Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Demokratie heißt Ärger

Hadmut
15.10.2015 21:30

Die ehemalige Richterin des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs Françoise Tulkens fürchtet in der aktuellen Stimmung eine zunehmende Einengung der Meinungsfreiheit.

Schreibt Heise.

Die trifft genau den Punkt.

“Demokratie heißt Ärger“, sagt sie und empfiehlt die direkte Auseinandersetzung und Bildung, “auch wenn das naiv klingt“. Ansonsten drohe die Aushöhlung der Meinungsfreiheit. Nicht zuletzt im Netz gehe der Trend aber genau in die Richtung, meinen auch andere Teilnehmer der Tagung in Straßburg. Ein Film wie “Das Leben des Brian“ könnte im heutigen Klima nicht mehr entstehen, meint Nicolas Vadoot von der Stiftung Cartooning for Peace. Nach dem Anschlag auf die Redaktion des französischen Satireblattes Charlie Hebdo habe schon die Äußerung “Ich bin nicht Charlie“ zu einer Verurteilung gesorgt.

Und, das muss man ganz klar sagen, zu den übelsten Figuren bei der Einschränkung der Meinungsfreiheit gehört ausgerechnet unser Justizminister Heiko Maas, und natürlich die SPD im Ganzen.

Allerdings ist das Problem nicht auf die SPD beschränkt. In der Blogospähre geistert gerade der Verweis auf einen kurzen Videoausschnitt herum, leider sehr aus dem Zusammenhang gerissen und deshalb eher mit Vorsicht zu gebrauchen, in der ein CDU-Politiker verkündet, dass jeder Deutsche, dem was nicht passt, die Freiheit hätte, das Land zu verlassen. Man darf das Maul nicht mehr aufmachen, man darf nicht mehr anderer Meinung sein, man darf gerade noch verschwinden.

Über kurz oder lang führt das nicht nur zu massiver Verärgerung breiter Bevölkerungsschichten und zu gehobenem Unmut, sondern langsam wird das den Leuten zu blöd.

Was machen die, wenn die Leute wirklich gehen? Dann sind ja nicht mehr genug Leute da, die den ganzen Zirkus finanzieren. Es wird früher oder später darauf hinauslaufen, dass sie es sehr erschweren werden und müssen, noch zu gehen.

Neue Mauer um Deutschland? Wieder so ein Anti… Schutzwall?


44 Kommentare (RSS-Feed)

prx
15.10.2015 21:52
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Wohin willst du gehen? Der Mars wär grad frei, wird berichtet.

Ansonsten ist mir um die Anzahl in D Lebender nicht bange. Da wird grad wieder nachgefüllt.

Der ernsthafteste Abfluss Volksdeutschlands besteht freilich nicht aus Wirtschaftsflüchtlingen in die Schweiz oder Freiheitsflüchtlingen auf den Mars. Sondern besteht in der standhaften Weigerung, selbst für Nachwuchs zu sorgen.

Ein Zaun wird da nicht helfen.


Fan der Antike
15.10.2015 21:58
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Wer ist bitte “die”? Meinst du damit Politiker oder “Machthaber” oder “die Mehrheit”?


DrMichi
15.10.2015 22:03
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Wenn der grosse Knall (sofern es überhaupt in modernen Zeiten einen geben kann) schnell genug kommt, wird der Baby Boom danach schon wieder vür echte Folksdeutsche sorgen.

Aber die Maschine ist so träge, das wird nie passieren.


Gedöns
15.10.2015 22:21
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Religions-/ Ethikunterricht Note sechs für den CDU-Mann. Setzen!
(Im Übrigen könnte eine Massenflucht daraus werden – in erster Linie aus wirtschaftlichen, aber mehr und mehr aus politischen Gründen …)


Gedöns
15.10.2015 22:35
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Übrigens: Deutschland kann das Griechenland-Problem ganz allein bewältigen. Erstens muß man nur wollen und zweitens kommen wir schließlich auch mit zehn Millionen problemlos zurecht, die überhaupt nicht arbeiten, keinerlei Steuer zahlen und keinerlei Unterkunft haben …


splitcells
15.10.2015 22:48
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Ich weiss, dass ich es falsch interpretiert habe,
aber es klingt so toll: Anti… Schutzwall?
-> Eine Mauer gegen Schutz ^^


jck5000
15.10.2015 23:09
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@ splitcells – Gäbe es hier einen Like-Button, müsste ich das hier nicht tippen…


Gedöns
15.10.2015 23:14
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@spitcells
Nun, das senile SED-Politbüro sprach immer vom „Antifaschistischen Schutzwall“ und sie wollten, daß alle Menschen so werden wie sie. Bei den links-grünen „Nazi!“-Quietschentchen haben sie es geschafft. Jetzt sollen alle Menschen so werden wie die links-grünen …


Wolf
15.10.2015 23:20
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https://rp-kassel.hessen.de/irj/RPKS_Internet?cid=269874779cd6b2c7dc1cc9b629adcb70

Das ist der Herr aus dem Video, dass Hadmut erwähnt hat. Von wegen Freiheit zu gehen.


