Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Die außerparlamentarische Bloggosition

Hadmut
13.10.2021 2:35

Eine parlamentarische Opposition wird es wohl nicht mehr geben.

Es spricht manches dafür, dass man eine Ampelkoalition basteln wird. Sie wird halten, bis man sich zerstreitet. Aber sonst bleibt ja auch nicht viel übrig.

Man wird also SPD, Grüne, FDP in der Regierung haben.

Und CDU, AfD und Linke in der Opposition.

Wir haben also nicht nur einen Haufen Parteien, die vor dummen und zerstrittenen Leuten nur so strotzen, sondern wir haben einen Bundestag aus 6 Fraktionen, von denen alle 6 Fraktionen in einer Rolle sind, die sie erweislich nicht gut können.

SPD und Grüne können nicht regieren.

Die FDP konnte es mal, ist aber mit ihren heutigen Leuten dazu auch nicht mehr in der Lage und hat zuwenig Stimmen, um sich durchzusetzen.

Die CDU kann gerade gar nichts mehr, hat aber auch schon angekündigt, als Opposition keinen Widerstand zu leisten sondern „konstruktiv“ sein zu wollen, als keinerlei Grund zu liefern, sie überhaupt nochmal zu wählen.

Die Linke kann schlichtweg gar nichts.

Und die AfD hat zwar einige gute Ansätze in Sachen Oppositionsarbeit und da, auch wenn man das nicht wahrgenommen hat, in vielen Punkten als einzige Partei demokratische Oppositionspartei geleistet, ist aber zu zerstritten, hat sich nicht gut dargestellt und vor allem den Posten als Oppositionsführer verloren. Die werden von der CDU in ihrem Wachkoma dann einfach erdrückt.

CDU und AfD zusammen könnten vielleicht was ausrichten, aber das hat man ja von vornherein ausgeschlossen. Die CDU hat ja schon angedeutet, dass sie schon allein deshalb nicht oppositionell sein wird, um nicht im Verdacht zu stehen, mit der AfD einer Meinung zu sein.

Heißt:

Wir bekommen eine völlig unfähige und chaotische Regierung und haben keine funktionsfähige Opposition mehr dagegen.

In dieser Situation wären eigentlich Presse und Rundfunk die, die in der Pflicht sind, aber das sind ja längst auch alles regierungstreue Speichellecker oder gleich direkt von der Regierung und deren Parteien eingesetzt, noch dazu dysfunktional, völlig ungeeignet.

In den nächsten vier Jahren werden deshalb nur die „alternativen Medien“, die Blogs, die paar verbliebenen Nicht-Mainstream-Zeitungen, noch Oppositionsarbeit machen. Solange man sie lässt.

Schade nur, dass APB nicht so griffig ist wie APO.