Ansichten eines Informatikers

Steinmeier, der ungeeignete Präsident

Hadmut
13.7.2026 1:38

Ich halte den Mann für eine völlige Fehlbesetzung. Offenbar nicht nur ich.

Ich habe vorhin nebenbei das ZDF Sommerinterview mit Bundespräsident Steinmeier gesehen, in dem der wieder Sprüche abließ, in denen es einem die Socken auszieht, weil der einen entsetzlichen Unfug von Wahlen und Demokratie erzählt. Eigentlich wollte ich das noch auf Video ausschneiden, aber anderen ist das auch aufgefallen, und die waren mal wieder schneller:

„die Wählen gegen das System der Demokratie“.

Deshalb will er die Überparteilichkeit aufgeben und „Stellung beziehen“.

Ich halte den Mann für charakterlich wie intellektuell ungeeignet für dieses Amt. Der vermittelt auf mich nicht den Eindruck, als wüsste der, was Demokratie ist. Wohlgemerkt, als das einzige Verfassungsorgan, das nur aus einer Person besteht.

Der wirkt auf mich immer wieder, als wäre der nur SPD-sozialisiert. Was erstaunlich ist, denn der hat das zweite Staatsexamen und einen Doktor der Rechtswissenschaften.

Aus Wikipedia:

Nach dem Abitur 1974 am Neusprachlichen Gymnasium in Blomberg leistete Frank-Walter Steinmeier 15 Monate Wehrdienst bei der Luftwaffe in Goslar[4][5] und begann 1976 ein Studium der Rechtswissenschaft und ab 1980 der Politikwissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen, wo er in dieser Zeit als Mitglied der Juso-Hochschulgruppe Finanzreferent im AStA war und dem Senat der Universität angehörte.[6] Sein Studium finanzierte er sich durch Bafög, ein Stipendium der Friedrich-Ebert-Stiftung und Studentenjobs.[7] Unter anderem baute er in einer Möbelfabrik Barfächer in Nussbaumschränke ein.[7]

Während seiner Studienzeit gehörte er gemeinsam mit Brigitte Zypries zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift Demokratie und Recht (DuR), die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand.[8] Die Zeitschrift erschien im Pahl-Rugenstein Verlag, von dem sich später herausstellte, dass er von der DDR mitfinanziert wurde.[9][10]

Steinmeier bestand 1982 das erste und 1986 das zweite juristische Staatsexamen.[11][12] Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Universität Gießen tätig.[11] 1991 wurde er dort zum Dr. jur. promoviert (Thema seiner Doktorarbeit: Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit).[13][14]

Gießen. Juso-Hochschulgruppe. Stipendium der Friedrich-Ebert-Stiftung. Redaktion der linken Quartalszeitschrift Demokratie und Recht (DuR), die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand. Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Universität Gießen tätig.[11] 1991 wurde er dort zum Dr. jur. promoviert.

Da kann man sich dann auch vorstellen, wie der zu seinem Doktor kam.

Wenn man sich schon den Titel ansieht „Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit“ – als juristische Arbeit.

Und ausgerechnet der kommt jetzt damit an, dass Leute, die nicht so wählen, wie die SPD das haben will, „gegen die Demokratie“ wählten.

Das ist ja schon üble Demagogie.

Und das ZDF nimmt so einen Quatsch völlig kritiklos hin. Dabei hätte man den Mann fragen müssen, was er eigentlich unter Demokratie versteht und wieso er die SPD für demokratisch hält.

Wie kann denn jemand mit solchen Ansichten, mit so einer Auffassung von Demokratie, Bundespräsident, ein Verfassungsorgan werden?