesen, aber viele Juristen selbst äußerten mir gegenüber, dass die Staatsexamen nur sicherten, dass man macht, was man soll, und nicht, womit man ein guter Jurist wird.

Mein Punkt ist daher nicht, dass ich meine eigenen Eigenschaften so sonderlich hoch einschätze. Ich habe keine juristische Ausbildung, aber mich 30 Jahre lang durchaus mit vielen Bereichen beschäftigt, und immerhin in den Nuller-Jahren alle (veröffentlichten) Urteile und Bücher zum Prüfungsrecht gelesen. Alle. Und die auch gekannt. Wenn ich irgendwo einen Kommentar gelesen habe, dann wusste ich, welche Entscheidung der meint, die meisten sogar am Aktenzeichen erkannt. Ich habe dafür über einen Zeitraum von zehn Jahren viel Zeit in der Badischen Staatsbibliothek in Karlsruhe, der Bibliothek des Bundesgerichtshofs, der Sächsischen Landesbibliothek, der Fakultätsbibliothek der Uni in Dresden und der Bayerischen Staatsbibliothek in München verbracht.

Wenn mir also einer damit kommt, es gäbe zu einem verfassungsrechtlichen Thema mehr Literatur und Rechtsprechung des BVerfG, als ich auch nur „ahnen” würde, dann halte ich das für saudummes Geschwätz. Ich glaube durchaus, dass ich da zumindest so eine quantitative Vorstellung habe.

Vor allem zeigt es das Fehlen von jedem Respekt vor der Geschichte der Zivilisation. Die baut nämlich seit Jahrtausenden nicht auf Technik, sondern auf Philosophie, Sozial- und Staatswissenschaften auf. Beides greift in der geschichtlichen Entwicklung dann ineinander. Aber Shakespeare, Goethe, Bach und Beethoven funktionieren auch bei Kerzenlicht ohne Computer. Wer als Techniker den Wert des studium generale und einer umfassenden humanistischen Bildung leugnet, kann vielleicht Radios reparieren, aber mehr nicht. Wie weit (oder eben auch nicht) man mit einer Physikerin statt dem Juristen Schröder, dem Historiker Kohl, dem Volkswirt Schmidt, dem Journalisten Brandt oder dem Juristen Adenauer in Deutschland kommt, sollten auch Sie inzwischen gemerkt haben.

Muss man sich mal klarmachen.

Der sagt nicht, was an meinen Blogartikeln falsch sein soll. Er verlangt, dass ich aus Respekt vor der Geschichte der Zivilisation das Maul und mich raushalte.

Also ob die Verfassungsbeschwerde von Luisa und den Inselheinis unantastbar wäre, weil man Shakespear auch bei Kerzenlicht lesen könnte. Als ob Informatiker Radios reparierten. (Ja, habe ich auch schon gemacht, aber das ist nicht Gegenstand von Studium und Beruf.) Und eine DDR-Physikerin auf alle Informatiker zu verallgemeinern, ist auch eine Aussage.

Ein ganz klein wenig Logik sollte man auch als Techniker beherrschen. Politik dient dazu, Arbeit für Menschen zu machen. Daß da Sozialwissenschaften, Geschichte, Staats- und Rechtswissenschaften nützlicher sind als Quantenphysik und Relativitätstheorie, leuchtet eigentlich jedem ein.

Ein Jurist, der einen Informatiker über Logik belehren will. Und ihm dann vorwirft, sich in fremde Bereiche vorzuwagen.

Und als ich ihn zurückfragte, ob er eigentlich weiß, wer und was ich bin:

Was Sie im stillen Kämmerlein können, weiß ich nicht. Ich weiß nur, was Sie schreiben. Und dafür hätten Sie als Jura-Student einer meiner Vorlesungen für die Ausführungen zur Verfassungsbeschwerde gegen Unterlassen des Gesetzgebers kein „ausreichend“ bekommen.

Schreibt der einem, der sich in Prüfungsrecht gut auskennt.

