Apple, Steuern und die Politik
Ging mir gerade so durch den Kopf.
Wir hatten hier doch gerade die Diskussion, wann im Ausland gehostete Webseiten in Deutschland strafbar sind. Wird wohl so gesehen, dass es nicht darauf ankommt, wo die Webseiten gehostet werden, sondern darauf, dass sie für Deutsche als Ziel gedacht sind.
Golem schreibt gerade darüber, dass man Apple Milliarden Euro an Steuern belässt, weil die pro forma im Ausland sitzen und ihre Waren und Daten halt vom Ausland aus liefern.
Wenn man strafrechtlich sagt, dass Webseiten aus dem Ausland nach deutschem Recht strafbar sind, wenn der Inhalt für den deutschen Markt gedacht ist und es auf den Ursprungsort nicht ankommt, warum gilt das dann nicht auch steuerrechtlich für Software und Musik?
Warum hängt sich ein Minister wegen Kommentaren an Facebook, während es anscheinend keinen Minister interessiert, da zig (und wenn man andere Anbieter noch betrachtet eher über hundert) Milliarden reinzuholen? Hätten da nicht längst Schäuble und Maas bei Apple – oder der EU – auftauchen müssen?
Schmieren die besser?
Politik?
29 Kommentare (RSS-Feed)
> Schmieren die besser?
Schreibe nie bösem Willen zu, was mit Unfähigkeit erklärt werden kann.
Soll heißen: An Apple/Google/Amazon/Starbucks et al. kommt man nicht dran, an die pöhsen Purschen auf Facebook hingegen sehr wohl.
Ist wie bei der Polizei – die kann auch nichts gegen die richtigen Kriminellen machen, also lässt man die in Ruhe und die Freunde und Helfer toben ihren Frust an harmlosen Bürgern aus, die versehentlich irgend ein Formular nicht 100% richtig ausgefüllt haben.
@A Stranger in a strange World
> Ist wie bei der Polizei – die kann auch nichts gegen die richtigen Kriminellen
> machen, also lässt man die in Ruhe und die Freunde und Helfer toben ihren Frust
> an harmlosen Bürgern aus, …
Sieht man doch an der aktuellen Flüchtlingswelle: die kommen ins Land ohne Ausweiskontrolle, fahren Bahn ohne Ticket und Polizei und Schaffner werden von ganz oben angehalten, das zu ignorieren. Einem Kumpel von mir wurde hingegen neulich der Flug verweigert, weil sein Personalausweis eine Woche abgelaufen war und es wegen Wochenende keine vorläufigen Ersatzpapiere gab. Er durfte dann für teures Geld montags einen neuen Flug buchen.
Hallo Hadmut,
wir sind halt in ihrem System. Nicht andersherum. Da gelten ihre Regeln / Moral erst recht wenn es ums Fressen geht.
Wir sollten uns alle eine Virusinfektion nach Art Stukxnet einfangen und langsam krank werden… aber dafür schon lange.
Aber in diesem Blog hat man ja die besten Voraussetzungen für eine ordentliche Infektion. 🙂
Gruß Paule
Rankommen? Wie das? Wir reden doch hier von “Fordern”!
Gähn oder ist mal wieder Murmeltiertag?
Zum gefühlt 500sten mal. Gewinn ist Körperschaftssteuer, eine Marginalie (s. Steuerspirale – sollte es jemanden geben der die noch nicht kennt). Umsatz- und Lohnsteuer sind die Bringer. Gewinnsteuern machen gerade mal 10% der Umsatz- und ein paar Prozent der anderen Steuern aus.
Anders herum gefragt: Wenn der Staat 19% Einfuhrumsatz- oder Mehrwertsteuer (eine Umstatz!steuer ist eine Steuer auf den VK – keine Gewinnsteuer) generieren kann warum sollte er so ein Gewese auf die Einnahmen machen die Konzerne in Irland et al machen. Zumal bei Apple die Marke den Preis macht und nicht die eher banale Technik. Also würden die über Lizenzverkauf für die Markenrechte so oder so fast nichts abdrücken.
– Konzerne geben eine Menge Geld für “Lobbypolitik” aus um noch viel mehr Geld (Steuern) zu sparen.