ST_T
15.10.2015 23:31
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Ich werde nach dem Studium sicherlich das Land verlassen.

Ich muss ehrlich sagen: Mich macht diese Politik in diesem Land sauer!

Jedes Land, das souverän ist, schützt die eigenen Grenzen.
Jedes Land, das souverän ist, macht Politik für die eigenen Bürger und nicht gegen sie.
Und jedes Land, das souverän ist, lässt sich vor allem nicht von anderen diktieren, was richtig und was falsch ist.

Aber Deutschland ist nicht souverän. Grenzen werden offen gelassen, wohl wissend, dass die Mehrheit nicht vor irgendwelchen Gefahren “flieht” sondern nur dahin will, wo es mehr Geld gibt.
Und auch, wenn man Verständnis dafür hat, so haben die eigenen Bürger immer Vorrang vor Ausländern. Jedes Land der Welt handelt so, nur Deutschland scheint wohl offenbar so dumm zu sein und so erpicht darauf, den Darwin-Award einzuheimsen, dass man sich dazu nicht im Stande sieht.

Die Demokratie wird abgeschafft. Menschen werden laut einiger Berichte, unter anderem bei der SZ, für irgendwelche Flüchtlinge die Wohnungen gekündigt. Anderswo werden Proteste in bester Stasi-Manier als unterlaufen, wahlweise von Rechten, Brandstiftern oder sonst irgendwelchen Übelgestalten bezeichnet. Meinungsfreiheit existiert nur noch auf dem Papier. Die Einführung der Gesinnungsstasi droht.
Und wir dürfen bald schon alle für das sozialistische Einwanderungsexperiment “grenzenlose Zuwanderung” zahlen.
Nächstes Jahr kommt – zufälligerweise natürlich zur Einführung der Gesundheitskarte – eine Erhöhung der KK um 0,2%. Steuererhöhungen werden unweigerlich folgen.

In anderen Ländern gibt es alarmierende Kenntnisse. In Dänemark sind 75% der Flüchtlinge arbeitslos, in der Schweiz je nach Ethnie bis zu über 90%! Dabei sind die Chinesen mit 69% noch die Ethnie mit der “geringsten” Arbeitslosigkeit.

Der Deutsche ist nur noch das dumme Wahlvieh, das alle vier Jahre sein Kreuzchen zu machen hat und sonst seine Klappe halten soll und die ohnehin überhöhten Abgaben zahlen soll.

Dahinter steht die “Barmherzigkeits”-Lobby. Staatlich finanzierte Mafiosi, die den Bürgern erzählen, sowas wie der total überfrachtete deutsche Sozialstaat wäre nötig.
Dabei ist genau der das Problem.
Der größte Arbeitgeber in Deutschland heißt nicht etwa BMW, VW oder so, sondern stattdessen die Caritas mit alleine rund 650.000 Mitarbeitern. Die gesamte Barmherzigkeitsindustrie macht Milliardenumsätze im dreistelligen Bereich, größtenteils finanziert aus Steuern und Abgaben und beschäftigt zwei Millionen Mitarbeiter.

Eine ganze Industrie verdient sich dumm und dämlich an der Flüchtlingskrise, während der Deutsche das Nachsehen hat.

Und das kotzt mich an.
Ich lebe lieber in Japan, obwohl ich da wahrscheinlich viel mit Rassismus zu tun habe. Mir ist dieser Rassismus lieber als Deutschland, wo Selbstverleugnung, Selbstaufgabe und grenzenlose Dummheit mittlerweile Bestandteil politischer Kultur zu sein scheinen.
Kanada ist auch um Längen besser. Selbst in den USA ließe es sich besser leben als hier.

Als Deutscher hat man heute schon keine Rechte mehr. Das etablierte Nichtsnutzer-Tum, bestehend aus größtenteils Beamten, staatlich finanzierten Ideologen sowie esoterischen Spinnern erstickt jede kritische Debatte im Keim.

Ich habe nur von diesem Land wirklich die Schnauze voll. Und ich kenne sehr viele, denen es sehr ähnlich geht und die bereits dabei sind, die Koffer zu packen. Größtenteils übrigens sehr hoch Qualifizierte zwischen 20 und 30.

Wer zurück bleibt? Die Ideologen, die sich auf staatlich gesicherte Pensionen freuen dürfen, während das gemeine Volk darbt und leidet. Und natürlich die ausländischen “Fachkräfte”, die bald sowieso entweder in der Sozialhilfe oder Obdachlosigkeit landen werden.
Und vielleicht noch ein paar wenige, die den Glauben an dieses Land nicht verloren haben.

Beim jetzigen politischen Klima hierzulande wird es wohl oder übel bald Leute geben, die selbst aus Deutschland fliehen und eigentlich als “politische Flüchtlinge” klassifiziert werden müssten.


