Wurde ich von einem KI-System angezeigt?

Mir geht ein neuer Gedanke durch den Kopf.

Ich habe doch über diese Strafanzeige gegen mich in der Causa Ricarda Lang erzählt.

Vorgeblich kam diese Anzeige ja von der „Meldestelle REspect!“.

Ich habe aber gleich eine ganze Reihe von Indizien und Hinweisen, dass diese Anzeige nicht von dieser Meldestelle kam, obwohl das genau so in der Anzeige drin stand. Es gibt aber mindestens drei, vier schwere Ungereimtheiten, die für mich sehr deutlich darauf hindeuten, dass die Anzeige von jemand anderem kam, der sie nur geschrieben hat, als käme sie von der Meldestelle. E-Mails zu fälschen ist leicht.

Ich wollte deshalb, dass die elektronische Form der E-Mail mit der Strafanzeige in die Akte aufgenommen wird. Weil sie das eigentlich längst hätte sein müssen, aber nicht war. Der Staatsanwalt wollte keinen Grund sehen, die nicht nur als Ausdruck, sondern auch elektronisch in die Akte zu nehmen (weil ich mir die Mailheader anschauen wollte). Was Unsinn ist, denn hat der Staatsanwalt gar nicht zu entscheiden. Mit Eingang der Strafanzeige ist die Teil der Akte. Fertig. Da gibt es nichts zu entscheiden.

Die Generalstaatsanwaltschaft wollte mir zwar offiziell auch nicht so richtig recht geben, intern aber wiesen sie die Staatsanwaltschaft an, sie sollen das sofort zur Akte nehmen. Und das muss auch da gewesen sein, weil eine Oberstaatsanwältin von der Generalstaatsanwaltschaft bestätigt hatte, dass sie sich davon überzeugt habe, dass das jetzt in der Akte sei.

Als ich nochmal Akteneinsicht nahm, war aber wieder nichts da. Und das ist erstaunlich, denn jemand hatte die CDROM, auf der die E-Mail in elektronischer Weise war und die Teil der Akte war, wieder entfernt udn durch etwas anderes ersetzt, damit die Blattnummern wieder vollständig sind – und dabei einen Fehler gemacht. Das Blatt mit der CDROM wurde zwar durch etwas anderes ersetzt, derjenige hat aber übersehen, dass an anderer Stelle ein Querverweis auf die CDROM bestand. Sie musste also nicht nur da gewesen sein, sondern ich kann sogar sagen, auf welcher Blattnummer.

Seither geht mir der Verdacht durch den Kopf, dass die „Meldestelle REspect!“ nur eine Tarnadresse ist, und in Wirklichkeit der Verfassungsschutz dahinter steckt und über die Dinge tut, die er nicht tun darf. Ich habe den äußerst starken Verdacht, dass diese Strafanzeige vom Verfassungsschutz selbst kam, um ein Strafverfahren zu fingieren, um auf meine Kontodaten zugreifen zu können, und diese Meldestelle gar nichts davon wusste, dass da jemand anderes Anzeigen in ihrem Namen lanciert.

Ich vermute also, dass das alles vom Verfassungsschutz inszeniert und vorgeschoben war, und REspect! nur eine Tarnung ist, um das unabhängig und privatrechtlich erscheinen zu lassen. Dass die vielleicht schon Anzeigen von Linken aller Art entgegennehmen, um einen Datenbestand aufzubauen, damit man dann „etwas hat“, wenn man „etwas braucht“.

Soweit meine Gedanken bisher.

Ich hatte doch vorhin aus der WELT zitiert: Kritik an KI-Tool „Kivi“ – „Es wird eine Überwachungs- und Repressionsinfrastruktur geschaffen“

Die Landesmedienanstalten durchkämmen Netzinhalte mit KI und arbeiten mit Geheimdiensten zusammen: Daran wird in den Parteien jetzt Kritik laut. Aus einem Teil der CDU sowie aus Reihen der Grünen kommt Zuspruch für die Praxis.