– “Interessierte Kreise” geben eine Menge Geld für “Lobbypolitik” aus um die Internetzensur einzuführen.
Solche Dinge passieren nicht einfach so. “Wer zahlt schafft an”.
> Schmieren die besser?
Ja, entsprechende Gesetze waren ja in den USA schon in Planung, haben sich aber nach ein wenig “Lobbyismus” erledigt.
Da wird sich auf politischen Weg nichts bewegen, weil außer dem Urnenpöbel niemand ein Interesse daran hat das abzustellen.
Man könnte das gewaltfrei, im Rahmen der bestehenden Gesetze und ohne die Beteiligung politischer Parteien angehen.
Man muß sich nur zusammen schließen und selber eine Gesellschaft gründen, die pro forma im Ausland sitzt und genau diese Schlupflöcher ausnützt.
Wenn das alle machen wird sich da schon etwas tun, denn die Politiker wollen ja weiterhin aus den dann versiegenden Steuermitteln bezahlt werden.
Wenn nicht alle mitmachen hat man zumindest selber ein paar Steuern gespart. Das ist immerhin angenehmer, als sich in fruchtlosen Diskussionen, Petitionen und Demonstrationen frustrieren zu lassen.
Ich arbeite an einem Konzept daß man das allgemeingültig für fast alle Lebensbereiche umsetzen kann. Das ist allerdings eher nichts für autoritätsgläubige Untertanen.
Kann bei Interesse mal die Rohfassung zur Verfügung stellen.
Schon ne komische Sache mit den Spontanideen. Leider bei Lichte betrachtet, oftmals kaum weniger als heiße Luft. Äpfel mit Birnen zu vergleichen ist in etwa das, was viele mit Korrelation vs. Kausalität gleichsetzen würden.
Im Endspiel geht es nicht um bedrucktes Papier sondern nur um die Meinungs- und Deutungshoheit. Die Finanzen lassen sich beliebig ausweiten bis zum unabdingbaren Knall. Wozu sich da den Stress mit internationalen Konzernen machen, die auch noch in einem Land sitzen, welches das Gewaltmonopol inne hat? Man schwärzt doch auch nicht den Gefängniswärter an, in dessen Gefängnis man sitzt! Okay, ein paar gibt es dann doch noch, die sich auf das Spiel einlassen 😉
Mein neues Motto lautet daher: Alles wird gutMensch!
Ganz einfach: Weil Apple im EU-Ausland (Irland) sitzt – das Business wird nämlich über Irland, nicht die USA abgewickelt. Und damit liegt der Ball bei der EU. Denn die Grundfrage, die beim Konzern-Steuer-Bashing immer elegant umgangen wird, ist doch die: Wenn die EU zulässt, dass einzelne Staaten über Niedrigsteuern den Wettbewerb gegen andere Staaten anzetteln – warum bitte soll dann ein Konzern das nicht nutzen?
Man kann das unmoralisch finden, aber die Erwartung, dass sich die Konzerne dann ein anderes EU-Land raussuchen, in dem sie mehr Steuern zahlen dürfen, weil sie den irischen Steuersatz zu niedrig empfinden, ist halt auch nicht sehr realistisch.
(Zur Klarstellung – ich meinte das Europa-Business, natürlich nicht das Apple-Gesamt-Business)
Zwei Anmerkungen:
Wieso sollten Firmen überhaupt Steuern zahlen,neben der Mehrwertsteuer der verkauften Produkte? Die Steuern werden, welche Überraschung, sowieso vom Kunden über höhere Preise gezahlt.
Die Konzerne müssen steueroptimierend arbeiten, sonst kriegen sie von den Aktionären eins auf den Deckel, weil die haben von Steuern nix.
Um den Unterschied zwischen einem Apfel und einer Birne zu
ermitteln, bietet sich die Vergleichsmöglichkeit doch an.
Man kann auch Merkel mit Hitler vergleichen.
Um auf grössere Unterschiede zu stoßen, möglicherweise.
