Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Regulierung der Medien und der Meinung

Hadmut
2.11.2019 22:06

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Die Politik will ja jetzt Medien und Meinungen groß regulieren und kontrollieren, die Provider sollen unerwünschte Meinungen direkt an das BKA (oder wohin auch immer, Bundesministerium für staatskonforme Meinungen oder sowas) melden, Denuntiantenhotlines werden eingerichtet und so weiter und so fort.

Eine Leserin fragt an, ob das dann nur für Deutsch oder für alle Sprachen gelten wird.

Weiß ich nicht.

Da man hier faktisch aber ohnehin nur noch auf Deutsch gegen das Meinungsrecht verstoßen kann … mir würde jetzt ad hoc kein Fall einfallen, in dem man jemanden in irgendeiner anderen Sprache wegen Hate Speech, Volksverhetzung und so weiter angeklagt oder wohnungsdurchsucht hat.