Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Honecker, Mielke, Merkel?

Hadmut
20.12.2019 22:36

Wenn das stimmt, was eine schwedische Zeitung behauptet…[Update]

Ein Leser schreibt mir, ich möge mal das da betrachten. Keine Ahnung, wie authentisch und glaubwürdig das ist, schwedisch kann ich auch nicht, aber mal einen Blick in die Google-Übersetzung werfen. Demnach stecke Angela Merkel gerade hinter einem Gesetzentwurf für die EU, der es gestatte, Migrationskritiker zu verhaften und in die Psychiatrie zu stecken. Würde man erst mal für Fake-News halten, wenn die hier nicht schon Steuerbeamte, die politisch nicht erwünscht waren, über die Psychiatrie abserviert hätten.

Geplante Gesetzesvorschläge in der EU könnten Migrationskritiker in die psychiatrische Versorgung einbeziehen

Ein Anwalt, der mit einem EU-Richter zusammenarbeitet, hat Informationen über eine geplante neue Gesetzesvorlage für EU-Länder veröffentlicht, die der Polizei das Recht einräumt, migrationskritische Personen und Journalisten zu verhaften, zu verhören und anschließend einer psychiatrischen Untersuchung zu unterziehen, die zu einer geschlossenen psychiatrischen Versorgung führen kann.

NewsVoice hat vor einer Woche als erstes schwedisches Medium die Informationen von Michael Zazzio erhalten, der direkten Kontakt zum Anwalt hat. Zazzio ist Herausgeber der Zeitschrift Science of the 21st Century, die sich auf Gesundheit und Pflege spezialisiert hat. Nur wenigen ausgewählten alternativen Medien wurde heute die Möglichkeit gegeben, während einer Skype-Pressekonferenz weitere Informationen zu diesen Neuigkeiten zu erhalten.

Der Anwalt hatte zuvor Informationen zugespielt, die sich als richtig erwiesen hatten, und es handelte sich dann um Vorabinformationen über die später als neue Sparmaßnahmen für alternative Pflege in Schweden bekannten Maßnahmen, die im Rahmen der sogenannten KAM-Untersuchung mit Kjell Asplund als Ermittler festgelegt wurden. Asplund wurde von der Regierung ernannt. Zuvor war er Generaldirektor des Nationalen Ausschusses für Gesundheit und Soziales.

Es wird berichtet, dass Angela Merkel die treibende Kraft für eine neue Gesetzesvorlage ist, die Dissidenten zur psychiatrischen Versorgung bewegen kann. Obwohl der Vorschlag als extrem angesehen werden kann, gibt es Hinweise darauf, dass diese Art von Rechnung denkbar ist. Kürzlich gab der schwedische Rundfunk bekannt, dass Justizminister Morgan Johansson vorgeschlagen hat , schwedische Journalisten, die Terroristen untersuchen, als Personen im Zusammenhang mit Terrorismus einzustufen. Der Vorschlag bedeutet, dass ein verurteilter Journalist bis zu zwei Jahre Gefängnis bekommen kann.

Informationen über ein bevorstehendes Repressionsgesetz gegen Privatpersonen und Journalisten, die die Migrationspolitik der EU kritisieren, stehen auch im Einklang mit früheren Sparmaßnahmen in Bezug auf das Gesetz gegen Hass gegen Menschen. In Schweden wurden viele Menschen verhört und vor schwedischen Gerichten wegen Aufstachelung zu einer Gruppe von Menschen verurteilt, nur weil sie starke Meinungen teilten, die andere im Rahmen des staatlich finanzierten Projekts unter dem Namen Näthatsgranneraren auf Facebook geschrieben haben.

Zazzio fragt rhetorisch: “Wenn diese Art von Team durchgesetzt wird, was kommt als nächstes?”

Ob und wann der neue, deutlich stärkere Gesetzesentwurf möglicherweise vorgelegt wird, ist unklar, aber dies könnte in der ersten Hälfte des Jahres 2020 geschehen.

Wie gesagt, es wäre unglaubwürdig, wenn es nicht genau das vor ein paar Jahren hier schon gegeben hätte, und wenn da nicht schon mehr EU-Vorstöße vorlägen, dass etwas Afrikaner hier als EU-Bürger gleichstellt würden und jede Kritik unter Strafe gestellt würde.

Rein zufällig habe ich gerade die Frage eines Lesers in der Mailbox, der fragt, inwieweit Angela Merkel geistig überhaupt noch gesund oder schon weggetreten sei. Er bezieht sich dabei auf diese Frage und ihre Antwort. Gottfried Curio von der AfD fragt Angela Merkel nach dem Umgang mit Migrantengewalt und Angela Merkel antwortet damit, dass man Stellen gegen Rechtsextremismus schaffe.

Heißt das nun, dass Angela Merkel in einer Wahnwelt angekommen ist, oder heißt es, dass sie ihm sagt, „Halt’s Maul, wir werden Euch schon zum Schweigen bringen!” ?

Das könnte richtig böse werden.

Ich habe übrigens noch einen (noch nicht ausrecherchierten und noch in der Entwicklung befindlichen) Fall auf dem Tisch, in dem man einen alleinstehenden alten Mann per Psychatrie aus seinem allein bewohnten, aber großen Haus (zwei sehr kleine Wohnungen und eine Einliegerwohnung) geholt und das per seltsamer Zwangsversteigerung an migrantische Käufer verschoben hat, die das gerade umbauen, während die Gemeinde händeringend Unterkünfte für Flüchtlinge sucht. Wenn da dann wirklich Flüchtlinge reinkommen, sieht das nach einer kalten Enteignung durch die Psychiatrie aus, was etwa in die gleiche Richtung deuten würde, die in diesem schwedischen Artikel beschrieben wird. Im Prinzip der Wiederaufbau der Stasi und von Hohenschönhausen, nur mit weißen Kitteln.

Kennt sich jemand gut genug mit Schwedisch und in Schweden aus, um einzuschätzen, was das für eine Webseite und wie belastbar die ist? Ich kann das nicht einschätzen.

Update: Ein Leser schreibt, es gäbe einen Artikel auf Reddit, wo newsvoice.se als Fake-News-Schleuder eingestuft wird.

Da jetzt aber inzwischen auch jeder, der politisch unerwünschtes schreibt, als Fake-News-Schleuder eingestuft wird, hilft einem das jetzt auch nicht so richtig weiter.