Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Sie sind sich nicht mehr grün: Grüne gegen Grüne

Hadmut
7.8.2019 23:56

Da geht’s auch echt rund.

Es hieß doch mal, die Umwelthilfe sei ein Sabotage-U-Boot hinterlassen von Alt-Grünen, bevor diese von Jung-Grünen ausgebootet wurden.

Die Umwelthilfe hat nun Beugehaft gegen Winfried Kretschmann beantragt. Weil der in Baden-Württemberg das flächendeckende Fahrverbot für Euro-5-Diesel nicht durchgesetzt hat.

Wenn die sich nun schon unter Grünen so an den Hals gehen…

Dürfte übrigens nichts werden, ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Gericht gegen die Immunität Abgeordneter Beugehaft verhängen kann, und ich kann mir auch nicht vorstellen, dass der Landtag dafür die Immunität aufhebt. Die Immunität schützt zwar eigentlich nur vor Strafverfolgung, würde aber leerlaufen, wenn man sie damit umgehen könnte.