Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Angst vor Staatsputsch?

Hadmut
2.7.2020 10:51

Mehrere Leute schreiben mir,

die Aktion von Annegret Kramp-Karrenbauer gegen das KSK und vermutlich auch das Kurzhalten der Bundeswehr im Allgemeinen habe einen realen Grund: In der Bundesregierung herrsche die Befürchtung, dass es irgendwann einen Militärputsch geben könnte. Weil sowas in der Geschichte immer von Eliteeinheiten durchgeführt wurde, die mit wenigen, schlagkräftigen Leuten als Kommandoaktion Parlamente und ähnliches übernahmen, sehe man dort die Gefahr, dass das KSK da irgendwann mal Reichtstag und Kanzleramt besetzen und übernehmen könnten.

Hört sich beim derzeitigen Stand der Politik noch übertrieben und nicht so glaubwürdig an.

Wenn man allerdings unterstellt, dass diese Bundesregierung selbst noch irgendwelche Umstürze vor hat – und dass man über das Bundesverfassungsgericht bereits gegen die Verfassung putscht, habe ich ja schon beschrieben – dann ergäbe es durchaus einen Sinn und wäre plausibel, dass die befürchten, dass irgendeine Aktion, die die vorhaben, mit einem Gegenputsch beantwortet wird. Immerhin gibt es Artikel 20 Abs. 4 Grundgesetz mit dem Widerstandsrecht. Ein Militärputsch gegen das Merkelregime könnte also unter Umständen legal und legitim sein.

Als Umsturz käme da durchaus die Auflösung der Bundesrepublik zugunsten einer sozialistischen EU oder die zunehmende Übernahme durch Immigranten in Betracht, weil ja dann irgendwann demokratische Prozesse schon rein quantitativ nicht mehr funktionieren.

Das sind zwar jetzt auch nur Gerüchte und Gedankenspiele, aber die Geschichte hat dann eben auch oft gezeigt, dass wenn man wartet, bis man konkrete Belege hat, es zu spät ist.

Und objektiv muss man schon sehen, dass wir in einer totalitären Diktatur angekommen sind. Die Medien regen sich zwar alle darüber auf, dass man in Russland die Verfassung ändert, damit Putin quasi auf Lebenszeit Präsident bleiben kann, und alle reden da von Diktatur und Unterdrückung der Opposition und Fehlen einer Wahlfreiheit. Putin ist aber auch nur 5 Jahre länger dran als Merkel, und eine Möglichkeit, gegen Merkel zu wählen lassen uns die Parteien, die sich „demokratisch” nennen, auch nicht. Nur muss man bei uns die Verfassung nicht ändern, um die Kanzlerin auf Lebenszeit zu haben. (Und der Hosenanzug ist perfekt für eine Statue der ewigen Kanzlerin nach nordkoreanischem Statuenstil. Im Prinzip trägt sie ja sowas wie einen Mao-Anzug. Mutti-Anzug. Modisch nicht unbedingt weit weg von Kim Jong-Ils Anzügen, nur farblich wechselnd.)

Insofern müsste man durchaus die Frage stellen, ob es überhaupt noch einen demokratischen Weg gibt, Merkel loszuwerden, oder ob man die wegputschen muss.

Denkt man drüber nach, ist die These von deren Angst vor einem Putsch zumindest nicht mehr ganz so abwegig wie auf den ersten Blick.