Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Ein Detail der Demokratie

Hadmut
25.5.2015 19:04

Nur eine Randnote. Eine Winzigkeit. Ein klitzekleines Rädchen irgendwo im großen Getriebe:

Das Grundgesetz:

Art. 20 Abs. 2: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Der Heise Newsticker:

Washington nervt es, dass mit der SPD eine deutsche Regierungspartei seit Wochen von den Geheimdiensten beider Länder verlangt, in punkto Ausspähung die Hosen herunterzulassen. Konkret geht es darum, ob eine brisante Liste mit E-Mail-Adressen und Telefonnummern auch gegen den Willen der USA vom Bundestag geprüft werden kann. Diese Selektoren-Aufstellung, mit deren Hilfe auch Europäer und sogar Deutsche ausgeforscht werden sollten, hatte die National Security Agency (NSA) dem Bundesnachrichtendienst (BND) übermittelt.

Wer genau war das nochmal, der sich als der große Demokratiebringer der Welt aufspielte?

(Vielleicht hätte man damals etwas präziser reinschreiben sollen, von welchem Volk alle Staatsgewalt ausgeht…)


29 Kommentare (RSS-Feed)

Geluckt
25.5.2015 19:40
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Die Amerikaner haben auch ein gewisses Interesse daran, wie Deutschland sicht entscheidet. Wenn man da vorher schon die Erkenntnis hat, lässt sich leichter Geopolitik machen: https://www.youtube.com/watch?v=oaL5wCY99l8


Jim
25.5.2015 19:43
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Das kann ich sehr gut nach vollziehen. Ein Geheimdienst operiert nunmal geheim. Was in Bundestagsgremien, bei denen Grüne und Die Linke aka PDS aka SED beteiligt sind, zur Sprache kommt, steht morgen in der TAZ. Die Zielsetzung sollte demokratisch beschlossen werden, die operative Durchführung muss geheim bleiben, soll kontrolliert werden, aber darf keinen radikalen Splitterparteien zugänglich gemacht werden.


ein anderer Stefan
25.5.2015 19:45
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Tja, die USA dürfen halt alles, und alle anderen nur das, was die USA ihnen erlauben. Ich frage mich, ob der Gott in “Gods own country” eigentlich Jupiter oder doch eher Mammon heißt… Mit dem Gott der Bibel, der auch so seine sehr dunklen Seiten hat, hat das ganze jedenfalls nichts mehr zu tun. Demokratie? Menschenrechte? Also, erstmal sowieso nur für Amerikaner, und dann auch nicht für alle.


LupusLotarius
25.5.2015 19:59
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Jeder Staat spioniert für seine eigenen Interessen. Auch Deutschland. Die Frage ist deshalb, ob die deutsche Regierung für eigene oder fremde Interessen mithalf.


zqu74
25.5.2015 20:05
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Interessant ist auch der Amtseid, den der Bundespräsident (Art. 56 GG), Kanzler und alle Minister (Art. 64 Avs. 2 GG) schwören.

“Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.”

Ich wiederhole: “Ich schwöre … die Gesetze des Bundes … verteidigen …”

Und zu diesen zu verteidigenden Gesetzen gehören z.B. §§ 202a und 202b StGB.

Bisher ist mir aber noch nicht ein Einziger der schwörenden Amtsträger auch nur ansatzweise aufgefallen, dass sie die ständigen Straftaten der Amerikaner und wahrscheinlich auch des BND auch nur ansatzweise verhindern und die deutschen Gesetze verteidigen würden.

Die müssten eigentlich alle wegen Beihilfe strafrechtlich verfolgt werden.

Die zertrümmern völlig gewissenlos das Grundgesetz und damit den Rechtsstaat. Und man kann alle Politiker eigentlich nur noch auslachen, wenn diese noch etwas von Recht, Moral und Anstand erzählen wollen.

P.S. Alle BND-Beamten düften im Rahmen des Beamteneides etwas Ähnliches geschworen haben und es gibt garantiert keine rechtsstaatlich legitimierte Rechtsgrundlage, sein eigenes Volk völlig verdachtsunabhängig flächendeckend auszuhören. Das sind alles gewissenlose Straftäter!


Volker
25.5.2015 20:13
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Irrtum

Da ist von ‘Volk’ die Rede, und wie wir alle wissen, leben wir hier seit längerem als ‘deutsche Gesellschaft’, aber mit Sicherheit nicht mehr als das ‘deutsche Volk’.

Demzufolge ist dieser Artikel allmählich gegenstandslos geworden – im wahrsten Sinne des Wortes.
Das Gesetz ist des Gegenstandes ‘Volk’ verlustig gegangen.

