Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Monstrum Merkel – „Zeiten großer Transformationen”

Hadmut
17.11.2019 19:24

Es scheint, sie verfällt gerade in einen Despotenmodus.

Heißt: Gesetze sind das Papier nicht mehr wert. Es wird nach Gutdünken geändert, wie man es gerade haben will.

Ein Staat ist zu solchen Wechsel- und Kurzzeitgesetzen demokratisch nicht befugt, weil ein Gesetz immer allgemeingültig sein muss und keine Einzelfälle regeln darf. Deshalb gibt es auch das Grundrecht der Gleichheit vor dem Gesetz. Eine solche Gleichheit ist aber nicht mehr gegeben, wenn Gesetze ständig geändert werden, wie man es gerade braucht. Heute so, morgen anders.

Amtseid des Bundeskanzlers:

“Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.”

Da steht, die Gesetze des Bundes zu wahren, also sich an die Gesetze zu halten, und nicht die Gesetze an sich anzupassen, wie man sie gerade haben möchte.

Wozu?

Was meint Angela Merkel mit „Zeiten großer Transformationen”? Umwandlung der in die DDR 2.0? (Ein Leser meint, das wäre nicht angemessen, es müsse mindestens DDR 4.0 heißen.) Abschaffung jeglicher Demokratie?

Ich kriege ja immer öfter Otoreflux, weil die Magensäure die Ohren wieder ausätzen will, wenn ich Merkel zu Digitalem höre. Ein Leser wies mich auf diesen Auszug hin, der aus diesem Originalvideo stammt (ich hätte es ja selbst ausschnippeln können aber nehme der Faulheit halber mal den Tweet mit dem fertigen Ausschnitt):

Die afrikanische Jugend als Vorbild in Digitalisierung nehmen.

Da ist sogar was dran, die sind in manchem weiter als wir, dank Merkel. Wir haben 20, 25 Jahre Digitalversagen hinter uns, davon 15 Jahre aufgrund Merkel, und jetzt kommt sie daher und meint, wir sollten uns Afrika als Vorbild nehmen.

Gut, fangen wir damit an: In Afrika haben sie keine Merkel.

Fleischauer hat übrigens auf FOCUS Merkels Qualitäten herausgestellt: Ihre außergewöhnliche Fähigkeit zur Ignoranz. Gut, das hat er anders gesagt, der Begriff der Ignoranz kommt jetzt von mir, aber so verstehe ich den Text:

Sind Frauen in der Politik ihren männlichen Konkurrenten überlegen? Jedenfalls sind sie psychisch robuster, wie es scheint. Viele Politiker sind erstaunlich empfindlich, was gerade bei der Bewerbung ums Kanzleramt misslich ist.[…]

Bislang wurde der CDU-Vorsitzenden nichts geschenkt, das kann man, glaube ich, ohne Übertreibung sagen. Kein Tag vergeht, an dem sie nicht etwas Abträgliches über sich in der Zeitung lesen muss. Nichts, was sie tut oder vorschlägt, genügt den Kritikern – alles, was sie anfasst, wird als voreilig, undurchdacht oder aussichtslos bewertet.

Wenn man sich mit ihren Leuten unterhält, spürt man die Erschöpfung. „Es gibt schlimme und es gibt sehr schlimme Tage“, sagt einer aus ihrem Team. Ein schlimmer Tag ist, wenn die Kanzlerin entscheidet, dass in ihrer Maschine kein Platz mehr ist, um gemeinsam nach New York zu fliegen. Wenn er mit dieser Meldung vom Deutschlandfunk auf den Morgen eingestimmt wird, weiß der Mitarbeiter im Adenauer-Haus, dass die Woche gelaufen ist. Nach den sehr schlimmen fragt man besser gar nicht.

Ich würde nicht so weit gehen zu sagen, dass Frauen in der Politik gefühlloser sind, aber sie lassen sich zumindest weniger anmerken. Angela Merkel hat ja auch deshalb viele Männer verrückt gemacht, weil sie immer die Gleichmut in Person war, egal, was um sie herum geschah. Die Kanzlerin käme auch nie auf die Idee, Journalisten aus dem Begleittross entfernen zu lassen, weil sie etwas Gemeines geschrieben haben. Eine solche Blöße würde sie sich nicht geben.

Männer auf der anderen Seite sind oft erstaunlich wehleidig. Die SPD zum Beispiel ist mit einer besonders hohen Anzahl an Mimosen geschlagen. Frank-Walter Steinmeier ließ einmal seine Teilnahme an einem „Spiegel“-Fest absagen, weil er sich über eine Kolumne von mir geärgert hatte. Ich hatte mich über eine Biografie lustig gemacht, die in der Festwoche über ihn erschienen war, das reichte, um tödlich beleidigt zu sein. Auch Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel sind enorm empfindlich. Ein falsches Wort, und sie reden nie wieder mit einem.

Das sieht Fleischauer offenbar zu rosa.

Es gibt ja Gerüchte, dass Merkel nicht selbst mit unerwünschten Leuten nicht spricht, sondern schweigen lässt: Das ZDF hat die Hinterbliebene eines Opfer des Terroranschlags vom Berliner Breitscheidplatz aus der Sendung „Klartext, Frau Merkel!“ ausgeladen.

Es kommt gar nicht erst so weit, dass Merkel mit den Hinterbliebenen „nicht sprechen” müsste. Wie immer wird im Hintergrund alles abgesägt, was Kritik äußern könnte. Majestätsbeleidigung.

Es zieht sich wie ein roter Faden durch den Zustand Merkel, dass sie Demokratie und ihre Untertanen mit despotischer Verachtung betrachtet und übergeht.

Oder um es in Gendersprech auszudrücken: In den Geschichtsbüchern ist immer nur von Despoten die Rede. Wir haben eine Despotin.