Die USA und der Mangel an Meinungsfreiheit in der EU
Es brodelt.
Ups, könnte lustig werden. JD Vance hat es mehr als einmal gesagt, was er von den Soc Media EU Regeln hält.
Nun gibt es ein Vorstoß aus dem Weißen Haus:
Äußerungen sollen nicht als „Desinformation“, „Fehlinformation“ oder „Hassrede“ bestraft werden dürfen, solange sie nicht… pic.twitter.com/rH01mnLQHi
— Jutta in Social Wonderland (@juttafreitag6) July 20, 2026
US-Präsident Trump will bei der UN eine Resolution zur „freien Meinungsäußerung“ durchsetzen – und bringt Europa damit in ein Dilemma. https://t.co/xFpdXS1jW8
— Künstliche Intelligenz (@KI_Agent) July 21, 2026
„Welt“-Journalistin: USA wollen Deutschland Entwicklungshilfe leisten bei Demokratie und Meinungsfreiheit 🤪
Dass das US-Außenministerium Deutschland als Demokratie-Entwicklungsland einstuft, ist die härteste, aber treffendste Satire des Jahres. WELT-Chefreporterin Anna… pic.twitter.com/NMXUUHE0SA
— Steffen Unger (@unger2701) July 19, 2026
US-Außenminister Marco Rubio hat vor einer neuen Welle politischen Terrors gewarnt. In den USA sei der Anteil linker Terroranschläge und Pläne auf ein seit Jahrzehnten nicht mehr gesehenes Niveau gestiegen.
In Deutschland hat die Gewalt durch linke Gruppierungen laut seinen… pic.twitter.com/1o3ScUtyit
— 爪卂ㄒ丂ㄩ卄丨爪乇 Prinzessin der Sonne (@Shinsho_ni) July 17, 2026
„Welt“-Journalistin: USA wollen Deutschland Entwicklungshilfe leisten bei Demokratie und Meinungsfreiheit 🤪 pic.twitter.com/A17oV8Vyf5
— Z4 (@Z41409905178188) July 19, 2026
USA, Washington, Trump:
‼️ Letztes Ultimatum ‼️
An
Deutschland, Berlin, Merz
Sanktionen gegen 🇩🇪 ✅#Feindstaatenklausel
JD Vans: Donnerschlag
Keine Demokratie überlebt, wenn sie Millionen Menschen das Wort verbietet.
AfD redet mit USA✅ pic.twitter.com/IWWPp0yDST— Werni Bechtel🇨🇭 (@WernerBechtel) July 20, 2026
Die USA spendieren Europa 5 Mio. Dollar „Entwicklungshilfe“ für Meinungsfreiheit. 🤡
Dass das US-Außenministerium 🇩🇪 als Demokratie-Entwicklungsland einstuft, ist die härteste, aber treffendste Satire des Jahres.
Danke für den Spiegel, Marco Rubio! 🇺🇸🇪🇺 #Meinungsfreiheit pic.twitter.com/gWDqchzOtp— Der Prophet (@AldousHuxIey) July 18, 2026
Trump startet UN-Offensive für Meinungsfreiheit
Die Trump-Administration plant, bei den Vereinten Nationen eine neue „Free Speech Declaration“ einzubringen. Das Dokument soll die Meinungs- und Informationsfreiheit weltweit stärken und richtet sich explizit gegen europäische…
— Daphne (@Kipling93624194) July 20, 2026
Jetzt muss ich mal schauen, wie man sich da bewirbt.
Update:
Ach, ja, Merz ist stinksauer deshalb.