Wo steht das mit der Abwahl der Regierung?

Helft mir mal.

Ich finde es nicht mehr.

Es gibt zwar Gesetze, Menschenrechte, Grundrechte und so weiter, wonach jeder Mensch das Recht hat, an den Wahlen seines Landes teilzunehmen, sich wählen zu lassen, blablabla.

Ich bin aber vor einiger Zeit, das muss so drei oder vier Jahre her sein, und ich bin mir nicht sicher, aber ich dachte, ich hätte es im Blog erwähnt, irgendwo, wo man es nicht so erwartete, über eine Stelle gestoplert, ich glaube in irgendeinem Gesetz oder irgendeiner Regel gegenüber anderen Ländern, dass es – und das war da explizit so formuliert – Voraussetzung einer Demokratie ist, dass man die herrschende Regierung abwählen kann.

Mir fällt aber nicht mehr ein, wo ich das gefunden hatte und keine der befragten Such- oder KI-Maschinen liefert mir das, sie sagen alle, das stünde nirgendwo so explizit, ergäbe sich immer nur aus dem Zusammenwirken mehrerer Gesetze und Vorschriften. Ich bin mir aber sicher, das in irgendeinem offiziellen, staatlichen Text, gelesen zu haben. Irgendwas mit Bedingungen, die man an andere Staaten anlegt. Was man von anderen Staaten verlangt, aber von uns selbst natürlich nicht.

Wo stand das so explizit und direkt, dass es Voraussetzung einer Demokratie ist, dass man die herrschende Regierung abwählen kann?