Das ist die Sorte Dozent, derentwegen mich schon Jura-Studenten um juristische Hilfe gebeten haben. Der kennt den Unterschied zwischen Vorlesung und Benotung nicht, den gegenüber einer Meinungsäußerung schon gar nicht, aber will mich da bewerten ohne überhaupt zu sagen, was ich falsch gemacht haben soll. Einfach damit, dass ich kein Jurist sein und deshalb zu juristischen Themen da Maul zu halten hätte.

Sie machen selbst, was Sie permanent anderen anlasten: Darüber reden, ohne Ahnung zu haben. Ich empfehlen Ihnen das berühmte Zitat von einem Ihrer Zunft: Marcus Cyron.

Abgesehen davon, dass ich weder Person noch Zitat kenne oder je davon gehört hätte und im Gegensatz zu Juristen auch nicht der Meinung bin, dass andere meiner Zunft per se maßgeblich wären, ist das ja genau das, weshalb ich Geisteswissenschaftler für so knalledämlich halte: Beweisführung durch Zitieren einer Person, die man per Glaubens- und Gesinnungsbekenntnis als Autorität anerkennt.

Auf seine ersten Anwürfe hatte ich ihm nur einen einzigen Satz geantwortet:

Sie wissen nicht viel über mich, oder?

Daraus macht der:

Es sind nicht die Maßstäbe, sondern die doppelten Maßstäbe, die Probleme bereiten. Für jemanden, der – oft berechtigt – so viel Kritik austeilt, reagieren Sie sehr empfindlich, wenn man Sie auf mögliche andere Argumente hinweist. Es zeigt einfach, daß Sie Detailwissen haben, aber am Ende unwissenschaftlich agieren (insoweit auch nicht promotionsfähig sind) und im weiteren Sinn auch ungebildet.

Das soll also „sehr empfindlich” sein. Und will mich auch gleich persönlich verletzen, so unter der Gürtellinie. Oberhalb der Gürtellinie kam nichts von ihm.

Und weil er gegen das, was ich ihm dann geantwortet habe, nämlich zu dem, woher ich meinen Wissensstand beziehe, und ich ihn für seine Vorlesungs-Wertungs-Aussage prüfungsrechtlich das Fell über die Ohren gezogen hätte, mich seine Wertung aber auch nicht interessiert, weil ich keiner seiner Studenten bin und seiner Wertung damit auch nicht unterstehe, und der der Unterschied zwischen ihm und mir sei, dass ich Nichtjurist und Laie, er aber Jurist und als solcher einer Pfeife und für mich unbeachtlich sei:

Natürlich kann man in Blogs jeden möglichen Unfug schreiben. Es ist Ihre Seite, und Sie blamieren sich mit Ihrem Namen. Kluge Leute denken über qualifizierte Hinweise nach. Wer selbst immer alles besser weiß, na gut, der weiß es eben besser. Der Welt da draußen ist es egal. Ich hatte ja auch gesagt, wenn (wenn!) es eine Prüfungsarbeit in Jura gewesen wäre (wäre – das ist Konjunktiv, deutsche Sprache, schwere Sprache), dann wäre es von mir so benotet worden, wenn das meine Aufgabe als Dozent gewesen wäre.

Wenn es eine Prüfungsarbeit in Jura gewesen wäre, dann hätte es eine Aufgabenstellung und einen Bewertungsmaßstäb geben müssen.

Das gibt es bei einer Meinungsäußerung aber nicht. Man kann sie nicht als Prüfungsleistung bewerten, weil es keine ist, und man kann auch keine Bewertung äußern, ohne eine Aufgabenstellung als Bezugsrahmen. Und ohne Begründung einfach eine Note zu behaupten, wäre auch nicht zulässig. Von Leuten, die in Rechtsfragen so tiefenunfähig sind, muss ich mir auch als Laie und Nichtjurist keine Belehrungen anhören – zumal er keine Belehrung zustandebekommt, er kann nicht mal sagen, was eigentlich an meiner Darstellung falsch sein soll. Kluge Leute denken nicht nur über qualifizierte Hinweise nach, sie merken auch, wenn es welche sind oder eben nicht. Und das waren ganz sicher keine qualifizierten Hinweise.

