Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

11 Milliarden mehr Schulden in 6 Monaten

Hadmut
7.8.2019 23:17

Mit Vollgas in die Pleite.

Mehrere Quellen berichten darüber, Deutschland gerade wieder massiv neue Schulden macht. Etwa RP Online und N-TV.

Muss man sich mal klarmachen: Wir hatten in den letzten Monaten monströse Steuereinnahmen, die Politik wurde mit Geld überhäuft, und sie kommen damit nicht aus.

Und jetzt bricht die Konjunktur ein, damit die Steuereinnahmen.

Dazu N-TV:

Die Bundesrepublik hat Ende Juni Schulden in Höhe von rund 1081 Milliarden Euro. Eine Steigerung um elf Milliarden Euro. Der Grund: Im Zuge der Flüchtlingskrise müssen mehr Rücklagen gebildet werden, zudem werden Kredite in Anspruch genommen. […]

Die Steigerung kommt unter anderem durch eine im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise gebildete Rücklage zustande. Das Parlament hatte dem Bund damals die Erlaubnis erteilt, Kredite aufzunehmen, die jetzt in Anspruch genommen werden.

Und RP-Online:

FDP-Haushälter Otto Fricke begründete den steigenden Schuldenstand allerdings auch mit der Asylrücklage, die im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise gebildet worden war. Haushaltsüberschüsse waren in den vergangenen Jahren in diese Rücklage geflossen. Tatsächlich hatte die Bundesregierung mit dem Geld aber Schulden getilgt. Da die Rücklage jetzt genutzt werden soll, müssten neue Kredite aufgenommen werden.

Erstmals seit 2014 baue Finanzminister Olaf Scholz (SPD) über diesen Umweg abseits des Kernhaushalts wieder zusätzliche Schulden auf, kritisierte Fricke. „Wer noch immer von einer schwarzen Null redet, kann spätestens jetzt schwarz auf weiß lesen, dass der Bund längst wieder dabei ist, den Schuldenstand zu erhöhen.“

Habe ich das jetzt richtig verstanden?

Uns erzählen sie, dass die Migration nötig sei, weil die unsere Sozialkassen sanieren und unsere Renten zahlen müssten, und dann kommen solche Buchhaltungstricks?

Wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, hat man mit Haushaltsüberschüssen das getan, was eigentlich richtig ist, nämlich Schulden abbauen (=zurückzahlen), um so zu tun, als ginge es uns gut, über einen Rückstellungstrick, den ich noch nicht verstanden habe, weil das eignetlich um Steuern geht, der Staat sich aber nicht selbst Steuern zahlt, eine Rücklage vorgegaukelt, die es effektiv nicht gab, und muss nun Schulden machen, um diesen Rechnungstrick auszugleichen?

Sehe ich das richtig, dass das im wesentlichen dazu diente, die Kosten der Migration so lange zu verdunkeln und Gewinn vorzutäuschen, bis die Migration passiert und irreversibel war, und jetzt haben wir die Rechnung in Form von neuen Schulden?

Schulden, die wir als Sparer alle darüber bezahlen, dass die Regierung hintenrum für Null- oder Negativzinsen sorgt, weil wir sonst schon längst pleite wären?