Michael2
15.10.2015 23:47
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Wahrscheinlich GLAUBT er was er sagt und kämpft in quasi-religiöser Verblendung nun für die “armen Flüchtlinge” (derer es sicherlich eine Minderheit gibt).
Schon erschreckend in was für einer kruden und realitätsfremden Gummizelle viele Polit-Darsteller eingesperrt sind und aus dieser Zelle ihre Weitsicht präsentieren. Ich denke nicht, daß solche kranken Menschen therapierbar wären – man muß sie unbedingt von Positionen fern halten, in denen sie schaden können. Am Ende sitzt da sonst wieder ein Nero, Adolf, Lenin oder ein anderer Irre mit abgründigen Persönlichkeitsstörungen.


tuka
15.10.2015 23:54
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IMO besteht ein Denkfehler darin, sich auf Deutschland zu beschränken. In F, I, UK, USA, dem gesamten arabischem Raum gärt es genauso. Selbst in Asien wird es allmählich bunt.

In meinen Augen marschiert die Welt stramm auf einen dritten Weltkrieg zu. Im arabischen Raum ist der dritte Weltkrieg bereits am laufen. Noch trauen sich die USA und Russland nicht offen gegen einander zu kämpfen und führen eine Proxy-Krieg. Aber die US-Vebündeten Saudi-Arabien und Türkei hat sich bereits ziemlich offen für die Unterstützung des IS entschieden und Iran, Palästina (Hisbollah) und Russland für die Gegenseite.

In Europa läuft die Vorstufe des heißen Krieges. Nämlich der Kalte Krieg 2.0 sowie ein offener Wirtschaftskrieg.

China ist am pendeln, wird sich wohl halbwegs auf die russische Seite stellen (und den Russen irgendwann in den Rücken fallen), in jedem Fall aber gegen die USA.

Und Europa? Europa wird mal wieder das große Schlachtfeld werden. Die europäischen Gutmenschen und Linken stürzen sich mal wieder mit großer Lust ins Sterben. Und sie geben sich alle Mühe soviel wie möglich Menschen mit in den Abgrund zu reißen.

Falls jemand über den Begriff Weltkrieg debattieren will. Wikipedia definiert “Als Weltkrieg wird ein Krieg bezeichnet, der durch sein geographisches Ausmaß über mehrere Kontinente und durch den unbegrenzten Einsatz aller verfügbaren strategischen Ressourcen weltweite Bedeutung erlangt oder der im Ergebnis eine grundsätzliche Neuordnung der weltweiten internationalen Beziehungen mit sich bringt”

Beim ersten und zweiten WK mögen sich die beteiligten noch Siegeschancen eingeräumt haben. Der Unterschied zum dritten ist nicht unbedingt der Einsatz von Atomwaffen, sondern das als Kriegsmethodik die Methodik des 30jährigen Krieges benutzt wird: Völliger moralischer, technischer und humaner Verschleiß. Der Krieg wird erst enden, wenn alles in Trümmern liegt.

Und ja: Unsere Bundespolitiker zünden geraden ihr eigenes Land an. Und die Gutmenschen tanzen dazu und erfreuen sich am wärmenden Feuer. Die Welt ist völlig irre geworden.

Meine Frau und ich sitzen auf gepacktem Koffer. Das einzige was uns hält ist die Frage des wohin. Für Kanada oder Australien sind wir zu alt.


Kotz der Hirsch
16.10.2015 0:19
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Das Bild zur Online-Hetze mit den betagt maskulinen Händen…
Und das täglich in dieser Art, überall…

Vor 13 Jahren oder so musste ich schon kotzen,
2 Spiegel Titelstorys, mit 3-4 Jahren Abstand.

Thema Computerspiele

Version A: Machen dumm, stumpf, brutal, sind der Grund für Amokläufe.
Lauter Jungsbilder dazu.

Version B: Machen intelligent, weltfähig, smart, und steigern die
Konzentrationsfähigkeit.
Lauter Mädchenbilder dazu.

So was nimmt mich mittlerweile viel mehr mit, als irgendwelche
prominenten Bedenken, die andere schon längst haben.
Man kann gar nicht mehr soviel kotzen, wie man die Augen
offenhalten muss. Scheint ‘ne Art Volklore zu sein, im 80 Jahre
Rhythmus. Im Ausland ist man jedenfalls nicht sooooo plump.


Der große böse Wolf
16.10.2015 0:32
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Claudia Roth sprach doch schon vor einigen Jahren wieder von “Republikflucht”.


Henriquatre
16.10.2015 0:34
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Wenn es in der BRD zu ethnischen Unruhen mit Mord und Totschlag kommt, und das wird bei diesem „Weiter so!“ Kurs eher früher als später der Fall sein, dann ist eine massive Abwanderung von Leuten die etwas zu verlieren haben ein sehr realistisches Szenario.

Überhaupt, eine Demokratie in der Widerspruch mit einer borniert-bräsigen Floskel wie „Dann gehnse doch nach drüben!“ nach Gutsherrenart abgebügelt wird, die hat nicht nur ein Problem mit ungeeignetem Personal, die ist auch strukturell erledigt.


bernd
16.10.2015 0:46
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https://www.hna.de/kassel/kreis-kassel/lohfelden-ort53240/ueber-besucher-info-abend-5649881.html

“Nicht immer ging es sachlich zu bei der Bürgerversammlung. Regierungspräsident Lübcke wurde mehrfach durch Störrufe in seinem Vortrag unterbrochen – nach HNA-Informationen von Besuchern, die der rechtspopulistischen Pegida zuzuordnen sind und sich für gezielte Provokationen im Saal verteilt hatten. Sie schürten Ängste gegenüber Flüchtlingen. Als Reaktion äußerte Lübcke: “Wer diese Werte nicht vertritt, kann dieses Land jederzeit verlassen”, sagte er. Dennoch kippte die Stimmung nicht – die dem Flüchtlingsthema aufgeschlossenen Besucher waren in der Überzahl.”