@ Hadmut
Der Unterschied liegt darin, dass es, was Steuern betrifft, klare Gesetze und internationale Verträge gibt. Ganz im Gegensatz zu allem anderen im grenzüberscheitenden Netz. Da haben die keine Ahnung. Aber wenns ums Geld geht, dann wird alles schnell geregelt. Bei den Steuern sorgt die Kassiererseite ganz schnell für Rechtsregelungen in ihrem Sinne. Wird aber nicht immer so an die große Glocke gehangen…
Klingende Grüße,
Euer Dirk
Ich glaube, das ist derselbe Punkt wie bei “Mannheim hat den Dreck und Lugwigshafen die Gewerbesteuer. Hat sich was mit Badische Anilin. 🙂
Ääähm, Steuerrecht != Strafrecht?
Es kommt tatsächlich nicht darauf an, wo eine Site gehostet wird, sondern wo sich der verantwortliche Betreiber der Seite befindet. Territorialprinzip und so. Der Rechtsstaat gilt für das Gebiet, wo er seine Macht durchsetzen kann.
Im Gegenzug müsste dafür Schweden keine Piraten aus dem Netz verbannen.
Die brennendere Frage in Sachen Steuerrecht ist eher, wieso müssen wir auf dem Festlandeuropa und insbesondere die Schweiz auf das Holdingssteuerrecht verzichten, während die USA Delaware und die Briten ihre Kanalinseln behalten dürfen?
(Und die Chinesen HK, die Australier NZ, Brasilien beliebige Karibikstaaten, Kanada Irland, die Saudis Quatar und Dubai (!) und Russland Zypern weiterhin nutzen?!)
Ahjo, und das, was LeserX sagt stimmt vollkommen. Bei 20% Zentralstaatschmarotzertum ist der Zug abgefahren. Zustätzlich zu den 30% Zinseszinseffekten, die wir im Moment haben (!).
Hallo Herr Danisch, bitte entschuldigen Sie diesen (ohnehin für Sie bestimmten) Kommentar, mit dem ich Sie gern um etwas bitten möchte: Das Männerberatungsnetzwerk nimmt derzeit seine Arbeit auf und damit eine Bündelung von Fachstellung und Interventionseinrichtungen für von häuslicher Gewalt betroffene Männer in Deutschland (mit zusätzlichen Verweisen in die Schweiz).
Da Sie einen stark frequentierten Blog betreiben und der Thematik des Feminismus ebenso kritisch gegenüber stehen wir unsere Initiative “Gleichmaß e. V.”, ist es vielleicht passend und möglich, einen Hinweis zum Netzwerk zu veröffentlichen(?) Es ist aufgrund der nach wie vor tabuisierten Thematik ausnehmend wichtig, Menschen damit zu erreichen. Ich würde mich freuen über eine Reaktion.
Vielen Dank,
T. Rosenkranz
@ Christian
Förderung der Peripherie und der Ränder durch Steuervorteile sehe ich jetzt auch nicht für verwerflich an.
Griechenland braucht mit seinem Alphabet wohl nicht auf IT Ansiedlung zu hoffen.
Achtung jetzt kommt potentiell gefährliches Halb bis Achtelwissens meinerseits.
Die ganzen Steuervermeidungsstrategien sind ja nicht Illegal.
Und insbesondere für Unternehmens form AG gilt ja auch eine Regelung das ich als Aktionär das das Recht habe zu fordern das die Kosten und Ausgaben so gering wie möglich gehalten werden. ( und damit eine höhere Dividende erhalten kann)
Theoretisch kann ich ja Den Vorstand einer internationalen AG daruf verklagen solche Steuersparmodelle zu nutzen.
Wie Eingangs schon erwähnt: nicht gesichertes Wissen meinerseits. Der Wirtschaftsunterricht der 9/10 Klasse ist schon zu lange her.
bestätigungen, gegendarstellungen, Berichtigungen oder weiteres dazu nehm ich gern an
Der Staat macht die Steuergesetzgebung, die Apple (und viele(!) Andere!) konsequent anwendet.
Das kann man Apple-Managern schlecht vorwerfen, sich *nicht* strafbar machen zu wollen: Denn auch dafür ein heisser Dank an unsere “fähige” Politik (oder sind sie sogar Kollaborateure, Beihelfer?!)! Eine Steuersparmöglichkeit bewusst *nicht* auszunutzen ist Untreue (266 StGB) und somit strafbar. Der Verantwortliche *muss* also die vom Staat eingeräumten Sparmöglichkeiten nutzen, und zwar *vollständig*.
