Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Warum Europa keine Demokratie und auch nicht demokratiefähig ist

Hadmut
2.5.2019 19:45

Mir geht dieses Wahlkampfgetrommel von „Europa” (sie sagen „Europa”, aber meinen „EU”) und der „Demokratie” sowas von auf den Sack.

Zeit zu erklären, warum Europa/EU und Demokratie nicht zusammenpassen und unvereinbar sind.

Aus einem ganz einfachen, simplen Grund.

Demokratie setzt nicht einfach nur Meinungs- und Redefreiheit in dem Sinne voraus, dass man denken und sagen kann, was man will.

Sie setzt – und das ist auch in der Verfassungsrechtsprechung und -literatur bestätigt und nachzulesen – voraus, und nur darin findet sich der Inhalt der Meinungsfreiheit, dass man meinungsbildend sprechen kann. Es genügt nicht, ungehindert sprechen zu dürfen. Dazu gehört, dass man damit zumindest im Prinzip auf jeden Wähler meinungsbildend einwirken kann (wenn der mitmacht natürlich nur). Es ist Voraussetzung, dass im Prinzip jeder zu jedem Wähler sprechen können muss, um ihn zu informieren, zu überzeugen, zu bitten, ihm zu erklären und so weiter und so fort.

Das hat nicht unbedingt etwas mit der Größe zu tun, in Ländern wie den USA oder Indien funktioniert(e) sowas im Prinzip.

Es funktioniert aber nicht in Europa, weil da zuviele verschiedene Sprachen gesprochen werden. Es ist nicht – jedenfalls nicht mit vertretbarem und zumutbarem Aufwand – möglich, zu allen Wahlberechtigten der EU zu sprechen. Selbst wenn man unterstellte, dass ein erheblicher Teil ein paar Brocken Englisch könnte, sie würden es ja nicht lesen.

Oder anders gesagt: Erst dann, wenn – mal so als Beispiel genommen – mein Blog in spanischen Bergdörfern, auf Sizilien, in Griechenland, in Frankreich, in Bulgarien und Finnland genauso häufig gelesen wird wie in Bayern oder Niedersachsen, wäre dieser Zustand erreicht. Es liegt auf der Hand, dass das nicht geht.

Deshalb ist eine Demokratie in Europa von vornherein und auf absehbare Zeit nicht möglich.

Europa wird immer nur auf eine kommunistische Räterepublik, eine Sowjetunion, hinauslaufen, in der eine Vielzahl einzelner Gruppen, die untereinander keine meinungsaustauschende Querverbindung haben, durch Vertreter ihre Interessen verfolgen lassen, ohne dass es dabei zu einem demokratischen Prozess kommt.

Europa ist deshalb nicht demokratiefähig.

Man kann sich natürlich überlegen, wie das mit Deutschland aussieht. Wenn ich hier zur Arbeit und zurück gehen, dann ist Deutsch in der Häufigkeit der Sprachen, die ich von Leuten in der U-Bahn oder auf der Straße höre, bestenfalls irgendwo auf Platz 5 bis 8. Häufig höre ich vier, fünf verschiedene Sprachen, die ich nicht mal erkennen kann, und kein Wort Deutsch. Mich fragten schon Leute, die mich nach dem Weg fragen wollten, vorher, ob ich Deutsch verstehe.

Natürlich sind nicht alle davon wahlberechtigt, aber sie wirken auf Wahlberechtigte ein, und wir haben immer mehr Leute mit deutscher Staatsbürgerschaft, die an einem deutschsprachigen Meinungsaustauschprozess nicht teilnehmen.

Damit entfällt auch hier eine zentrale, unverzichtbare, notwendige Voraussetzung für Demokratie.