Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Warum Europa keine Demokratie und auch nicht demokratiefähig ist

Hadmut
18.5.2019 14:39

Ein weiterer Punkt.

Ich hatte neulich schon dargelegt, dass Europa (genauer: die EU) keine Demokratie sein und werden kann, weil eine Demokratie Meinungs- und Redefreiheit voraussetzt, man zu jedem Wähler sprechen kann. Europa ist aber sprachlich und kulturell viel zu verklüftet. Ich kann mir hier die Finger wundschreiben, aber die meisten Leute in Europa werden es schon der Sprache wegen niemals lesen. Es gibt keinen Weg, wie ich mit meiner Meinung alle Wähler Europas erreichen könnte.

Deshalb kann es keine Demokratie sein.

Ich möchte dem einen weiteren Punkt hinzufügen:

In Deutschland kann ich (derzeit noch) auch als Einzelner und in der Freizeit, also privat, sogar bei Verfassungsrichtern aufklären, darlegen, ausführen, wenn sie Lügner, Betrüger, Rechtsbrecher, Geldwäscher, Parteibüttel, Titelmühlenbetreiber, inkompetent und so weiter sind.

Nicht, dass es eine direkte Auswirkung hätte, aber ich kann es a) herausfinden und recherchieren und b) meinungswirksam publizieren. Das sind wesentliche Voraussetzungen einer Demokratie.

Auf europäischer Ebene kann ich das nicht.

Wenn beispielsweise der EuGH da irgendetwas entscheidet, habe ich keine Möglichkeit, mir a) eine Meinung über die Richter und ihren Hintergrund zu bilden und sie b) so zupublizieren, dass es allen Wählern der EU zugänglich und meinungswirkend wird.

Auf EU-Ebene ist man dem kriminellen Treiben der Parteien praktisch schutzlos ausgeliefert.

Selbst dann, wenn das in Randbereichen noch ansatzweise gelingt, setzt das die Kooperation mehrerer Redaktionen in verschiedenen Ländern voraus. Dass die Presse aber weitgehend kaputt und politisch einseitig ist, ist bekannt, die schreiben nur noch links. Und es zeigt, wie der Aufwand steigt, dass ich das als Privatmensch nicht mehr tun kann.

Deshalb kann Europa (ob in Form der EU oder anders) unmöglich Demokratie sein oder zur Demokratie werden.