Das Vermögen der Grünen

Seltsames.

Dass die Grünen da in Berlin eine seltsame Immobilie haben, hatte ich schon erwähnt. Auch dass die vorgeblich politisch neutrale Gesellschaft für Freiheitsrechte formal woanders firmiert, aber dann ihre Geschäftsstelle in diesem Gebäude der Grünen hat, finde ich auch seltsam. Und auch die Stellung dieses Hotels MIKON Eastgate ist etwas seltsam. Obwohl – zufällig, damals wusste ich das noch nicht – ausgerechnet dieses Hotel mein bevorzugtes Hotel in Berlin war, als ich noch nicht in Berlin wohnte und gelegentlich zu Dienstreisen dorthin musste, weil es mir da – obwohl einfach – irgendwie gefallen hat und das direkt an der U6 lag, mit der ich zwischen Flughafen Tegel und dem Einsatzort pendelte.

Die Achse des Guten hat einen sehr lesenswerten Artikel eines Anwaltes und Steuerberaters darüber, wie die Grünen ihre Vermögensverhältnisse verschleiern: Geheimsache Grünes Vermögen Darin wird auch beschrieben, wie sie sich gegen Auskunftsersuchen wehren.

Das finde ich frappierend, denn wir sind ja in der Diskussion um verfassungsfeindliche und verfassungswidrige Parteien, die man verbieten will:

Artikel 21 Absatz 1 Grundgesetz

Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

Warum also hat das keine Rechtsfolgen für die Grünen?