Das Thema hatten wir hier ja schon öfter, aber es scheint sich zu verdichten. Weiterlesen »

So sieht’s aus. Was die Verfassungsmäßigkeit einer Kinderpornosperre weiter in Frage stellt. Denn eine zulässige Maßnahme muß verhältnismäßig sein. Und das bedeutet, daß es die Maßnahme mit der geringsten Eingriffstiefe ist, nicht die billigste. Ich glaube nicht, daß die Kinderpornosperre vor einen solchen Hintergrund eine Verfassungsbeschwerde überstehen wird.

Es gibt schon bedenkliche Dinge beim Blog-Spam. Weiterlesen »