Wer nicht selbstkritikfähig ist und auch nicht differenzieren kann, agiert unwissenschaftlich und unprofessionell. Da ziehe ich jemanden, der nicht so eingebildet genial ist, aber nicht den gleichen Fehler zehnmal macht und auch nicht seine Meinung zur Staatsreligion erhebt, ganz bestimmt vor. Manchmal habe ich auch so meine Probleme mit dem Verfassungsgericht. Ihre Reaktion stimmt mich da wieder versöhnlich. Lieber eine Frau Baer mit allen möglichen nicht so genialen Eingebungen, als so viel Überheblichkeit, wie sie aus Ihren Zeilen spricht.

Manchmal überschätze ich Leute. Ein paar gute Sprüche beweisen eben leider noch keine Intelligenz, und schon gar keine Bildung. Mein Fehler – aber ich lerne wieder dazu.

Viel Freude beim weiteren Selbstlob als „führender Experte“ für und gegen alles – und manches in Ihrem Blog ist nach wie vor lesenswert.

Er regt sich fürchterlich auf, dass ich mich für den „führenden Experten” halten würde – nur hatte ich das nicht geschrieben. Das hatte der reininterpretiert. Liest etwas und wirft mir vor, was ich nicht geschrieben habe.

Was ich nicht verstehe, und was bei den wenigen Kritikern, die ich habe, häufig vorkommt: Er ziehe mir andere Leute vor. Schön. Darf er ja. Aber warum macht er es dann nicht? Warum passiert es, dass Leute mir schreiben, dass ich dumm, unfähig usw. sei, und es bessere Blogs gebe, sie sich dann aber meinem und nicht den besseren Blogs zuwenden?

Was würdet Ihr von einem halten, der einem Koch vorwirft, er wäre der schlechteste Koch der Stadt, könne nicht kochen, habe es nie gelernt, und dann doch jeden Tag zu ihm essen geht?

Und man ist auch nicht „selbstkritikfähig” sondern es gibt selbstkritisch und kritikfähig, aber das sind verschiedene Dinge.

Aber auch wenn man beides ist, heißt das ja nicht, dass man sich jedem x-beliebigen Anwurf unterwirft, vor allem dann, wenn er völlig substanzlos ist.

Bei Licht betrachtet ist die einzige Aussage, die den Anwürfen zu entnehmen ist: „Du bist kein Jurist, also halte gefälligst Dein Maul und bleib bei Informatik!”

Ist mir schon häufiger begegnet.

Die werden höllenstinksauer, wenn sich einer, der sich ihren Sitten und Druckmitteln nicht unterwirft, auf ihr Terrain wagt.

Und da gibt es eine ganze Reihe von Leuten, die noch weit mehr als höllenstinksauer sind, weil ich es als Nichtjurist wage, was kein Jurist sich offen trauen würde: Zu sagen, dass das Bundesverfassungsgericht ein verlogener, korrupter, politischer Sauhaufen ist, und es da Verfassungsrichter gibt, die schlicht unfähig sind und als Richter in eigener Sache entscheiden oder sich durch fingierte Klagen und Beschwerden selbst die Streitfälle auf den Tisch legen, damit sie Politik machen können. Und dass es generell in Deutschland zu viele unfähige Richter gibt.

Und dieser ganze große stinkende Haufen Mist beruht elementar auf der Überzeugung, dass sich nur Juristen überhaupt dazu äußern dürften.

