Wie konnte Steinmeier Bundespräsident werden?

Die einfache und die hintergründige Antwort.

Die einfache Antwort: Schaut Euch doch die Berichte von der „Bundesversammlung“ an, was für Vögel da auftreten. Was soll dabei schon herauskommen?

Die hintergründigere Antwort, Leserzuschriften:

Hallo Herr Danisch,

zu der Frage “Wie konnte man Steinmeier so ein Amt setzen?” habe ich vor Jahren mal einen Online-Artikel in der schweizer NZZ gelesen.

Dort wurde spekuliert, daß es einen Deal zwischen Merkel und der SPD gegeben haben könnte: Merkel kriegt die [Piiiiep – zensiert] Martin Schulz als Gegenkandidat bei der Bundestagswahl, im Gegenzug wird Steinmeier Bundespräsident.

Nur einmal wurde ein Bundespräsident gewählt, der keine eigene Mehrheit in der Bundesversammlung hatte – das war die Wahl von Steinmeier.

Lieber Herr Danisch!

Ich habe mir die Mühe gemacht, den langen Wikipedia Artikel zu ihm zu lesen.
Die Fakten zeigen: ein Blatt im Wind.

Es stand aber nicht im Artikel, dass bei seiner ersten Wahl zum Präsidenten die Union 41% , die SPD 25% im Bundestag hatte. Normalerweise stellt die stärkste Partei den Präsidenten. Merkel, die genauso prinzipienlos und machtbesessen wie er ist, kungelte ihn ins Amt, die zukünftige Unterstützung der Linken erhoffend.

In diesem Wikipedia Artikel kann man die dunkelroten Flecken seiner Biographie lesen, wie auch den Zickzack Kurs seiner Politik und Ansichten.
Heute ist er nur noch Sprechpuppe.
Ich meine seit langem: wir brauchen keinen Präsidenten als Vorzeigekasper, und damit überhaupt keinen. Die wenigen Funktionen, die er hat, kann im Turnus ein Ministerpräsident der 16 Länder übernehmen.

Ja, ich erinnere mich. Steinmeier galt damals als Gefahr für Angela Merkel, weil es ja im Raum stand, dass Steinmeier Kanzlerkandidat der SPD werden sollte. Ob das dann allerdings ein Deal mit der SPD oder ein Schachzug von Merkel war, nach dem Schema „Ich mache ihm ein Angebot, das er nicht ablehnen kann“, um ihren Konkurrenten einfach nach oben wegzubefördern, ist eine interessante Frage.

Bei Schulz habe ich mich damals schon gefragt, wie man mit so einem in den Wahlkampf ziehen kann. Das konnte (sollte?) ja nichts werden. Der ist ja auch gleich danach wieder in der Versenkung verschwunden.

Mein Verdacht ist aber ein etwas anderes. Ich glaube schon an einen Deal, aber nicht an einen, der sich nur auf den lahmen Dreier zwischen Steinmeier, Schulz und Merkel bezog (Steinmeier wird Präsident, Merkel wird Kanzler, Schulz wird Watschenhansel und kommt nicht zum Stich).

Ich habe seit langem den Verdacht, dass es seit dem damals überraschenden Wahlsieg von Merkel gegen Schröder einen Deal zwischen CDU und SPD gibt: Die CDU macht den Kanzler und die Außenpolitik (unabhängig davon, wer Außenminister ist, der kann auch von der SPD sein, weil damit auch Vizekanzler), und dafür überlässt man die Innenpolitik der SPD, wirft Deutschland der SPD zum Fraß vor. Denn mein Eindruck ist, dass Friedrich Merz genau auf diesen Deal hinauswollte und sich das deshalb alles zu einfach vorgestellt hat.

Ich denke, Friedrich Merz wollte sich selbst nochmal wichtig machen und das auf möglichst einfache Weise erreichen, nämlich über einen Deal, vermutlich das Anknüpfen an einen alten Deal: Er macht den Foto- und Außenkanzler, und dafür bekommt die SPD das Land und die Innenpolitik. Und vermutlich hat die SPD dann auch sofort zugestimmt, weil das ihren Zielen entspricht.

Und dann ist die Frage, ob Steinmeier von der CDU zum Präsidenten gemacht wurde, damit er nicht gegen Merkel antritt, oder als Entschädigung dafür, weil er nicht gegen Merkel antrat.

• Martin Schulz wurde im Januar 2017 zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2017 nominiert.
• Steinmeier wurde erstmals am 12. Februar 2017 zum Bundespräsidenten gewählt.
• Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag fand am 24. September 2017 statt.

Daraus wird man jetzt nicht sehr schlau, weil mit dem Zeitablauf beide Varianten möglich wären.

Vielleicht hat Merkel ihm einfach gesagt: Du hast die Wahl, Du kannst gegen mich antreten und verlieren, und dann bist Du gar nichts mehr, oder wir machen Dich zum Bundespräsidenten, hübsch Karriere, Ansehen und dicke Pension sicher, dafür hältst Du Dich aus allem raus.

Wer wäre in der Situation nicht Bundespräsident geworden?

Oder vielleicht andersrum? CDU zur SPD: Wir sind nur noch Merkel, und sonst gar nichts mehr, deshalb ist es wichtig, dass Merkel Kanzlerin bleibt. SPD: Können wir machen, aber billig wird es für Euch nicht. Wir wollen Deutschland und für Steinmeier einen Ersatzjob, und der einzige Ersatz zum Kanzler ist der Präsident. CDU: Deal!

Sachliche Gründe, Steinmeier zum Präsidenten zu wählen, sehe ich nämlich nicht. Der Mann spricht mich intellektuell so gar nicht an. Im Gegenteil geht mir dessen Reden-Singsang auf die Nerven, wenn er nämlich statt Argumentation so sakral-priesterhaft spricht und die Sätze so offen in den Raum stellt, indem er bei der Tonhöhe gleich bleibt und den Satz nicht beendet, sondern so offen lässt als hätte er das Satzzeichen am Ende verloren und gerade nicht wieder gefunden. Das wirkt auf das blöde Publikum sehr andächtig und sakral, tatsächlich ist es aber Rhetorik vom Trödelmarkt.

Das fällt auch alles nicht so auf, solange nichts Wichtiges ansteht. Wenn es aber um Themen wie Demokratie und Parteien geht, versagt er meines Erachtens völlig.