LaCloche
16.10.2015 0:51
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Tja,freut mich zu lesen, daß ich mit meiner Einschätzung von Heiko Maas offensichtlich nicht so ganz auf einsamer weiter Flur bin.
Regelmäßig jagen mir Äußerungen des Kollegen aus dem Saarland eiskalte Schauer über den Rücken. Wenn’s der Wahrheit und der guten Sache diente, würde Hr. Maas wohl als erster die Ermächtigungsgesetze unterschreiben…


David
16.10.2015 0:54
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Thomas
16.10.2015 0:58
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Ein französischer Schriftsteller hat den Sinn und Zweck der Meinungsfreiheit ziemlich treffend auf den Punkt gebracht: http://www.welt.de/kultur/article136343191/Recht-auf-Blasphemie-So-ist-das-neue-Charlie-Hebdo.html

“Die Meinungsfreiheit endet nicht an dem Punkt, der dem einen oder dem anderen heilig ist. Sie braucht darauf keine Rücksicht zu nehmen. Sie darf Öl ins Feuer gießen. Es ist nicht ihre Aufgabe, den gesellschaftlichen Zusammenhalt oder die Einheit der Nation zu sichern. Das Zusammenleben geht sie nichts an. Keiner darf sie zwingen, sich verantwortlich zu verhalten. Denn sie ist es nicht.”

Androhungen von und Anstiftungen zu Straftaten sollten bestraft werden. Eine Grauzone bilden die Billigung/Gutheißung von Straftaten, als “Warnungen” getarnte Drohungen und verklausulierte Drohungen (klassisches Beispiel: die “Empfehlung”, man möge auf seinen Hals achten). Bloße “Hetze”, Hassbekundungen, Schadenswünsche und dergleichen müssen aber in jedem Fall legal sein.


Heinz
16.10.2015 6:40
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> aus dem Zusammenhang gerissen und deshalb eher mit Vorsicht zu gebrauchen

Naja das Publikum scheint den Zusammenhang zu kennen und somit ist es wohl nicht herausgerissen.


JohnDoe15
16.10.2015 7:04
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>Was machen die, wenn die Leute wirklich gehen?

2 Sachen:
1.) Ich hatte vermutet/gehofft, dass es erst im Sommer 2016 soweit wäre.

2.) Am Ende gehen die Leute nicht mehr. Das kann sich noch zur Vertreibung steigern, fürchte ich.

Ich geh mal eben Nudeln kaufen, haufenweise Nudeln und Dosengemüse…


Rox
16.10.2015 7:20
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Meine vorläufige Theorie: Die antiautoritär erzogenen Kinder sind jetzt erwachsen und da sie schon bei kleinsten Trübungen ihrer heilen Welt anfangen zu weinen, schaffen sie sich wenigstens eine heile Scheinwelt.

Mit Redeverboten, Zensurversuchen, PC, Regulierter Sprache, Gutmenschentum.

Das alles schafft Scheinerfolge. Reicht aber, um sich besser zu fühlen und was morgen kommt, das sieht man im Hier und Jetzt ja noch nicht.


Dirk S
16.10.2015 10:06
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@ Hadmut

dass jeder Deutsche, dem was nicht passt, die Freiheit hätte, das Land zu verlassen. Man darf das Maul nicht mehr aufmachen, man darf nicht mehr anderer Meinung sein, man darf gerade noch verschwinden.

Vielleicht sollten wir ihm tatsächlich seinen Wunsch erfüllen, so nach dem Prizip “Bedenke, was du wünscht, es könnte dir gewährt werden.” Alternativ könnte man ihn auch einfach aus seinem öffendlichen Amt entfernen, sollte er eins bekleiden. Mit genügend öffendlichen Druck geht das.

Was machen die, wenn die Leute wirklich gehen?

Ein zielmlich blödes Gesicht. Und fangen an, sich um ihre Pensionen zu sorgen.

Dann sind ja nicht mehr genug Leute da, die den ganzen Zirkus finanzieren.

Diese Gruppe wird doch eh’ immer kleiner. Durch Massenabwanderung geht das nur schneller, dass keine Zahler mehr da sind. Und wenn kein Geld mehr da ist, ziehen auch die ganzen Wohlfahrtseinwanderer weiter.

Es wird früher oder später darauf hinauslaufen, dass sie es sehr erschweren werden und müssen, noch zu gehen.

