Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

2+4=5: Die Einschränkungen der Souveränität Deutschlands

Hadmut
18.5.2016 17:06

Ein Leser hat mich gerade auf etwas aufmerksam gemacht, was bei mir gleich wieder einige Warnlampen hat angehen lassen: Habe ich etwa gegen geheime Verträge verstoßen? [Nachtrag]

Auf youtube ist ein Video aus dem Studio von einer russischenRadiosendung erschienen. Text dazu:

Russischer Historiker Aleksej Fenenko im Gespräch mit dem in Russland bekannten Politologen Sergej Micheev über gegenwärtige Einschränkungen der deutschen Souveränität, die im 2+4-Vertrag von 1990 festgelegt sind. Ein Ausschnitt der Radiosendung. Quelle: russischer Radiosender VestiFM, Moskau, Mai 2016. https://www.youtube.com/watch?v=ul6bJTCG7-8

Darin geht es angeblich um den 2+4-Vertrag, der 1990 zur Wiedervereinigung geschlossen wurde. Sie beschreiben darin, dass mit dem Vertrag die Souveränität Deutschlands, die seit dem zweiten Weltkrieg faktisch nicht gegeben war, Deutschland war ein besetztes Land, weitgehend, aber nicht völlig wiederhergestellt worden sei. Formal seien daraus 4 Einschränkungen der deutschen Souveränität hervorgegangen, faktisch noch eine fünfte dazugekommen.

Diese Einschränkungen wurden Merkels oft seltsames Verhalten erklären.

Mir ist dabei aber noch etwas ganz anderes aufgefallen: Ich suche doch seit längerer Zeit schon Hinweise auf den Zeitraum 1990 bis 2000 was Geheimdienste, Kryptographie und so weiter angeht, um der Sache nachzuspüren, die mir damals Promotion und Karriere zertrümmert hat. In dieser Sendung erwähnen sie, dass es bis 1998 (also genau das Jahr, in dem mir der Ärger passierte) drastische Einschränkungen bei militärischen Mitteln gab. Genaueres sagen sie zwar nicht, aber Kryptographie gilt (oder galt damals) als militärisches Mittel.

Das würde meine These, dass die Amerikaner dafür sorgten, dass es hier bei uns keine ernsthafte Kryptographie gab, unterfüttern, ihr aber einen anderen Drall mitgeben. Dann nämlich wäre es keine reine Geheimdienst-Sache gewesen, sondern womöglich ein Verstoß – oder auch nur eine Unverträglichkeit – mit Verträgen, möglicherwiese geheimen Verträgen. (Wie soll man bei seinem Dissertationsthema Verträge berücksichtigen, die man nicht kennen darf?)

Das könnte bedeuten, dass ich da gegen geheime Verträge verstoßen hätte oder aber man vielleicht in vorauseilendem Gehorsam Ärger vermeiden wollte.

Dazu passt, dass die ganze Soße ja im Kontext der Bundestagsaktivitäten zum Kryptoverbot stattfand, was ja nun wieder auf amerikanische Aktivitäten zurückging.

Allerdings warne ich hier in zweierlei Hinsicht zu äußerster Vorsicht:

  • Ich kann kein Wort russisch und habe nicht die geringste Ahnung, ob diese Untertitel da stimmen. Mir wäre jetzt auch keiner der Personen- oder Städtenamen da aufgefallen, die im Untertext vorkommen. Die könnten genausogut über’s Angeln oder Kochrezepte geredet haben. Es ist schwierig, einem unbekannten Übersetzter zu trauen.

    Nachtrag: Ein Leser hat sich gemeldet und sagt, die Untertitel würden genau stimmen.

  • Selbst wenn sie es so gesagt haben: Wer weiß, was dahintersteckt. Bisschen viel Eigenlob und ein Hoch auf Putin, den Edlen. Mir kam so ein bisschen der Gedanke, als ob das ganze Interview so eine Art politische Botschaft, hübsch verpackt, sein könnte. Mit Vorsicht anzupacken.

Wie dem auch sei: Es ist zumindest ein interessanter Punkt, dem ich mal nachgehen sollte. Inwieweit betraf Kryptoforschung die Themen dieser 2+4-Verträge?

Vielleicht sollte ich auch einfach mal bei den Russen fragen. Vielleicht akzeptieren die ja meine Dissertation, wenn ich ihnen dafür noch mal hübsch als unterhaltsamen Vortrag zusammenfasse, wie hier in Deutschland unter Geheimdienst-Einfluss die Forschung sabotiert wurde.

Werden russische Promotionen hierzulande eigentlich anerkannt?

Hier das Interview: