Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Solidaritätszuschlag von links

Hadmut
25.8.2019 22:24

Pfff.

Kam gerade so ins Zimmer, der Fernseher lief, der Kontext fehlte mir. Aber: In der Schwafelshow von Anne Will blubbert die rote Katja Kipping gerade, dass man den Soli gar nicht abschaffen dürfe und könne, weil nicht klar wäre, wo man das Geld überhaupt einsparen könne.

Moment mal.

Hieß es nicht mal (und überhaupt: heißt er nicht gerade deshalb Solidaritätszuschlag und nicht einfach Steuererhöhung), dass der Soli zum Aufbau Ost benötigt werde?

Der Aufbau Ost ist beendet. Da wird das Geld nicht mehr ausgegeben.

Wie kann das nun aber sein, dass das Geld trotzdem im Haushalt verplant und verballert ist und nicht einzusparen wäre, obwohl es doch eigentlich ungenutzt rumliegen müsste? Ich weiß, Steuern sind rechtlich nicht an eine bestimmte Nutzung gebunden, aber wenn man den Leuten das politisch so sagt, dann eben politisch schon. Denn damit hat man sich ja den nur gemäßigten Widerstand erkauft.

Kann das sein, dass die Milliarden (nicht mehr sicher, hat sie 20 Milliarden gesagt?) gerade für Migration verballert werden?