Cool. Ich stelle mir gerade vor, wie Deutsche, die noch vor kurzem so viele Flüchtlinge aufgenommen haben, nun selbst Asylanträge ausfüllen.
Wobei, Deutsche werden mit Sicherheit gerne genommen. Historisch gesehen haben sich Deutsche eigentlich immer gut in andere Gesellschaften integriert, waren fleißig und haben keinen Stess gemacht, kurz, waren eine Bereicherung für ihr Gastland.

Neue Mauer um Deutschland? Wieder so ein Anti… Schutzwall?

Oder einfach eine internationale Steuererhebung, wie von den USA (https://de.wikipedia.org/wiki/Einkommensteuer_%28Vereinigte_Staaten%29#Erhebung) praktiziert? Denen langt doch völlig unser Geld, auf uns als anwesende Personen können die notfalls auch verzichten (solange sie an unser Geld rankommen).

Steuerfreie Grüße,

Euer Dirk


Horsti
16.10.2015 10:16
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Naja, solange die hiesige Bevölkerung wie immer den Mund hält, brav arbeiten geht, Steuern zahlt und am Wahltag dank übler Propaganda des Staatsfunks sein Kreuzchen bei den Bundestagsparteien setzt, wird sie eben ausgebeutet und für dumm verkauft.


Trollversteher
16.10.2015 10:25
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>Der ernsthafteste Abfluss Volksdeutschlands besteht freilich nicht aus Wirtschaftsflüchtlingen in die Schweiz oder Freiheitsflüchtlingen auf den Mars. Sondern besteht in der standhaften Weigerung, selbst für Nachwuchs zu sorgen.

Mit entsprechender Politik wäre das kein Problem. Aber genau die wird vehement verhindert, da nach Einschätzung unserer Eliten jeder neue Biodeutsche einer zu viel ist.


JochenH
16.10.2015 10:28
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Ich höre immer gern die news aus China von meiner Familie. China ist ja befreundet mit Nordkorea, macht sich aber gerne über deren totalitären Staat lustig und die Propaganda. Das sieht so aus, dass die Chinesen oft einfach die Propaganda der Nordkoreaner zur Erheiterung ihrer Leser abdrucken.

Nun berichten die chinesischen Agenturen, dass Nordkorea überflügelt wurde – von Deutschland. Die Chinesen zeigen dann Bilder von Heerscharen junger Araber und Schwarzer, die nach Deutschland eindringen und Bilder unseres Staatsfernsehens mit lächelnden Kindern. Dazu zitieren sie auch gern Artikel, wo wir als führende Exportnation die Fachkräfte Afrikas anpreisen. Dann zeigen sie wieder Bilder aus Afrika oder Afghanistan, wo es keine echte Wirtschaft und nur rudimentäre Schulbildung gibt.

Die Chinesen lachen aber nicht wirklich über uns, sie sind entsetzt. Sie halten viel von Deutschland und unserer Kultur, haben Respekt vor uns. Dass wir uns selbst zerstören und das noch mit Propaganda befeuern finden sie schlimm und vergleichen es auch mit ihrer eigenen Kulturrevolution, die sie aber überwinden konnten.

Meine Familie tröstet mich, indem sie sagen, dass die Viererbande (die engsten Vertrauten von Mao) nach dessen Tod vor Gericht abgeurteilt wurde und sie hoffen, dass das auch unsere Fr. Merkel und den dicken Siggi trifft.


EinInformatiker
16.10.2015 12:46
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>> Wenn der grosse Knall

Im Prinzip läuft der Knall vor unser aller Augen gerade ab. Das war in diesem Jah nicht mehr normal seit Anfang September. Das war ein Quantensprung. Das Problem ist vor allem: Es wird keinerlei Politik betrieben. Ich hatte gerade WDRII Nachrichten und da wurde eein Orgie an Hilfsbereitschafts-Äußerungne berichtet. Alle von Politikern. Keiune einzige Zahl kam vor. Nur Hilfsbereitschaft Werte des Grundgesetzes, Menschlichkeit usw. Da ist keine Politik, das ist auch kein moralisches Handeln. Das ist tödlcher Kitsch. Und schlimmer noch es ist Moralismus der gegen jeden, der es auch nur wagt eine Zahl zu nennen oder eine rationale Überlegung anzustellen, als außerhalb des Moral stehend, hetzt.
Wenn das nicht durch breite Teile der Bevölkerung überwunden werden kann (rein parlamentarisch wird das wohl das nicht mehr gehen) ist es das Aus.
Kann vielleicht noch etwas gestreckt werden, wenn man Erdogan die Milliarden zuschanzt (habe geleen nur von Deutshcland gezahlt weil die EU kein Geld hat, finanziell besteht sie ja eh nur aus Deutschland, England hat Vergünstigungen)), so dass er etwas dicht macht.

Aber nächstes Jahr zahlen wir allein finanziell schon wieder 40 Mrd mehr, mindestens, ohne die 3 Mrd ff die Erdogan jetzt bekommt, der sich, wie auch der WDR jetzt besprechen wird (habe ich aber abgeschaltet, kann den Beifall dafür nicht hören, die reden da über ihren eigenen Untergang und freuen sich) als Gewinner sehen kann.

Der Plan Rrdogans für ein Großosmamisches Reich ist kein Geheimnis und dieses ksstrierte Land tut alles um seinen Plan aufgehen zu lassen.


