Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Kleine Schläge auf den Hinterkopf erhöhen das Denkvermögen. Vorne wohl auch.

Hadmut
7.11.2019 13:29

Leider ist noch nicht Merkel gestürzt, sondern nur Altmaier.

Seither geht’s ihm eindeutig besser.

Laut SPIEGEL hat er gesagt:

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich für eine Reform des politischen Systems und eine stärkere Beteiligung der Bürger an Entscheidungen ausgesprochen. Die Thüringenwahl sei eine tiefgreifende Zäsur, schreibt der CDU-Politiker in einem Gastbeitrag für die “Rheinische Post”. Darin heißt es: “Wir dürfen unsere Hände nicht in Unschuld waschen, wenn der Anteil der Wähler, die keine staatstragende Partei mehr wählen, sich verdoppelt, die Mitgliederzahl der Parteien sich halbiert und die Abgeordnetenzahl immer weiter steigt.” Die großen Parteien müssten zu Veränderungen bereit sein.

“Es geht längst nicht mehr um irgendeinen neuen Vorsitzenden, Kanzlerkandidaten oder Minister, es geht auch nicht um den soundsovielsten Koalitionskompromiss, es geht um grundlegende Fragen des Vertrauens und der Akzeptanz”, schrieb Altmaier. Dazu müssten alle zu grundlegenden Politikreformen bereit sein.

Da hat er mal was richtig Richtiges gesagt.

Zumindest weitgehend.

Ich störe mich an einem Satz: „Die großen Parteien müssten zu Veränderungen bereit sein.”

In einer Demokratie können Veränderungen nicht davon abhängen, dass Parteien zu irgendwas bereit sind. In einer Demokratie sind sie dann eben einfach keine großen Parteien mehr, weil sie nicht mehr gewählt werden. Es ist nicht so, dass Parteien da ein Dauerrecht haben. Parteien können auch ausgetauscht werden.