Ist nicht lustig.


Oliver K
25.5.2015 20:27
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Das Grundgesetz hat sein Haltbarkeitsdatum ueberschritten. Es war von Anfang an nur als Provisorium gedacht, und das hat es ja auch einigermassen gehalten. Wesentlich waere aber die Verfassung:

Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk
gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in
freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Seit dem dies nicht geschehen ist, verfault der Staat.


Heinz
25.5.2015 21:27
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“welchem Volk alle Staatsgewalt ausgeht”
vom amerikanischen jedenfalls nicht, denen ist die Spionage im Ausland zwar größtenteils egal, aber die werden ja selbst ausspioniert und mit Demokratie sieht es bei denen ähnlich schlecht aus.


Gedöns
25.5.2015 22:03
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Man könnte ja mal Volksabstimmungen wie zuletzt in Irland (manche TV-Kommentatoren haben wohl bis heute ihr dümmliches Grinsen nicht mehr wegbekommen) durchführen. In Deutschland wäre sowas aber Nazi, schon weil das PEGIDA fordert. Hier sind bestenfalls Wahlen gerade mal noch so möglich – obwohl: eigentlich könnte man die Wahlen auch ganz abschaffen. Es würde es reichen, daß man jeweils die Vorstellungen der Grünen umsetzt; die Umfragen der Qualitätsmedien beweisen es immer wieder!


Manfred P.
25.5.2015 22:16
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> … Schaden von ihm wenden,…

Es kann durchaus schweren Schaden bedeuten, es sich mit den Amis böse zu verscherzen. Das durften einige ausgebombte Zivilisten nicht nur in Dresden erfahren. Auch in Vietnam, Irak und Afghanistan konnten das einige Leute erfahren, dass es böse für einen selbst ausgehen kann, den Amis für die Füße zu pissen.

Es kommt immer auf die Sichtweise an.

In einer Kneipe werde ich ein 2m-Muskelpaket mit aggressiver Ausstrahlung auch nicht provozieren, es sei denn, ich hab Aliierte, die mir helfen, ihm die Fresse zu polieren, wenn es hart auf hart kommt.


Manfred P.
25.5.2015 22:17
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… ich meinte natürlich, “vor die Füße zu pissen.”


Gedöns
25.5.2015 22:39
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Übrigens: ich würde theoretisch sogar auch gern hauptamtlicher Mitarbeiter beim Lesben- und Schwulenverband werden – habe ich drauf: war schon mal ehrenamtliches Mitglied in einem lokalen Frauenförderverein – die haben mich genommen! (Bin aber kurz danach aus beruflichen Gründen woanders hin weggezogen). Ich meine, es hat schon Aufstände gegeben, nur weil eine Atheistin deswegen nicht beim Zentralrat der Katholiken eingestellt wurde. Vielleicht ein heißer Tip für Hadmut?


Kritiker
25.5.2015 22:47
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@Oliver

Damals gab es noch keine Oder-Neiße-Linie. Streng genommen könnte man auch sagen, dass GG gilt bis Danzig und Ostpreußen etc. wieder Teil der BRD sind.


winston
25.5.2015 22:52
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In der TKÜV ist ziemlich deutlich formuliert
das die Provider dem BND eine vollständige Kopie ihrer
Telekommunikation bereitstellen müssen.

Was machen die mit den nicht selektierten Daten ?
Ist das so “geheim” wie die Selektoren ?

Da hat wohl der unter Art. 20 Abs. 2 beschriebene auf ganzer Linie versagt!

Oder hofft insgeheim auf Profit und freut sich auf den Televisor im
Schlafzimmer?


Marcus Junge
25.5.2015 23:04
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(Vielleicht hätte man damals etwas präziser reinschreiben sollen, von welchem Volk alle Staatsgewalt ausgeht…)

Das steht doch verklausuliert in der Präambel des GG. “FÜR” das dt. Volk, nicht vom dt. Volk. Und für bedeutet ja das es von einem Außenstehenden kommt und das waren halt die USA, weshalb das GG auch mal als Provisorium angesehen wurde, bis es sich als so erfolgreich in der Knechtung / Unterwerfung / Kontrolle erwies, daß es zum Dauerzustand erklärt wurde, einfach so. Oder welche Verfassung kann eine Regierung weit über 100x umschreiben, ohne das Volk dazu zu befragen?


Mirco
26.5.2015 0:25
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Das große Problem für die Bundesrepublik ist, wie heute in den USA die alten Nazis (Rommel) im enorm einflussreichen industrielle-millitärische Komplex verehrt werden. Die Amis haben sich seit der “Operation Overcast” immer mehr mit der Nazimentalität angesteckt.