Landesmedienanstalten überwachen KI-gestützt das Internet und tauschen sich mit Inlandsgeheimdiensten aus: Dafür fangen sie sich jetzt massive Kritik ein. Die Kritiker finden sich in einer ungewöhnlichen politischen Zusammensetzung, nämlich in CDU, Linkspartei, AfD und FDP. Der Tenor: Eine solche Kooperation sei rechtswidrig und verstoße gegen die Verfassung.

Ein Bericht in WELT enthüllte dieses Prozedere. Demnach überwachen die 14 Medienanstalten der Bundesländer das Internet flächendeckend mithilfe künstlicher Intelligenz und einer eigens dafür entwickelten Software namens „Kivi“. Diese Praxis läuft seit dem Jahr 2022. Die Medienanstalten gestanden ein, sie hätten seitdem „130.840 potenzielle Rechtsverstöße“ ermittelt.

Und schaut man auf die Landesmedienanstalt NRW: Wie wir mit Künstlicher Intelligenz gegen Hassrede vorgehen

Wie kann der Kampf gegen Rechtsverstöße im Netz effektiver und zielgerichteter werden? Indem wir sorgfältig arbeiten – und neue Methoden etablieren. Deswegen haben wir ein KI-Tool entwickelt, das Hasskriminalität so zuverlässig wie nie zuvor aufdeckt.

Die Menschenwürde zu schützen, das ist unser Anspruch. Doch wie kann man dem in einem unübersichtlichen und zugegebenermaßen riesigen Onlineumfeld gerecht werden? Unsere Antwort auf diese Frage ist der Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI). Seit 2020 setzen wir ein KI-Tool in unserer Aufsichtsarbeit ein, das Rechtsverstöße im Netz effizienter findet, als wir es mit menschlicher Kraft alleine hinbekämen. Und das die Zusammenarbeit der Medienanstalten, den Schutz unserer Mitarbeitenden und unsere Reaktionsgeschwindigkeit auf aktuelle Ereignisse enorm gesteigert hat.

Durch das automatisierte Monitoring von über 10.000 öffentlichen Social-Media-Profilen und Webseiten ermöglicht uns KIVI die Identifizierung einer Vielzahl potenzieller Rechtsverstöße – und eine direkte Vorbereitung zur juristischen Prüfung durch unser geschultes Personal.

Heute arbeiten alle Medienanstalten in Deutschland mit dem in unserem Auftrag entwickelten KI-Tool. So gehen wir gemeinsam bundesweit gegen Verstöße gegen die Menschenwürde, gegen Hass und Gewaltdarstellung, Pornografie und andere jugendgefährdende Inhalte vor. Auch die Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden konnten wir so weiter professionalisieren. 2019 haben wir eine Machbarkeitsanalyse für den Einsatz digitaler Hilfsmittel in der Medienaufsicht beauftragt. 2020 begann die Entwicklung des Tools durch die Condat AG in Berlin. Innerhalb eines halben Jahres war der Prototyp im Einsatz, danach konnte das Tool Kanal für Kanal ausgerollt werden. Von Twitter und YouTube bis zu Plattformen wie Telegram und VK durchsucht das Tool heute mehr als 10.000 Seiten täglich.

Anfang 2022 erfolgte die Anzeige.

Jetzt geht mir der Gedanke durch den Kopf, ob all diese Ungereimtheiten und Widersprüche bei dieser Strafanzeige darauf beruhen, dass die von einer KI oder aus einer KI-erzeugten Datenbank erstellt wurde.

Schema: Der Özedmir hat gesagt, der Danisch muss von den Russen bezahlt werden. Wir müssen dem mal ins Konto schauen. He, KI, mach uns mal eine Strafanzeige gegen den Danisch, damit wir ein Ermittlungsverfahren bekommen.