Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Wer regiert eigentlich die Niederlande?

Hadmut
24.12.2019 10:30

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ein Leser verweist darauf, dass das oberste Gericht der Niederlande die Regierung verurteilt hat, und ihr Urteil auf die UN-Klimakonvention und willkürliche Annahmen stützen. Dazu die Tagesschau:

Das Gericht stützte sein Urteil auf die UN-Klimakonvention und gesetzliche Verpflichtungen des Staates zum Schutz des Lebens und Wohlbefindens der Bürger. Diese Verpflichtungen seien in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert.

Der Leser fragt, was das noch mit Demokratie zu tun habe, wenn Wähler und gewählte Regierung nichts mehr zu sagen haben, und die UN den Regierungen diktiert, was sie zu tun haben.

Weiß ich nicht.

Willkommen im Weltkommunismus.