Der/Anarchist
16.10.2015 13:29
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@Hadmut

Der Politiker, der das sagte, ist Walter Lübcke. In einigen Blogs und Online-Zeitungen wie der JF wurde das Thema behandelt. Ich denke, dass das nicht aus dem Zusammenhang gerissen wurde, sondern dass der das so meinte, wie er es gesagt hat. Das war seine Antwort auf die Kritik und das Verhalten des Publikums, das ihn mehrmals unterbrochen hatte.

Das ist parlamentarische Demokratie: das Volk, der Souverän, darf wählen und ansonsten sein Maul halten. Kritik unerwünscht. Und wem das nicht passt, der hat die Freiheit, Deutschland zu verlassen.


Dieter R.
16.10.2015 13:53
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“”Ich werde nach dem Studium sicherlich das Land verlassen.””

Vor dem Studium wäre konsequent gewesen. Dann hättest Du nicht widerwillig mein Steuergeld verbrauchen müssen.


EinInformatiker
16.10.2015 15:52
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>> nach HNA-Informationen von Besuchern, die der rechtspopulistischen Pegida zuzuordnen sind und sich für gezielte Provokationen im Saal verteilt hatten

Also Pegida-Anhänger sind ja eigentlich Bürger dieses Landes. Insofern müßten die ihren Unmut äußern dürfen und es wäre dann eben eine zur Kenntnis zunehmende Unmutsäußerung. In einer Demokratie mü0te man das so zur Kenntis nehmen. Insbesondere die Berichterstattung hätte sich jenseits politischer Präferenzen einer sachlichen statt einer ad hominem Berichterstattung zu befleißigen. Ich was noch nie bei Pegida, aber von dem was man hört sind die der Argumentation grundsätzlich mächtig. Das wäre eigentlich vorrangig zur Kenntnis zu nehmen. Aber fut was rede ich im Flüpchtlings undS Asylantenstaat dem das zur Basis seines Pfründeerhalts geworden ist. Ich frage mich nur wie die auf Dauer´, mit dem jetzigen Selbstmordprogramm glauben. ihre Pfründe erhalten zu können. Denn die Bürger die sie beleidigen (auch die die das nicht merke(l)n) zahlen ja die Party und die Pfründe.


Benutzername
16.10.2015 16:53
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” Demokratie heißt Ärger”

Da fällt Mir zu ein “Demokratie ist, wenn es weh tut” und “ein guter Konsens ist wenn keiner ihn mag” 😀

Aber so eine Dauerdebatte ist anstrengend und erfordert Reife und Selbstbewusstsein. Ist doch viel schöner wenn einem alles vorgekaut wird. Und Unangenehmes will man auch nicht hören, also alles verbieten was nicht als angenehm bezeichnet wird. 🙁


Christian
16.10.2015 17:02
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@ST_T:
Überleg es Dir doch nochmal – ja, unser Land wird sich in unvorteilhafter Art und Weise verändern – die jetzigen Maßnahmen sind nur der Anfang, nicht der Schluss. Es wird nicht bei Zwangsbeschlagnahmungen bleiben – sondern es wird auch noch flächendeckende Überwachung geben, Reisebeschränkungen, Niederlassungsbeschränkungen, Bargeldverbot, neue Krankheiten und ergo Zwangsimpfungen, Zwangsarbeit, Zwangszuweisungen von Asylbewerbern in privaten Wohnraum oder die Beschlagnahmung desselben etc. pp.
Die dann logischerweise erfolgenden Demonstrationen werden mit Gewalt niedergeschlagen werden.

Praktischerweise können all die genannten Maßnahmen auch dazu dienen, eine zunehmend frustrierte Bevölkerung im Zaum zu halten, wenn durch die Finanzkrise (die kommt auf die Zuwanderung noch oben drauf) nicht nur die Herzen der Bundesbürger gefordert sind, sondern eben auch zunehmend die Geldbeutel.
Irgendwann kommt dann der Zusammenbruch – wann? Keine Ahnung.

ABER:
Das Ganze blüht Dir auch in Kanada, Neuseeland oder Japan – schau Dir einfach mal die Verschuldungsraten dort an (privat wie öffentlich). Gilt auch für die Schweiz – es gibt keine Insel der Seligen mehr – wenn die Finanzkrise mit Wucht wiederkommt (keines der Probleme von 2008 wurde beseitigt – die Schulden sind immmer noch da und gewachsen, die Last wurde nur auf mehr Schultern verteilt), dann wird sie auch Kanada betreffen. Auch Australien.

Gut, gewisse ethnische Konflikte sind dann dort weniger zu erwarten – aber der Staat wird auch dort mit der Wut der Bürger angesichts verloren gegangener Ersparnisse umgehen müssen – einfach mal nach Überwachungsgesetzen von Japan oder Australien guggeln.
Das Gefängnis wird leider global.
Vielleicht ist es in Russland noch anders – aber wer will da hin?

