Von der letzten, großen Plünderung
Warum noch arbeiten? Es gibt doch die SPD.
Zuhören:
„Es ist genug Geld in dieser Gesellschaft da. Eine Frage der Verteilung. Wenn nicht wir sie in die Bundesregierung bringen (…) Dann wird diese Bundesregierung scheitern.“
SPD-Generalsekretär erklärt Erbschaft- und Vermögensteuer zur Schicksalsfrage.
Irre.. Dann endet es wohl. pic.twitter.com/tIzcLknGsM
— Moritz Harrer (@Moritz_Harrer) September 12, 2026
Wir müssen nicht mehr arbeiten und brauchen keine Wirtschaft mehr, denn es gibt einfach genug Geld. Wir müssen nur dafür sorgen, dass es in Bewegung bleibt und wir es ständig umverteilen und im Kreis herumschieben.
Und um das zu tun, müssen wir einfach alles und jedes besteuern Blackout-News: SPD will Produktivitätsgewinne durch Einsatz von KI besteuern
Die SPD-Bundestagsfraktion will Produktivitätsgewinne aus dem Einsatz Künstlicher Intelligenz stärker zur Finanzierung des Sozialstaats heranziehen. Damit zielt die geplante KI-Steuer ausgerechnet auf jene zusätzlichen Erträge, die Unternehmen durch Automatisierung, Digitalisierung und effizientere Produktion erwirtschaften sollen. Die SPD begründet den Vorstoß mit möglichen Ausfällen bei Lohnsteuern und Sozialbeiträgen, falls KI menschliche Arbeit ersetzt. Gleichzeitig setzt Bundeskanzler Friedrich Merz auf KI, höhere Produktivität und Investitionen, um Deutschlands Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen. Genau hier entsteht der Widerspruch: Der Staat will zusätzliche Einnahmen aus dem Wachstum abschöpfen, bevor dieses Wachstum überhaupt entstanden ist.
KI-Steuer setzt genau dort an, wo Wachstum entstehen soll
Die SPD spricht ausdrücklich davon, neue Einkommens- und Wertschöpfungsquellen für den Sozialstaat zu erschließen. Dazu gehören Produktivitätsgewinne durch KI, Kapitaleinkünfte und eine mögliche KI-Dividende. Einen konkreten Steuersatz gibt es zwar noch nicht. Die politische Richtung ist jedoch eindeutig: Höhere Wertschöpfung durch KI soll dem Staat zusätzliche Einnahmen bringen.
Merz will mit KI Wachstum schaffen – SPD will daran verdienen
Bundeskanzler Friedrich Merz verfolgt eine andere Reihenfolge. Er fordert zunächst mehr Investitionen, höhere Produktivität und wirtschaftliches Wachstum. Beim IHK-Tag formulierte er den Grundsatz: „erst Wachstum und dann Verteilung, und nicht umgekehrt.“ Außerdem verbindet die Bundesregierung KI ausdrücklich mit neuen Arbeitsplätzen und höherer Wettbewerbsfähigkeit.
Die SPD beginnt dagegen bereits mit der Verteilung der erwarteten Produktivitätsgewinne. Unternehmen tragen jedoch zunächst die Kosten der Transformation. Sie investieren in Software, Rechenleistung, Daten, Schulungen und neue Produktionsanlagen. Scheitert ein Projekt, trägt das Unternehmen den Verlust. Gelingt es, soll der zusätzliche Ertrag nach den SPD-Plänen stärker zur Finanzierung des Sozialstaats beitragen.
Gerade wollte ich schreiben, dass so ein Artikel nichts taugt ohne Quellen – doch ganz am Ende geben sie die Quellen an: Verwendete Quellen: Golem (05.09.26) – SPD Fraktion im Bundestag (04.09.26) – eco (04.09.26)
Die SPD ist in ihrem letzten, großen Plünderungskrampf. Alles abgreifen, was sie noch kriegen kann, und „umverteilen“. Warum auch nicht, denn morgen gibt es dieses Land schon nicht mehr.
Man will unbedingt das sozialistische Paradies haben, in dem niemand mehr arbeitet und die (Dampf-)maschinen für alles verantwortlich sind.
Mich erinnert das alles sehr stark an die „Modern Monetary Theory“, in der behauptet wird, dass der Staat nicht pleite gehen und beliebig viel Schulden aufnehmen kann, solange er auch genügend viele Leute hat, die er für das Nichtstun bezahlt, wie unseren Beamtenapparat, Förderfrauen und so weiter. Der Trick daran sei, dass der Staat die Leute zwar mit wertlosem Einkommen überschüttet, es ihnen aber sofort wegbesteuern muss, bevor wie es ausgeben können und dann merken, dass sie dafür nichts mehr bekommen, weil ja keiner mehr arbeitet und produziert.
Das Land steht vor dem Ende.