Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Zensur und Gegenmaßnahmen

Hadmut
25.3.2018 15:58

Ich grüble gerade.

Bei mir laufen die Hinweise von Lesern ein, wonach ein rapider Anstieg der Zensur im Internet bevorsteht oder schon stattfindet.

Unter dem Vorwand, „Fake News” zu bekämpfen (was wahr und was Fake ist, legen bekanntlich die SPD, die Tagesschau und einige von Soros bezahlte Organisationen nach politischen Zielen fest), wird auf Europa-Ebene die große Zensur vorbereitet. Die EU plane eine Art „Fake-News-Endlösung”, soll angeblich Europa-Weite Netzsperren ab 2020 erlauben.

Freilich gibt es viel unerträglichen Mist da draußen, und von Enthauptungsvideos auf Grundschülerhandys hatte ich gerade berichtet. Das Problem bei dieser linksdriftenden political-correctness-Diktatur ist, dass man immer augenscheinlich legitime Gründe vorschiebt, um bei der Gelegenheit auch gleich politisch feucht durchzuwischen. Und was MMNews schreibt, hört sich nicht gut an:

In Deutschland werden die umstrittenen behördlichen Zugangssperren für Internetseiten ab 2020 möglich sein.

Ein neues Regelwerk der EU zum Verbraucherschutz, die »CPCVerordnung«, ermächtigt künftig Ämter, den Zugang zu Websites zu sperren, »um das Risiko einer schwerwiegenden Schädigung der Kollektivinteressen von Verbrauchern zu verhindern«.

Dadurch könnten Behörden wie die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, das Luftfahrt- oder das Eisenbahn-Bundesamt Seiten sperren.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Manuel Höferlin hervor. Zwar betont das zuständige Bundesjustizministerium, dass Internetsperren nur als schärfste Sanktion verhängt werden dürften, eine mildere Variante seien Warnhinweise an die Verbraucher.

Die Sperrung von Internetseiten etwa wegen rechtsextremistischer oder gewaltverherrlichender Inhalte wird in Deutschland seit Langem kontrovers diskutiert.

Die frühere Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte ein Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Websites verfasst, das 2011 jedoch aufgehoben wurde.

Kritiker wie FDP Mann Höferlin lehnen Netzsperren ab: »Dass fachfremde Behörden wie das Eisenbahn-Bundesamt zukünftig über die Einführung von Netzsperren entscheiden können, ist absurd. Mit der EU-Verordnung bewegen wir uns weiter in Richtung staatlicher Zensur.«

Ja, würde man sagen, hätte sich die FDP auf eine Regierungskoalition eingelassen, wäre sie sogar in der Position, Netzsperren abzulehnen.

Gleichzeitig bekomme ich immer mehr Hinweise, welchen Leuten man Facebook-Account oder Youtube-Channel abgedreht hat, etwa der „vulgären Analyse”, oft auch die Einnahmequellen über Werbung und Bankkonten (Paypal).

Google löscht angeblich inzwischen sogar – und das finde ich ganz übel – auf Google Drive die Pornos von Pornodarstellern, also im Prinzip deren kommerzielle Produkte.

Ich denke schon seit längerem (wer mein Blog verfolgt, weiß, dass ich das seit 25 Jahren in unterschiedlicher Intensität tue) darüber nach, wie man solche Zensur verhindert. Mir schwebt ein System vor, mit dem man ziemlich zensurresistent publizieren kann, solange noch ein Rest von Netzwerkdiensten funktioniert (was nicht sicher ist, früher oder später bekommen wir dann alle zugenagelte und versiegelte Webterminals, die nur zeigen, was erlaubt ist, irgendwann wird man besondere Lizenzen für selbstkontrollierte Rechner brauchen, und im Prinzip sind wir da schon heute.)

Bauen könnte man sowas.

Nur ist der Leidensdruck derzeit noch nicht hoch genug, damit die Verbreitung groß genug wäre.

Der Haken daran ist natürlich, dass wenn man einmal so ein System aufbaut und in Umlauf bringt, damit auch Terroristen, Kinderschänder und Genderasten ihre kriminellen Planungen verteilen könnten. Zensurresistent heißt, dass es im Zweifel auch anonym funktionieren muss, weil man sonst ja einfach den Autoren „wegzensieren” könnte.

Dass das Ding missbraucht werden könnte, und dass es einiges an Arbeitsaufwand wäre, das auch zu implementieren, ist das, was mich momentan noch davon abhält. Aber sollte das irgendwann erforderlich werden, wäre das neu zu bewerten.