Es ist wie bei den Flüchtlingen: Wir müssen die wahren die Schuldigen erkennen und nicht auf das uns präsentierte Opfer einprügeln.
Meines Wissens haben die Amazon doch zumindest teilweise steuerlich rangekriegt?
Na gut, bei Amazon wars ja auch zu arg – Deutsche Ware von deutschem Kunden bestellt, aus Lager in Deutschland nach Deutschland geliefert und Steuern aber nach Luxemburg.
Steuern – Gut und schön.
Ich frage mich dann, was wird der Staat mit einer Mrd. mehr Steuern machen?
1 Mill. weiter Flüchtlinge holen?
Nein, dann besser Steuern-optimieren wo es möglich ist.
> Steuerrecht != Strafrecht?
Es wäre doch schön, wenn eine durchgehende einheitliche Logik im Recht bestünde. Immerhin hat man ja im Rahmen von ZPO da Vereinheitlichungen schon vorgenommen. Aber natürlich kann man künstlich jeden Paragraphen in ein eigenes Rechtsgebiet auftrennen und dort was zum Rest völlig anderes vorgeben (z.B. und vor allem eine einzigartige Prozessordnung).
Hallo zum Thema warum überhaupt Steuern:
„1.2. Steuerbegriff:
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„Steuern sind nach § 3 Abs. 1 S. 1 Abgabenordnung (AO) Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.“
Steuern sind somit die als Geldleistungen definiert, die ohne Anspruch auf eine direkte Gegenleistung durch öffentlich-rechtliche Gemein- wesen auf der Basis einer gesetzlich be-stimmten Steuerpflicht erhoben werden. Obwohl also kein individueller Anspruch auf Gegen- leistung besteht, dienen die Steuereinnahmen der Finanzierung öffent- licher notwendiger Güter. Aufgrund dieser Tatsache können die Steuerzahler insgesamt von der Politik auch eine Gegenleistung für ihre Belastung in Form etwa öffentlicher Infrastruktur, eines funktionierenden Rechtsstaats oder eines leistungsfähigen Sozial- systems erwarten. Die Besteuerung kann aber auch eine Lenkungs- funktion, wie etwa bei der Ökosteuer, oder eine Umverteilungsfunktion, wie etwa im Rahmen der Einkommensteuer, haben.
Bei der Besteuerung darf die Erzielung von Einnahmen daher aufgrund der Abgabenordnung lediglich Nebenzweck sein . Auch Zölle, die auf Einfuhren bestimmter Waren aus Ländern außerhalb der EU erhoben werden, fallen unter den Steuerbegriff.2“
Aus: http://www.hausarbeiten.de/faecher/vorschau/102906.html
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Steuern sind also keine Strafe für Unternehmen, auch wenn die noch so laut schreien, sondern notwendige Erstattungen für Leistungen die das Volk vorab erbracht hat und der Unternehmer nutzt.
Welche Schulen, Straßen, Universitäten (die ohne Gender), Brücker, Grenzkontrollen, Telefone, Strom, Schutz vor anderen Räubern, Dieben und Mördern, Sicherung des Rohstoffnachschubes, Führung von Kriegen usw. usf.
Dieses nur zur Versachlichung.
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@ O.T. 16.9.2015 21:54 Kommentarlink
Wenn unsere Herren, nein Besitzer, nein „dann ist das nicht mein Land“-Sager beschließen die nächste Millionen rein zu lassen, dann bezahlt Du das sowie so, wenn nicht freiwillig dann gezwungener „Maas“.
Im Übrigen haben sie das längst.
Was keiner sagt ist das jeder dieser Millionen das Recht auf Familienzusammenführung hat, also die Verwandten 1. Grades auf unser Kosten, Passage, Kost und Logis nachkommen zu lassen. Das heißt diese Millionen (nur die von 2015), werden 2016 zu mindesten 5 Millionen, wenn nicht gar 10 Millionen. (2-3 Mütter, Vater, 3-5 Brüder, 2-3 Schwestern). Deswegen die Kinder bei den Männer das die der Nebenfrau. Siehe auch:
https://www.drk-wb.de/download-na.php?dokid=15374
Ich habe es schon einmal gesagt was da kommt sind nicht Flüchtlinge, es ist die Vorhut, es sind die Krieger die stärksten und durchsetzungsfähigsten des Clans, zur Eroberung des Merkelmekkas.
