Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Warum linke Politik und auch nicht demokratiefähig ist

Hadmut
3.5.2019 19:51

Mir geht das Demokratiegeseier von SPD, Linken, Grünen sowas von auf den Sack.

Zeit zu erklären, warum links und Demokratie nicht zusammenpassen und unvereinbar sind.

Zentraler Bestandteil einer Demokratie ist, dass die Gewalt vom Volk, vom Souverän ausgeht.

Artikel 20 Grundgesetz Absatz 2 und 3

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Das setzt voraus, dass der Wähler bei der Wahl weiß, was er wählt und worauf es hinausläuft. Und es setzt voraus, dass er mit seiner Wahl alle drei Staatsgewalten führen kann. Die Gesetzgebung unmittelbar durch Wahl, Exekutive und Judikative zumindest indirekt durch das Gesetz.

Selbst dann, wenn man keine unmittelbare Wahl, sondern eine parlamentarische Demokratie durch gewählte Vertreter hat, muss sie so gebaut sein, dass die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und durch Wahlen effektiv ausgeübt werden kann.

Der ganze linke Komplex kann (und will) aber nicht darstellen, wie die Gesellschaft, die sie bauen wollen, eigentlich aussehen soll. Sie sagen immer nur, und selbst das nur ansatzweise, nebulös, selbstwidersprüchlich und unverbindlich, wogegen sie sind. Es läuft immer darauf hinaus, dass sie alles kaputtschlagen und dann erwarten, dass sich ein sozialistisches Paradies irgendwie von selbst einstellt.

Im Ergebnis läuft das darauf hinaus, dass man SPD, Linke, Grüne nicht wählt im Sinne einer Demokratie, sondern ihnen eine Blankovollmacht ausstellt.

Leeres Gefasel auf Wahlplakaten, unverbindliches Blabla in Wahlprogrammen, ideologisches Durchdrehen nach Tagesform.

Dazu kommt, dass der ganze linke Komplex die Bindung der Rechtsprechung und Verwaltung an die Gesetzgebung ablehnt, und die da Thesen vertreten, dass alles geschriebene Gesetz frauenfeindlich ist und Richter sich deshalb an ihr Gerechtigkeitsempfinden und nicht an schriftliches Recht halten sollen.

Das ganze linke Denken an sich ist demokratiewidrig und demokratiefeindlich. Es will keine Demokratie, weil es von einer höherrangigen Wahrheit ausgeht, die nur wenige Erleuchtete erkennen, und deren Aufgabe es ist, diese gegen das gemeine und nicht einsichtsfähige Volk durchzusetzen.