Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

„Außerdem müsse Antifeminismus als Hasskriminalität erfasst werden.“

Hadmut
19.10.2021 15:31

Was der sozialistisch-stalinistische Hasstank unter Demokratie versteht und haben will.

Der Tagesspiegel beschreibt die feuchten Träume und Wünsche der Amadeu-Antonio-Stiftung.

Die neue Bundesregierung ist noch nicht gebildet, doch schon jetzt wird der Ruf nach deutlich mehr staatlichem Engagement gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus laut. “Unsere Demokratie steht unter Druck: Hass und Ausgrenzung greifen immer mehr um sich, Verschwörungsideologien erreichen ein enormes Publikum, Grundrechte werden offen infrage gestellt, demokratische Institutionen verunglimpft”, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten “eindringlichen Appell” der Amadeu Antonio Stiftung und von weiteren mehr als 20 zivilgesellschaftlichen Organisationen an SPD, Grüne und FDP.

Die zukünftigen Koalitionsparteien müssten “ein klares Zeichen setzen, es darf keine weitere Zeit verschenkt werden”. Kernpunkt der insgesamt 20 Forderungen an die neue Regierung ist die Einrichtung “eines eigenen Demokratieministeriums”.

„Demokratieministerium“. Wie das zweite D in DDR.

Warum heißen die eigentlich nicht George-Orwell-Stiftung, wenn sie schon dessen Romane so umsetzen? Ministerium für Wahrheit. Ministerium für Liebe. Ministerium für Demokratie…

Eine neue Regierung dürfe nicht hinter die Politik der Großen Koalition zurückfallen. SPD, Grüne und FDP hatten im Sondierungspapier angekündigt, sie wollten “entschlossen gegen Antisemitismus, Rassismus, Rechtsextremismus, Islamismus, Linksextremismus, Queer-Feindlichkeit und jede andere Form der Menschenfeindlichkeit vorgehen, damit Vielfalt auch in gleicher Sicherheit für jede und jeden möglich ist”.

Auf Deutsch: Kommunismus und Sozialismus wieder zur unantastbaren Staatsdoktrin machen.

Gefordert wird zudem eine “Null-Toleranz-Politik gegen Rechtsextreme in öffentlichem Dienst, Polizei und Bundeswehr”. Außerdem müsse Antifeminismus als Hasskriminalität erfasst werden.

Wehe, Du sagst noch ein Wort.

Und dann beklagen die, Grundrechte würden in Frage gestellt…