Die nehmen Frau Merkel ernst: “Wir schaffen das!”, “Wir müßen das schaffen.”
Und Siggi-Pop: 500.000 sind locker zu verkraften, oh, nein 1 Millionen sind…
Mit Ramelow: Inschallah, wir sind in Gottes Hand.
Nur diesmal ist es nicht der barmherzige, verzeihende, christliche Seelenfischer.
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Gruß Paule
Ps: Die Mutter aller Rechtgläubigen, die Flüchtlingskanzlerin (Die Welt) ist meines Wissens das erste Staatsoberhaupt das sich nicht nur ein anderes Volk sucht, sondern auch noch ein anderes Land.
P.
Dass Facebook und Apple hier so wenige Steuern zahlen liegt nicht daran “weil sie pro forma im Ausland sitzen” – nein, die machen ganz ordentlich und auch große Umsätze in Deutschland.
Der Trick funktioniert so: Im Ausland sitzt eine Tochter, welcher Patente oder Server gehören, für die dann sehr sehr hohe Nutzungsgebühren intern in Rechnung gestellt werden. Die deutsche Tochter macht wegen dieser hohen Gebühren kaum noch Gewinn und zahlt demnach auch keine Steuern. Die Tochter, welcher pro forma diese ganzen Betriebsmittel gehören, macht dann den Gewinn im günstigen Ausland.
@.O.T: Steuerflüchtlingen ein paar Milliarden wegnehmen und sie Krisenflüchtlingen geben? Finde ich ne gute Idee.
Christian meinte am 17.9.2015 um 8:49
“Der Trick funktioniert so: Im Ausland sitzt eine Tochter, welcher Patente oder Server gehören, für die dann sehr sehr hohe Nutzungsgebühren intern in Rechnung gestellt werden.”
Falls es noch jemanden interessiert (die meisten werden ja sowieso den nächsten Schlagzeilen von Staats- und Konzernfunk huldigen und sich dabei so unglaublich kritisch fühlen) oder (vielleicht) fürs nächste mal wenn es in den Schlagzeilen eurer Gehirnwascheinrichtungen kommt.
Also falls es da noch jemanden geben sollte: Die Höhe obiger Gebühren ist nicht beliebig. Faktisch – zumindest so wie ich es mitbekommen habe ( das war in 7 stelligen Größenordnungen) – wird das mit dem Finanzamt verhandelt. Die haben sehr gute Listen welche Branchen in welcher Höhe was an Nettoerlösen erwirtschaften. Ein Nonameladen kann davon davon nichts abziehen, einer im Premiumpreissegment sehr wohl. Da der Staat überall seine Hand aufhält nimmt selbiger dann auch wesentlich mehr ein. Das relativiert diese “Steuerhinterziehung” wohl etwas. Oder?
Wer die Nachrichten der Verdummungspresse kommentiert ohne dies zu erwähnen ist ihnen meiner bescheidenen Meinung nach voll auf den Leim gegangen. Warum z.B. das Stiftungswesen in Deutschland (eine steuerliche Feudalstruktur) oder die hiesige Geschichtsschreibung (reine Bonzen und Beamtenpamphlete) oder oder oder nicht thematisiert werden weiß ich sehr wohl, aber ich schweife ab.
> Der Trick funktioniert so: Im Ausland sitzt eine Tochter,
> welcher Patente oder Server gehören, für die dann sehr
> sehr hohe Nutzungsgebühren intern in Rechnung gestellt werden.
Weitere Voraussetzung ist aber auch, dass unsere Gesetzgebung das zulässt. Ein einfaches Umgehungsverbot würde reichen – wie z.B. bei den AGB Gesetzen (306a BGB). Oder auch Stichwörter Arbeitnehmerüberlassung bzw. Scheinselbständigkeit. Bei der Umgehung von Sozialabgaben ist man schon eher hinterher. Bei den Gewinnen ist das aber schlicht nicht gewollt.
“Niemand hat die Absicht, eine (digitale) Mauer zu errichten!”