Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Lambrecht und die Realsatire

Hadmut
5.11.2019 21:43

Ich hatte es doch gerade von den Netzwerkdurchsetzungsgelüsten der Christine Lambrecht,

die meint, Meinungsfreiheit ende da, wo das Strafrecht anfängt.

Scrollt man in deren Twitter-Timeline nach unten, steht da das Gegenteil, dass Demokratie bedeutet, dass sich auch der Staat an Gesetze und die Verfassung zu halten habe:

Denken die eigentlich für 20 Pfennig nach?

(Und nein, die Gerichte und das Bundesverfassungsgericht gewährleisten das erwiesenermaßen eben nicht. Sie sollten es. Sie müssten es. Aber sie tun es nicht.)