Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Größenwahn: Von der Leyen putscht gegen Deutschland und Demokratie

Hadmut
26.6.2021 14:45

Den Verdacht, dass Angela Merkel und Ursula von der Leyen eigentlich Linksextreme sind, die nur deshalb in der CDU sind, weil sie in der SPD nichts geworden wären, gab es ja schon öfters.

Kaum geht Merkels Kanzlerkoma dem Ende zu, übernimmt von der Leyen die Macht, wie einer bei Tichy schreibt:

Die EU-Kommission hat ein „Vertragsverletzungsverfahren“ gegen Deutschland eingeleitet. Aber es geht gar nicht um einen Verstoß gegen einen bestimmten Artikel des EU-Vertrages von Lissabon, sondern um einen allgemeinen Machtanspruch: Die EU-Kommission will feststellen lassen, dass der Gerichtshof der EU (EuGH) die oberste Instanz in allen Rechtsfragen in EU-Europa ist. Demnach wären die Verfassungen der EU-Mitgliedsstaaten den EU-Verträgen unterstellt. Sie wären damit als Verfassungen praktisch außer Kraft gesetzt. Es sind aber die Mitgliedsstaaten die konstituierenden Vertragsparteien der EU. Damit sind auch die Verfassungen dieser Mitgliedsstaaten die tragenden Säulen des EU-Vertrags-Rechts. Doch nun sollen die EU-Verträge auf einmal selber eine Verfassung sein. Damit würde die Souveränität der Mitgliedsstaaten durch eine Souveränität der EU-Organe ersetzt. Diese würden fortan aus eigener Kompetenz die weitere Entwicklung bestimmen. Die Nationalstaaten würden zu bloßen regionalen Untereinheiten eines neuen Staatswesens namens „Europäische Union“ werden. Das wäre ein Verfassungsumsturz in EU-Europa.

Da werden systematisch Souveränität, Demokratie, Wahlen ausgehebelt. Wir werden komplett fremdgesteuert. Und vor allem: Durch eine Schuldenunion ausgeplündert.

Und dass die EU-Politik ein hochkorrupter Sauhaufen ist, von denen ziemlich viele auf der Schmiergeldliste von George Soros stehen, ist ja bekannt.

Wie hieß es doch in Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz?

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Es wird Zeit, mal zu klären, welche Abhilfen gegen die EU und Ursula von der Leyen noch möglich sind.