Ansichten eines Informatikers

Die Qualität der Oppositionsarbeit im Bundestag

Hadmut
24.6.2023 14:13

Vergleicht mal die Parteien miteinander.

Ich hatte einige Blogartikel zum unfassbar leeren und geistlosen Geschwätz von SPD und Grünen, all der Emilia Festers, Kevin Kühnerts und Helge Lindhs, und der abgrundtiefen Peinlichkeit dieses Zustandes Bundestag, in dem man sich längst von einer Negativauswahl der Bevölkerung „repräsentieren“ lassen muss, was ich als stehende Beleidigung der Bevölkerung auffasse.

Die CDU ist dabei bisher etwas weniger als blöd aufgefallen, aber deshalb noch lange nicht als gut. Faktisch sehe ich so gut wie gar keine Oppositionsarbeit der CDU, was damit zusammenhängen mag, dass sie darauf lauern, dass die Ampel zerbricht oder mit der Periode endet, und sie dann wieder in die Regierung kommen, mit Grünen oder SPD, und deshalb nicht nur keinen verärgern wollen, sondern ja auch nie wissen, ob sie nicht demnächst selbst die Politik machen müssen oder werden, gegen die sie jetzt opponieren würden. Also sagte die CDU eigentlich so gut wie gar nichts.

Ich hatte schon einige Male geäußert, dass SPD, CDU/CSU und Grüne längst eine Art sozialistische Einheitspartei bilden und sich inhaltlich kaum noch unterscheiden. Sie tun zwar so, als wären sie die „Demokratischen“ und die „für die Verfassung eintreten“, aber wo innerhalb dieses Einheitsspektrums könnte man gegen Frauenquote, Migration, Energieumbau stimmen? Sie lassen einem überhaupt keine Wahl. Sie unterscheiden sich nur noch geringfügig. Und Friedrich Merz kommt von Blackrock, und die stehen im Verdacht, mit Soros hinter den Grünen zu stehen, was Grüne und CDU nur noch als verschiedene Handelsmarken desselben Konzerns erscheinen lässt.

Vergleicht mal inhaltlich, rhetorisch und intellektuell, oder sogar einfach in Verständlichkeit, Artikulation, Satzbau, Wortwahl und Grammatik diese aktuelle Brandrede von Alice Weidel mit dem, was Ihr an Reden von SPD, Grünen, FDP, CDU/CSU in den letzten Jahren gesehen habt. Es gibt zwar großes Geschrei im Bundestag, aber nicht wenige Leute meinen, dass man am Gesichtsausdruck von Olaf Scholz ablesen könne, dass er denke, dass sie recht habe.

Wie auch immer man zur AfD stehen mag: Sie ist die einzige Partei, die derzeit überhaupt Oppositionsarbeit macht. Und das bei einer lausigen Regierung, die nicht regierungsfähig ist.

Wer das anders sieht, wird um Vorlage von Gegenbeispielen gebeten.