Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

TTIP

Hadmut
23.4.2016 10:09

Kommt’s da gerade zum Showdown?

Ich hatte bei der Böhmermann-Nummer schon ein ungutes Gefühl. Fast immer, wenn eine Sau durch’s Dorf getrieben wird, treiben die im Windschatten irgendeinen Unsinn, den der Bürger nicht merken soll. Ich kann mich so dump entsinnen, dass sie bei einer Fußball-WM auch irgendwas unauffällig durchgekloppt haben.

Offenbar bin ich nicht der einzige mit diesem Gefühl:

Der Tagesspiegel schreibt, dass Merkel da gerade wohl ganz dolle für TTIP wirbt, obwohl die Mehrheit der Deutschen das nicht will. (Seit wann schert sich Merkel darum, was das Volk will? Wir sind doch hier keine Demokratie…):

Probleme gibt es auch bei der Frage, ob die USA bei öffentlichen Ausschreibungen künftig auch europäische Firmen akzeptieren müssen und ob geographisch geschützte Herkunftsbezeichnungen aus der EU wie Parma-Schinken auch in den USA respektiert werden. Im Gegenzug will die US-Agrarbranche ihre Exporte in die EU deutlich erhöhen, was den deutschen Bauern Angst macht.

Ist doch ein Brüller: Wir werden hier zu Freiwild für die US-Industrie, aber die Frage, ob wir dann auch in den USA anbieten können, wurde noch gar nicht geklärt?

Sie schreiben auch, dass es in vielen Ländern Widerstand gegen TTIP gibt.

Etwas anders schreibt da die ZEIT (oder reicht, je nachdem, wie man die Quellenangabe interpretiert, dpa-Käse durch): Da geht’s mal wieder – typisch linke Rhetorik – um die Sichtweise, dass die Deutschen – und nur die Deutschen – unbegründete „Ängste” hätten. Schon mal aufgefallen, dass sich bei vielen Journalisten heute die Argumentationsfähigkeit darauf beschränkt, jemandem unbegründete Ängste vorzuwerfen und so zu tun, dass er damit alleine steht?

Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat sich verwundert über die breite Ablehnung gegenüber dem geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP in der deutschen Bevölkerung geäußert. “Ehrlich gesagt finde ich es ein wenig seltsam, dass der größte Widerstand gegen das TTIP-Abkommen ausgerechnet aus Deutschland kommt, einem wirtschaftlich sehr erfolgreichen Staat”, sagte die liberale schwedische Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. “Es fällt mir nicht leicht, die Angst in Deutschland zu verstehen”, fügte sie hinzu. Malmström führt auf der Seite der Europäer die transatlantischen Verhandlungen.

Vielleicht, weil wir gerne wirtschaftlich erfolgreich bleiben würden?

Wie kommt das überhaupt, dass ausgerechnet eine Schwedin da die Verhandlungen führt? Die ist doch auch auf diesem Gender-Trip, und Schweden in vielerlei Hinsicht eine amerikanische Sockenpuppe. Denkt mal an Assange: Auf der einen Seite werden in Schweden längst alle harten, tatsächlichen Vergewaltigungen unter den Teppich gekehrt und nicht mehr erwähnt, wenn sie mit Immigration zu tun haben. Julian Assange jagen sie aber seit Jahren wie bekloppt, und das, obwohl das, was ihm vorgeworfen wird, schon nach Darstellung der beteiligten Frauen lächerlich ist. Offenbar, weil die Amerikaner Assange haben wollen und Schweden ihn an die USA ausliefern würde. Irgendwo gab’s auch mal Gerüchte, müsste mal in den Tiefen meines Blogs suchen, dass die USA in der schwedischen Gesetzgebung heftig mitrühren. Das riecht irgendwie danach, als säßen die USA auf beiden Seiten des Verhandlungstisches.

Mir kommt ohnehin längst ausnahmslos alles verdächtig vor, in dem Figuren wie Cecilia Malmström oder Viviane Reding auftauchen.

Geradezu unverschämt finde ich aber, wenn hier den Deutschen vorgeworfen wird, gegen etwas zu sein, wenn man ihnen nicht mal richtig sagt, worum es eigentlich geht. Große Teile von TTIP sind geheim.

Man muss sich mal klarmachen, was da läuft:

  • Schweden verhandelt für uns. Ich könnte mich nicht erinnern, jemals eine Cecilia Malmström gewählt zu haben.
  • Wir dürfen nicht wissen, was da eigentlich läuft, und was genau TTIP ist.
  • Uns wird vorgeworfen, dass wir dagegen sind und Angst hätten.
  • Nach amerikanischem Recht sind wir so rechtlos wie Tiere, weil Menschenrechte nach dortiger Auffassung nur für amerikanische Staatsbürger und Personen auf amerikanischem Boden gelten.

Wisst Ihr, wie ich mir bei sowas vorkomme?

Wie das Suppengemüse, kurz bevor das Wasser kocht.