Deswegen bleibe doch im Lande – es wird Menschen guten Willens und mit Tatkraft brauchen, die anpacken können, wenn der Spuk vorbei ist – wenn sich diese Farce Demokratie zerlegt hat, die nie eine wirkliche Demokratie war – auch hier – einfach mal recherchieren, wie die BRD von Anfang an mit Systemgegnern und Reformern (also wirklichen!) von links oder rechts umgegangen ist – gnaden- und skrupellos.

DAS, diese Skrupellosigkeit, wird dieser Staat in den nächsten Jahren offen zeigen (was in gewisser Weise gut ist, weil Menschen dadurch ihre diesbzgl. Illusionen verlieren können) – aber alle anderen Staaten der westlichen Hemisphäre auch. Alle! Sicher mit gewissen Unterschieden, aber schlecht wird es überall sein – und im Ausland bist Du der Fremde.
Also bleib doch hier – oder überleg es Dir zumindest nochmal.
So long
C
Nochwas zur Gedankenanregung:
http://nr.news-republic.com/Web/ArticleWeb.aspx?regionid=9&articleid=49844778&source=googledrive
Oder noch etwas tiefer (ich sage nicht, dass irgendwas davon wahr ist – man sollte es einfach auf sich wirken lassen):
https://www.youtube.com/watch?v=CMLh2L1jIck


Frank
16.10.2015 17:50
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@bernd

Woran hat man die (strategisch zum Stören vereilten) Pegidaanhänger erkannt -an ihren PegidaButton?
Können ja nicht einfach nur unzufrieden /besorgte Bürger gewesen sein… die findet man zur Zeit ja kaum.

>die dem Flüchtlingsthema aufgeschlossenen Besucher waren in der Überzahl

Nennt sich im Westen großkotzig “Zivilgesellschaft”.
Artig den eigenen Untergang beklatschen, wie die Lemminge -der Nachbar kuckt!
Zuhaus im Keller kann man dann sagen was man wirklich denkt.

@David

Wenn man sieht wie wir grad Live und in Farbe verarscht werden, halte ich ne vom Offiziellen abweichende Meinung zu geschichtlichen Vorgängen, vor mehreren Generationen, für legitim.


Pjotr
16.10.2015 20:02
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Ich würde es andersrum formulieren: Der Politiker, der mit seinem Volk unzufrieden ist, soll sich ein anderes suchen.


LeLiLu
16.10.2015 20:49
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@Gedöns, 15.10.2015 23:14
& Co.
“Nun, das senile SED-Politbüro sprach immer vom „Antifaschistischen Schutzwall“”

Ja, das war Propaganda. “Wir sperren Euch ein!” hätte man nicht sagen können.
Dennoch war die “Mauer” ein verdammt wichtiger (und mMn richtiger!) Schritt zur Wahrung der Souveränität.

Genau der BrainDrain, der Europas (prominent: Deutschland!) Wirtschaft “am Laufen” hält ist an Asozialität nicht zu überbieten!
Simples Beispiel: Wir beschäftigen osteuropäisches Medizinpersonal, das dort teuer ausgebildet wurde und dort fehlt, um hier Löhne zu dumpen!

Die DDR hat diesen BrainDrain unterbunden und das war wichtig und richtig und sozial: Die Schwachen (a.k.a. Mehrheit) hätte (weiter! bis ’61 war das ja gang und gäbe) darunter gelitten, dass Wirtschaftsleistung abgezogen wird und der Staat destabilisiert.

Das sage ich als Ossi, der da leben durfte/musste.


LeLiLu
16.10.2015 20:54
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@bernd, 16.10.2015 0:46
Alte Taktik, wer nicht jubelt und mit Teddies wirft ist ein Nazi.


dentix07
16.10.2015 22:18
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>Neue Mauer um Deutschland? Wieder so ein Anti… Schutzwall?<

Das war schon vor Jahren die logische Konsquenz wenn man Äußerungen eines Herrn Müntefering (der mit den Heuschrecken) zu Ende dachte!
So what?

Die Roten bleiben sich treu!

Oder wie es Sir Karl Raimund Popper formulierte:
"Those who promise us paradise on earth never produced anything but hell"
(Die uns das Paradies auf Erden versprechen, brachten nie etwas anderes hervor als die Hölle)


David
16.10.2015 22:35
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@ Frank:

Ich habe keine Ahnung, was damals mit den Armeniern passiert ist und erlaube mir deshalb auch kein Urteil, ob das Leugnen des (angeblichen?) Völkermords gerechtfertigt ist. Ist halt eine zweischneidige Sache: einerseits will man Geschichtsfälschung verbieten, andererseits schränkt man die Meinungsfreiheit ein.

Von wegen “Demokratie heißt Ärger”: Ich glaube eher nicht, dass mehr Demokratie zu mehr Ärger im Land führt. Unter den Politikern vielleicht schon.


JochenH
17.10.2015 10:23
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Die Regierenden versuchen sich durchzuschummeln. Frontex und die Türken sollen es richten, dass der Nachschub an Flüchtlingen versiegt, intern wird es vielen zu ungemütlich in Deutschland und sie ziehen weiter in Nachbarländer. Dazu eben ein paar Maßnahmen wie Leistungen kürzen etc. , die Politik versucht sich lavierend durchzumogeln.

