Was geschah mit Staatsanwalt Rebentisch?
Ein Rechercheansatz zur Staatsanwaltschaft Berlin.
Ich recherchiere gerade an einem Vorgang bei der Staatsanwaltschaft Berlin.
In Berlin haben die Grünen – durch deren damaligen Justizsenator Dirk Behrendt – bei der Staatsanwaltschaft eine „Zentralstelle Hasskriminalität“ errichtet.
Bekanntlich ist Hass nicht nur nicht definiert und schon gar kein bestimmter Rechtsbegriff, sondern auch nicht strafbar, und nur ein politisches Schlagwort und Kampfrhetorik von linksaußen, Tarnwort für politische Verfolgung. Inhaltlich ist diese Stelle dafür geschaffen, vornehmlich „Hass“ (=Nichtübernahme der politischen Doktrin, Kritik an linker Politik) gegen Schwule, Lesben und Grüne zu verfolgen. Die Grünen haben sich damit eine eigene Staatsanwaltschaft gebaut, die ihre Kritiker verfolgt. Und bekanntlich funktioniert das in Berlin besonders gut, wo man mit normaler Kriminalität gut und locker durchkommt und selbst bei schweren Delikten meist noch am selben Tag wieder auf freien Fuß gesetzt wird, während man für eine falsche Bemerkung in Social Media schon mal gerne eine Hausdurchsuchung morgens um 6 und alle IT weggenommen bekommt, so als erzieherische Maßnahme unter Durchbrechung der Gewaltenteilung. Da bildet sich so eine Stelle zur Verfolgung politischen Ungehorsams heraus. In Berlin geht sowas, denn in Berlin hat das schon zweifache Tradition.
Zwar nicht Leiter dieser Abteilung, aber ein stellvertretender Leiter eines Teils davon ist, oder besser war, Staatsanwalt Matthias Rebentisch, der nicht nur Sprecher bei der Staatsanwaltschaft Berlin, sondern auch in der Senatsverwaltung tätig war, was bei mir wenig Zweifel aufkommen lässt, dass der politisch sehr genehm ist, sondern der sich auch mit öffentlichen Vorträgen und Aussagen in einer Weise positionierte, die mir sehr links vorkommt.
So gab es beispielsweise 2020 im „Roten Rathaus“ Berlins einen Tageskongress „Hassgewalt begegnen – Betroffene stärken“ der Amadeu-Antonio-Stiftung, mit Grußwort von Dirk Behrendt, Schirmherrschaft von Michael Müller, gefördert durch Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung und die linksextreme Bundeszentrale für politische Bildung, unter Beteilung von Matthias Rebentisch. Und zur Amadeu-Antonio-Stiftung würde man wohl weder eingeladen noch freiwillig hingehen, wenn man nicht eine sehr deutliche politische Ausrichtung hätte.
Und dann tun die Staatsanwaltschaften immer so, als wären sie politisch neutral und unabhängig.
Nun ist dieser Staatsanwalt Rebentisch da in dieser Abteilung irgendwie weg. Ich weiß nur nicht, wie weg. Ich weiß nur weg im Sinne von zumindest nicht mehr da, wo er eben noch war. Weg im Sinne von irgendwo anders und Danisch weiß nicht, wo und warum. Und man will mir die Frage danach auch nicht beantworten. Man druckst sich da irgendwie komisch und verdächtig außenrum.
Deshalb die Frage: Weiß irgendwer, warum der da weg ist und wohin? Was es mit dem so auf sich hat?
Zwei Bitten dazu:
- Es gibt auch einen Rechtsanwalt gleichen Namens. Der hat damit gar nichts zu tun. Bitte nicht verwechseln. Andere Person, sieht auch anders aus.
- Bitte keine Google-Ergebnisse zusenden, Googeln kann ich selbst. Mir geht es um Wissen, nicht um Googeln. Und vor allem um solches Wissen, das man nicht über Google findet, denn könnte man es googeln, wonach ich suche, würde ich nicht hier fragen.