Ähnlich wie die re-educated Wessis nach der Wende durch den Umgang mit Ossis (Merkel) durchseucht wurden und so in die Barbarei der obrigkeitstreuen Konformitätsmentalität zurückfielen.


ein anderer Stefan
26.5.2015 8:56
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@Jim: Soso, demokratisch gewählte Parteien sind also “radikale Splittergruppen”? Interessante Haltung für jemanden, der im nächsten Satz demokratische Zielsetzungen fordert.

@Gedöns: Hm, als ich zuletzt nachgeschaut habe, hatten wir eine schwarz-rote Regierung, davor schwarz-gelb. Dass die die Ideen der Grünen 1 zu 1 umsetzen, wäre mir neu.

@Manfred P.: Klar sind die Amerikaner der 300-Pfund-Gorilla. Aber abgesehen von Deutschland im 2. WK haben die anderen drei genannten Staaten wenig getan, um diese “Sonderbehandlung” zu “verdienen”. Das war alleine den geostrategischen Interessen der USA geschuldet. Es macht also keinen großen Unterschied, ob man die USA provoziert oder nicht – wenn es ihnen passt, schlagen sie halt zu, solange sie den Nutzen für größer halten als die Kosten.


Dirk S
26.5.2015 15:34
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@ LupusLotarius

Jeder Staat spioniert für seine eigenen Interessen. Auch Deutschland.

Yup, wird gerne in DE mal vergessen. Keiner der größeren Staaten auf der Welt ist da ein Waisenkind. Wobei sich durchaus gewisse Aufteilungen ergeben, der BND gilt als recht stark in der arabischen Welt, die Israelis vor allem im vorderen Orient, die Amis zapfen erst mal alles ab, bevor sie feststellen, dass sie damit wenig anfangen können. Aber was man hat, das hat man. Und am Ende helfen sich “befreundete” Geheimdienste auch mal gegenseitig aus, z.B. wenn es gegen einen anderen Geheimdienst geht, mit dem beiden gerade mal wieder über Kreuz liegen (wobei sich keiner sicher sein kann, dass die beiden anderen, also “Partner” und “Gegner”, nicht doch mit einander kooperieren). Und da spielen nicht nur die Amis kräftig mit.

Ich kann mich nicht des Eindrucks erwehren, dass da einige der “guten alten Zeit” des Kalten Krieges hinterher trauern. Na ja, man arbeitet daran…

Die Frage ist deshalb, ob die deutsche Regierung für eigene oder fremde Interessen mithalf.

Natürlich half die deutsche Regierung für eigene Interessen mit. Was denkst du denn? Ok, waren wohl nicht deine oder meine oder unbedingt die des deutschen Volkes. Aber die Regierungs(mitglieds)-Interessen waren mit Sicherheit gewahrt.

Sichere Grüße,

Euer Dirk


Dirk S
26.5.2015 15:57
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@ Heinz

vom amerikanischen jedenfalls nicht,

In den USA schon, auch wenn es bei denen anders formuliert ist. Na ja, man könnte sagen, bei denen geht die nicht aus (also weg), die bleibt daheim, so wie es sich für eine Staatsgewalt gehört.

denen ist die Spionage im Ausland zwar größtenteils egal,

Und? Mir ist es auch egal, ob jemand die Weißen Häuser ausspioniert. Dürfte seit Clintons Moni eh’ nur langweiliger Kram sein.

aber die werden ja selbst ausspioniert

Ja, bevorzugt von ausländischen Geheimdiensten. So kann die NSA leicht Deals mit anderen Geheimdiensten schließen: Ihr beschnüffelt unsere Leute, wir dafür die euren und tauschen dann die Ergebnisse aus. So bleibt jeder auf dem Boden seiner Gesetze.

und mit Demokratie sieht es bei denen ähnlich schlecht aus.

Da muss ich dir widersprechen: Bis zur US-Bundesstaatsebene sind Volksabstimmungen und Wahlperioden von 2 Jahren üblich. Und diese Ebene entspricht im Vergleich der DE-Bundesebene. Der US-Bundesebene entspräche für uns in DE der EU-Ebene und nun vergleich mal:

– Volksabstimmungen im DE-Bund? Nein.
– Kurze Wahlperioden um Schäden zu begrenzen? Nein.
– Direktwahl des EU-Kommissionsvorsitzenden? Nein.
– 2 EU-Parlamentskammern? Nein

Also, ich würde die USA duchaus als demokratisch ansehen. Wobei dir viele US-Amerikaner bei der US-Bundesebene zustimmen würden: Da kann nämlich nichts durch Volksentscheid beeinflusst werden und das empfinden viele Amerikaner als undemokratisch. Wenn die wüssten, was in DE alles so nicht üblich ist…

Demokratische Grüße,

Euer Dirk


Dirk S
26.5.2015 16:18
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@ Volker

Das Gesetz ist des Gegenstandes ‘Volk’ verlustig gegangen.

