Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Heiko und der Hass

Hadmut
23.11.2015 22:36

Oder: Was hat unser Bundesjustizminister mit dem Wolpertinger gemeinsam?

Der Wolpertinger ist ein fabelhaftes Wesen. Es gibt nämlich zwei Arten von Wolpertingern, die Links- und die Rechts-Wolpertinger. Beim Links-Wolpertinger sind die linken Beine kürzer als die rechten, damit er am Hang nicht umkippt, weil der immer linksherum um den Berg geht. Beim Rechts-Wolpertinger ist es andersherum.

Deshalb bin ich mir sicher, dass auch bei Heiko Maas die Beine nicht gleich lang sind, denn der geht auch immer nur linksrum um den Berg.

Nun wissen wir ja alle, dass es dem Minister ein großes Anliegen ist, den Berg namens Facebook dazu zu bringen, Hasskommentare zu sperren. Das ist sein Credo, da hängt er sich rein. Bemerkenswerterweise aber nur ein einer Drehrichtung, eben linksrum um den Berg, fremdenfeindliche Hetze muss gesperrt werden. Und die Kanzlerin noch hinterher. Volksverhetzung sei das und somit zu verhindern.

Nun berichtet sogar das stramm linke Propagandablatt „Die ZEIT” (und wenn selbst die das schreiben, will das was heißen, da kann man nochmal mindestens 50% drauflegen), dass auf Facebook viele wüste, europafeindliche und gewaltfordernde Kommentare zu den Terroranschlägen in arabischer Sprache zu finden sind, die Terror befürworten und das Blut Frankreichs fordern.

Was war nochmal Volksverhetzung?

§ 130 StGB: Volksverhetzung

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

[…]

Also zu Terroranschlägen in Frankreich, Belgien usw. gegen die bösen Europäer aufzufordern und den Hass gegen sie zu schüren, das ist doch mal Volksverhetzung in Reinkultur.

Komischerweise hört man von Maas nichts dazu, das ist plötzlich völlig in Ordnung, dass Facebook die Kommentare stehen lässt.