Allerdings sieht die Realität bitter aus: Kriminelle aller Art kommen ins Land, die jungen ungebildeten Männer werden schon jetzt renitent und die Kosten laufen aus dem Ruder. Dazu werden Großteile des öffentlichen Lebens von der Krise geprägt, es gibt kaum noch andere Themen. Ein Wunder, dass die Wirtschaft noch läuft.

Das Lavieren geht nur, wenn man die Meinungsfreiheit drastisch einschränkt. Es könnte zum Beispiel ein kluger, besonnener Mensch eine Partei gründen und aus dem Stand die nächste Wahl gewinnen. Das werden sie verhindern, da der sofort als Rechter und Nazi gebrandmarkt wird.


Norbert_G
17.10.2015 13:29
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Ein “LeLiLu” meinte da:
“Dennoch war die “Mauer” ein verdammt wichtiger (und mMn richtiger!) Schritt zur Wahrung der Souveränität. … Die DDR hat diesen BrainDrain unterbunden und das war wichtig und richtig und sozial: …”

Niemals in der Geschichte – außer im Sozialismus – dienten Mauern um Staaten dazu, Menschen am Weglaufen zu hindern; sie dienten stets der Abwehr von Feinden.
Zur Wahrung der Souveränität – und nur hierzu – sind Mauern legitm und geboten.
Aber NUR global-sozialistische Staaten machen (und “müssen”! – siehe Eugen Richter “Sozialistische Zukunftsbilder” v. 1897) ihr Staatsgebiet zu Gefängnissen und Auswanderungswillige zu Verbrechern.
Aber ein Staat, der seine Unzufriedenen nicht ziehen läßt, ist – zumindest für jeden Menschen mit auch nur einem Funken Freiheitssinn – völlig delegitimiert. (Von daher war z.B. der NS-Staat legitimierter als die spätere DDR.)

Ein “David” meinte ganz “luzide”:
“keine Ahnung, was damals mit den Armeniern passiert ist und erlaube mir deshalb auch kein Urteil, ob das Leugnen des (angeblichen?) Völkermords gerechtfertigt ist. Ist halt eine zweischneidige Sache: einerseits will man Geschichtsfälschung verbieten, andererseits schränkt man die Meinungsfreiheit ein. Eine zweischneidige Sache: einerseits will man Geschichtsfälschung verbieten, andererseits schränkt man die Meinungsfreiheit ein.”

Keine Ahnung haben aber: “schreiben wir mal was”. Wenn doch wenigstens logisches Denken vorhanden wäre!
Wie will man denn überhaupt – man ganz prinzipiell! – wissen, was “Geschichtsfälschung” und was Wahrheit ist, wenn man das “Leugnen” verbietet?

“… Ich glaube eher nicht, dass mehr Demokratie zu mehr Ärger im Land führt. …”

Jaja, wer nix weiß, muß viel glauben; zum Thema:
Das Wissen um den notwendigen Demokratiezerfall ist ja nicht ganz neu, wenn auch gewollt in Vergessenheit begbracht. Doch es gilt: Wer aus den Fehlern der Vergangenheit nicht lernen will, muß sie ständig wiederholen. Aber – das ist ja gewollt.
Ein grandioser Fund dieser Tage:
a) Oswald Spengler – DER UNTERGANG DER DEMOKRATIE
https://www.youtube.com/watch?v=IWef-lXuVfA
und b)
ein fantastischer Rezitator: “luzickaw” …


Frank
17.10.2015 18:59
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@Norbert_G

Lelilu hat eigentlich nur die logische Notwendigkeit der Mauer erläutert, der Ostblock wäre Ausgeblutet und vieeel früher Zusammengebrochen.
War also reine Selbsterhaltung -Die uns jetzt grad fehlt…
Siehs mal Andersrum -ohne Mauer kein kalter Krieg, kein Wettstreit der Systeme.
Der Westen hätte die soziale Marktwirtschaft schon vor Jahrzehnten gekippt, die Globalisierung und Destabilisierung zur NWO viel früher eingeleitet.
Das gute Leben das wir (hüben wie drüben) bis jetzt hatten, hätte es garnicht erst gegeben….


Werner
17.10.2015 23:43
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@Norbert_G: Oswald Spengler DER UNTERGANG DER DEMOKRATIE

Ja. Grandios!

Spengler schrieb sein Buch noch während des Ersten Weltkrieges und kurz danach. Ähnlichkeiten mit den politischen Zuständen im Merkeldeutschland sind daher reiner Zufall.

Ähnlichkeiten?! Parallelen… von der Demokratie, der Res Publika, zum “Ceasarentum” – DAS Wort hat mir die ganze Zeit gefehlt… Die Verbindung von und der Kampf zwischen Geld und Politik…


Werner
18.10.2015 0:30
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Näh – “Cäsarismus” nennt er es richtig – noch schlimmer.

Wie bei Asterix: “Und dann stürze ich Caesar und werde selbst… Ceasar!”

Endet letztendlich im Circus Maximus…


[…] Demokratie heißt Ärger […]