Also, das deutsche Wort “Volk” kommt von “folgen” und bezeichnete ursprünglich den Heerhaufen (Gefolge), der seinem Anführer gefolgt ist. Es ist insofern nur konsequent, dass das Volk eines Landes einem Gesetz nicht folgt, da dieses nicht anführen und entscheiden kann.

Ich habe schon länger das Gefühl, dass den staatlichen Intitutionen die Gefolgschaft davonläuft, man könnte sagen, dem Gesetzgeber fehlen langsam die Gesetznehmer. Womit sich die Frage nach der demokratischen Legitimierung stellt. Oder ist das jetzt verfassungsfeindlich?

Übrigens lässt es das GG zu, dass du (ja du, oder auch ich oder sonst wer) eine Verfassung ausarbeitet und diese dem deutschen Volk (also denen, die Deutschland [in den Abgrund?] folgen) zur Annahme oder Ablehnung zur Wahl zu stellen. Wobei ich mir sicher bin, dass alle staatlichen Institutionen sich mit aller Macht dagegen stellen würden.

Ist nicht lustig.

Aber ein völlig normaler geschichtlicher Vorgang. Völker zerfallen und entstehen neu, Nationen spalten sich und bilden neue. Vielleicht nicht in einem Menschenleben, aber nichts, kein Staat, existiert für ewig. Ok, lustig muss das nicht sein, kann es aber.

Spaltfreie Grüße,

Euer Dirk


Dirk S
26.5.2015 16:25
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@ Manfred P.

Es kann durchaus schweren Schaden bedeuten, es sich mit den Amis böse zu verscherzen.

Auch ohne militärische Opfer ist es unklug es sich mit den Amis zu verscherzen, der wirtschaftliche Schaden ist für jede Nation imens, wenn die USA als Absatzmarkt wegfallen. Auch für die Chinesen.

In einer Kneipe werde ich ein 2m-Muskelpaket mit aggressiver Ausstrahlung auch nicht provozieren, es sei denn, ich hab Aliierte, die mir helfen, ihm die Fresse zu polieren, wenn es hart auf hart kommt.

Am besten sind die Allierten “Smith&Wesson”, die überzeugen jeden (und du kommt ohne Hauerei aus der Sache raus).

Überzeugende Grüße,

Euer Dirk


Ingo5
26.5.2015 17:46
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@Manfred P

Das 2m-Muskelpaket ist aber leider der Türsteher von meinem Lieblingslokal. Und der verkauft regelmäßig das Notizbuch mit den neuen Rezeptideen vom Chefkoch an die Konkurrenz. Und die haben mit den immer neuen Rezepten gigantischen Erfolg. So viel, dass sie gar nicht alle Anfragen für Tischreservierungen annehmen können. Also schicken sie die überzähligen Kunden zu meinem Lokal. Der Chef von der Konkurrenz weiss nämlich genau, dass wenn mein Lokal pleite geht, er auch keine Rezeptideen mehr bekommen wird.
Was also tun? Von den Brosamen der Konkurrenz überleben? Oder den Türsteher rausschmeißen und das Glück in die eigenen Hände nehmen?

Mir gefällt das Lokal sehr gut. Das Ambiente aber auch gerade das Essen des Kochs sind die Hauptgründe dafür. Also will ich weder, dass der Chefkoch zu dem anderen Restaurant wechselt (weil der aufgrund seines Erfolges mehr zahlen kann), noch will ich, dass der Restaurantbesitzer von meinem Lokal frustriert aufgibt (weil er immer kurz vor der Pleite steht).
Was passiert aber, wenn mein Lieblingslokal plötzlich enormen Erfolg hat und ich selber keine Reservierungen mehr bekomme? Will ich das wirklich?
Und was ist, wenn mein Lokal doch keine neuen Gäste bekommt, aber auch keine mehr von der Konkurrenz herübergeschickt werden?

Ausserdem ist der Restaurantbesitzer etwas träge und schüchtern. Alleine schafft er es nicht, den illoyalen Türsteher herauszuschmeissen, zumal der manchmal austickt und gewalttätig wird. Liegt mir etwas an meinem Lieblingslokal, so muss ich den Chef da wohl mal unterstützen.