Als ich damals vor der Auskunftsklage gegen die Humboldt-Universität in Sachen Baers Gender-Studies erst einmal Auskunftsersuchen gestellt habe, wies die Humboldt-Universität – Juristen – mein Auskunftsersuchen erst einmal damit zurück, dass ich gar nicht befugt wäre, überhaupt zu fragen, in den Diskurs einzusteigen. Ich wohnte damals in Bayern und hätte mich als solcher aus Berliner Angelegenheiten herauszuhalten und keinen Auskunftsanspruch. Und ich hätte auch nicht das richtige studiert um mit ihnen überhaupt in Diskurs zu treten. Heißt soviel wie: Wer nicht Mitglied des Berliner Geisteswissenschaftler-Sumpfes ist, hat er erst gar kein Recht, überhaupt eine Frage zu stellen oder Presserecht oder gar Informationsfreiheitsrechte in Anspruch zu nehmen.

Und dann ist er nicht mal promoviert. (Schon unter den Informatikern sagten mir sowohl befreundete, als auch verfeindete Professoren, dass der Mensch beim Doktor anfängt, darunter hat man kein Recht auf Meinung, Äußerung, Zitiertwerden, Urheberangabe.)

Und jetzt kommt so einer und kritisiert sie auch noch.

Tja, liebe Juristen, findet Euch damit ab. Ich werde die Klappe nicht halten. Und ich bin zumindest insoweit in der Lage, eine Meinung zu haben und sie in meinem – und nicht Eurem – Stil zu artikulieren.

Ich bin kein Jurist und in Euren Augen Laie, aber ich weiß genug über Meinungsfreiheits-, Wissenschaftsfreiheits- und Presserecht, um mir von Euch den Mund nicht verbieten zu lassen, und schon gar nicht so. Wer glaubt, dass er mir damit kommen kann, in dem er mich auf diese Weise beschimpft, der schätzt mich nun wirklich ganz falsch ein.

Und wer glaubt, mich, ausgerechnet mich, damit einschüchtern zu können, dass eine Vorlesung hält und mir eine schlechte Note geben würde, der muss schon ziemlich weit weg von der Welt sein. Und dann auch noch prüfungsrechtlich solchen Mist dabei daherzureden…

Ich habe sehr viel Arbeits- und Lebenszeit damit verbracht, das alles zu untersuchen und mich durch das alles durchzulesen, und ich weiß vielleicht nicht alles, oder sicherlich bei weitem nicht alles, was bei Euch stinkt und faul und korrupt und verlogen und inkompetent und kriminell ist. Aber es reicht, um ein Blog zu füllen, und das werde ich auch weiter tun. Das ist eine Frage der Selbstachtung.

Und da wird noch mehr kommen, ich habe noch Sachen in Vorbereitung und noch einiges auf Lager.

Und wenn Euch das nicht passt, dann hättet Ihr vor 20 in den Verwaltungsgerichten und vor 10 Jahren im Bundesverfassungsgericht Eure Arbeit gemacht statt zu fälschen, zu lügen, zu betrügen, zu manipulieren. Denn ohne das hätte ich nie die Arbeits- und Lebenszeit dafür aufgewandt, mich da überhaupt reinzuarbeiten und mich damit zu befassen.

Hätten die Juristen damals ihren Job gemacht und Grundrechte gewahrt, statt Akten und Entscheidungen zu fälschen und Recht zu brechen, wo es nur geht, hätte ich damals eine wunderbare Informatikerkarriere gemacht, irgendwo in der Welt eine Firma aufgemacht oder Professur bezogen oder irgendsowas, und mich um nichts anderes gekümmert.

Ich bin das Problem, das Ihr Euch selbst gemacht habt.

Und Ihr werdet mich ganz sicher nicht zum Schweigen bringen, indem Ihr mir solche Armleuchter schickt. Und wie Ihr mein Blog als eine von Euren Prüfungsarbeiten bewerten würdet, interessiert mich einen feuchten Scheiß, weil ich von Euren Ausbildung und Bewertungen sowieso nichts halte.

Räumt erst mal Euren eigenen verlogenen Saustall auf, bevor Ihr Euch über Blogs von Informatikern mokiert.