Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Wozu braucht die SPD eine Off-Shore-Firma in Hongkong?

Hadmut
15.4.2016 20:42

Das ist doch eine gute Frage. Oder? [Nachtrag]

Ein Rechtsanwalt stellt die Frage, wozu die SPD eine Off-Shore-Firma in Hongkong braucht.

Wer also zum Beispiel als Deutscher in Hongkong eine Off-Shore-Firma gründet, zahlt dort keine Steuern auf Gewinne, sofern er Geschäftelediglich mit nicht in Hongkong ansässigen Partnern tätigt; aber selbst Gewinne aus Geschäften mit Personen aus Hongkong werden nur mit 17,5 Prozent besteuert. Sehr vorteilhaft ist auch, daß es in Hongkong keine Umsatzsteuer gibt. Zudem besteht kein Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Hongkong, und das Abkommen mit China gilt nicht für Hongkong. Wer es also schafft, seine Geschäfte aus Deutschland nach Hongkong zu verlagern, der bleibt steuerfrei. Hongkong – eine typische Steueroase.

Die SPD hat ein solches Off-Shore-Unternehmen am 19.11.2014 in der Steueroase Hongkong gegründet. Die Gesellschaft ist im Company-Register von Hongkong unter der Nummer 2170731 eingetragen. Direktoren (also Geschäftsführer) sind Jens Berendsen und Matthias Linnekugel. Beide sind auch Geschäftsführer der ddvg (Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH), die der SPD zu 100 Prozent gehört. Die ddvg ist der auf Gewinnerzielung ausgerichtete Unternehmensbereich der SPD mit einem Konzern-Jahresumsatz von mehr als 77 Millionen Euro (2014).

Die von der SPD in Hongkong gegründete Gesellschaft trägt den Namen „Cavete Global Limited“. Das Wort „cavete“ bedeutet aus dem Lateinischen übersetzt „Hütet Euch“. Sich Hüten vor was? Vor Steuern, vor Offenlegung, vor Kontrolle? Damit ist auch die Eingangsfrage beantwortet, wozu die SPD eine solche Firma benötigt.

Ja, das sollte man jetzt erst mal sacken lassen.

Eine SPD, die Steuererhöhungen fordert und ganze Bevölkerungsteile steuerlich ausplündert, aber selbst eine Briefkastenfirma betreibt.

Ich hab ja selbst schon so einige krumme Dinger gefunden, etwa die illegale Parteienfinzierung über Geldwäsche per Gender-Professuren. Und es fällt ja immer wieder auf, dass die SPD sich und ihr Umfeld mit unzähligen Tricks und Schlichen aus öffentlichen Geldern begießt.

Ich habe so den Eindruck, da kommt noch allerhand ans Licht.

Und bei der ein oder anderen Gesetzesinitiative, die man bisher für ideologisch oder einfach bekloppt hielt, könnte sich am Ende herausstellen, dass die sich da die Gesetze für die eigene Geschäftemacherei schnitzen. Wieso so viel Presse so extrem SPD-mäßig schreibt, ist ja nun klar: Die gehören der SPD.

Und auch die Sache mit den ganzen Frauenquoten in Vorständen (z. B. SPD-Politikerin und Ex-Verfassungsrichterin Christine Hohmann-Dennhardt im Daimler-Vorstand) bekommt da so einen ganz neuen Drall. Ging es da darum, ihre Leute in den Vorstandsetagen zu platzieren um sich da selbst Geschäfte zuzujodeln? Oder doch Individual-Raffgier, man beschafft sich Vorstandsposten, indem man einfach ein Gesetz macht, dass man ihn kriegen muss?

Nachtrag: Geht mir gerade noch so durch den Kopf: Ich hatte doch neulich schon spekuliert, dass die sich auf ihr politisches Ende vorbereiten und deshalb für die Zeit danach noch finanziell volltanken, wo es nur geht. Hat die Offshore-Firma vielleicht den Zweck, einen Geldspeicher außerhalb Deutschlands für verdiente Genossen anzulegen?

Sind das Flucht-Vorbereitungen?