Jan Lul
26.5.2015 19:27
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“Die Amis haben sich seit der “Operation Overcast” immer mehr mit der Nazimentalität angesteckt.”

Nicht nur die…


Jan Lul
26.5.2015 19:40
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@Ingo5: geile Metapher! Trotzdem wäre es mir lieber, wenn dem Türsteher ein anderer Job gesucht würde. Wäre er der “benevolent bouncer for life” der er vorgibt zu sein, würde er nicht andauernd sein Übermenschentum heraushängen lassen, und andauernd bigott zwischen Amis, Verbündete, Rest-Westler und Untermenschen unterscheiden. Und innerhalb der Amis in Weiße und Nichtweiße. Der Metapher fehlt noch, dass er einen Deal mit den Krankenhäusern hat und denen eine bestimmte Anzahl von Patienten pro Woche fabriziert.

“Freedom’s just another word for nothin’ left to lose…”


Gedöns
26.5.2015 21:37
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@ein anderer Stefan
Jedenfalls meint Tschechiens Expräsident, daß es in Deutschland nur noch linke Parteien gibt:
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/vclav-klaus-gruene-sind-splitterpartei-ohne-rechtsstaatliches-verstaendnis-sind/11753670-2.html
Aber gerade die osteuropäischen Staaten sind ja sowieso alle Nazi …


Gedöns
26.5.2015 21:50
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sowieso alle Nazi//
Wenigstens im Nahen Osten und Nordafrika ist man traditionell antinazi, weil man da antiimperialistisch ist und per Zuwanderung endlich auch die Jahrzehnte alten Ausdünnungsträume der Grünen erfüllt:
http://journalistenwatch.com/cms/juden-raus-begruendung-die-traurige-vergangenheit/


foerder-lehrkraft
26.5.2015 22:27
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Zur Ehrenrettung der Staaten weise ich darauf hin, dass eine gemäßigte Feminismuskritikerin Polizeischutz erhält, damit sie ihre Meinung — etwa in Veranstaltungen — frei äußern kann.

Dieser Punkt ist mir wichtig, denn die Vorgehensweise gegen Feminismus-Kritiker scheint im Verlauf der letzten Monate militant und extremistisch geworden zusein: Bombendrohung z.B. vor einigen Tagen gegen eine Diskussionsveranstaltung zum Thema ,,radical feminism’s influence in the video game industry”

http://www.weeklystandard.com/articles/feminist-enemy-number-one_952624.html


splitcells
27.5.2015 0:59
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@LupusLotarius
> Jeder Staat spioniert für seine eigenen Interessen.
> Auch Deutschland.

Ich finde nicht, dass es so einfach ist.
Zuerst einmal gibt es einen Unterschied zwischen
den Interessen, des abstrakten Gebildes, dass aus
der Summe seiner Einzelteilen besteht (Verwaltung, Regierung etc.)
und den Interessen der momentanen Regierung.

Außerdem ist es nicht so, dass eine Gruppe von Menschen in der
Regel eine Meinung hat.
Es reicht einfach aus hier in dem Kommentaren
zu schauen und man merkt es sofort. Selbst bei gleichen Interessen
und Absichten hat man unterschiedliche Meinungen.


Ingo5
27.5.2015 14:46
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Die ganze Geschichte ist noch komplizierter, als sie auf den ersten Blick aussieht. Der Chefkoch und der Restaurantbesitzer sind nämlich Brüder. Und deswegen müssen sie für das Familienunternehmen zusammenarbeiten, obwohl sie wohl nicht so gut miteinander können.
Der Koch würde gerne ein sorgloseres Leben führen, kann aber wegen der Rücksicht auf die Familie nicht einfach das Lokal verlassen. Er hatte aber mal mitbekommen, dass die Frau des Besitzers eine Affäre mit dem Türsteher hatte. Also hat er den Türsteher erpresst, ihm die Hälfte der Einnahmen von den Rezepten zu überlassen. Ob der Koch den Türsteher beim Diebstahl erwischte und dann einstieg oder die Idee mit dem Rezepteverkauf von ihm selbst kam (er kann ja nicht direkt selbst seinen Bruder verraten, sondern braucht einen Mittelsmann), konnte ich noch nicht herausfinden.

Es droht jedenfalls, eine Menge schmutziger Wäsche gewaschen zu werden. Und so hält das fragile Gebilde aus Zwang und Misstrauen noch zusammen. Wohl fühl ich mich jetzt in solch einer Atmosphäre nicht mehr. Da bekomm ich doch wieder Lust aufs selber Kochen. Wäre aber schade, denn einfacher und gemütlicher ist es schon, auswärts Essen zu gehen.