Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Hatte ich nicht gleich gesagt, dass die Frau eine Katastrophe ist?

Hadmut
25.1.2019 1:35

Hatte ich es nicht schon vor Jahren hier geschrieben?

Die WELT schreibt: Fassungslosigkeit im Haushaltsausschuss

Es geht darum, dass die Kontrolleure jetzt mit Entsetzen wahrnehmen, was für einen Schaden Ursula von der Leyen da angerichtet hat, wie unfähig die ist.

Berateraffäre, „Gorch Fock“-Skandal: Auffallend intensiv befassen sich staatliche Finanzkontrolleure mit dem Wehrressort. Von der Leyen ist sich der Lage bewusst. Politische Stimmen fragen indes, ob das Ministerium „von den richtigen Leuten geführt wird“.

In diesem Jahr, so haben es sich die Kommunikationsstrategen im Bundesverteidigungsministerium (BMVg) ausgedacht, sollen die Erfolge Ursula von der Leyens sichtbar gemacht werden. […]

So ist das eben, wenn ein Ministerium mit dem Geld der Steuerzahler einkaufen geht: Am Ende muss nicht nur das Gerät da sein, auch die Regeln der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes müssen überprüfbar beachtet worden sein. Bei den Nachtsichtbrillen ist das – so weit bekannt – gelungen. Doch in den vergangenen Monaten mehrten sich die Hinweise, dass nicht alle Aktivitäten des Verteidigungsministeriums den gesetzlichen Vorgaben folgten. Mal gab es Verstöße gegen das Vergaberecht, mal Zweifel an der Wirtschaftlichkeit der Entscheidungen im Hause von der Leyen.

Tja, wenn man das Verteidigungsministerium von zwei qualifikationslosen Frauen per Frauenquote führen lässt, muss man sich nicht wundern, wenn nicht viel mehr rauskommt als „Shopping gehen”. Immerhin haben wir jetzt Kampfanzüge für Schwangere.

Die Lektüre der in nüchternem Amtsdeutsch verfassten Papiere ließ so manchen Abgeordneten im Haushalts- und im Verteidigungsausschuss entrüstet bis fassungslos zurück. „Das Controlling im BMVg funktioniert nicht mehr“, sagt die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die Ministerin überlasse diese Aufgabe „anscheinend vollständig dem Bundesrechnungshof“. Strack-Zimmermann vergleicht das Ministerium mit „einem schlechten Schüler, den alle Lehrer immer wieder auf dem Kieker haben, weil sie davon ausgehen müssen, dass wieder etwas in die Hose geht“.

Im Parlament jedenfalls glaubt kaum noch jemand, dass die Erfolge der Ministerin das bestimmende Thema in diesem Jahr sein werden. „Ursula von der Leyen war 2013 damit angetreten, vieles im Beschaffungswesen der Bundeswehr besser zu machen als ihre Vorgänger“, sagt der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner. „Stattdessen ist sie zum Großkunden des Bundesrechnungshofs geworden. Ihre Bilanz, was die Reform der Rüstungsbeschaffung angeht, ist nach fünf Jahren im Amt verheerend.“ Strack-Zimmermann geht noch einen Schritt weiter. Falls die Ministerin und ihre Staatssekretäre die Missstände nicht endlich aufklärten, frage sich zumindest ihre Partei, „ob das Ministerium noch von den richtigen Leuten geführt wird“.

Und

Der Prüfgegenstand, mit dem sich der Rechnungshof im vorigen Jahr am intensivsten beschäftigte, legt etwas anderes nahe: die Vergabe von Aufträgen an externe Beratungsfirmen. Dazu verfassten die Finanzkontrolleure eine ganze Kaskade an Berichten, was dazu führte, dass der Bundestag die Sache nun mit den Befugnissen einer Staatsanwaltschaft untersuchen will. Auf Antrag von FDP, Grünen und Linken wird nächsten Monat ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Arbeit aufnehmen.

Eigentlich sollte dieser bereits in der vergangenen Woche eingesetzt werden. Doch in Loyalität zum Ministerium versucht die Mehrheit in den Fraktionen von Union und SPD derzeit noch, den Auftrag des Ausschusses so eng wie möglich zu fassen. Für die FDP-Abgeordnete Strack-Zimmermann liegen die Gründe dafür auf der Hand: Die vorläufige Blockade belege, „dass im Ministerium noch viel mehr im Argen liegt, als wir bisher vermutet haben“.

Viel mehr im Argen liegt…

Ich muss mich schütteln.

Dass Ursula von der Leyen komplett unfähig, intrigant und nach gängiger Begriffsdefinition korrupt ist, habe ich doch 2009 schon selbst festgestellt und ab 2011 geschrieben.

Ich habe das doch über Jahre hinweg festgestellt und hier beschrieben, wie unfähig, wie ideologisch, wie egomanisch, wie intrigant, wie dumm diese Frau ist.

Ich könnte jetzt natürlich sagen, hätten die doch einfach mein Blog gelesen, aber das wäre vermessen und zu einfach. Deshalb frage ich stattdessen: Wenn ich als völlig außenstehender und Informatiker nach ein paar Wochen schon gemerkt habe, wie die drauf ist, wieso konnten es dann die, deren Aufgabe es ist, Merkel, Bundestag, Opposition, Presse alle nicht bemerken?

Oder wollten sie nicht?

Immerhin war von der Leyen inhaltlich ja viel mehr bei der SPD als bei der CDU, hat zusammen mit der SPD die CDU damals erpresst. Spätestens nach der Kinderpornosperrennummer und dem wieder rückgenommen Gesetz hätte doch jedem klar sein müssen, dass die Frau eine wandelnde Katastrophe ist. Eigentlich muss man der nur mal zuhören und ihre Mimik verfolgen, um gleich ein ganzes Psycho-Bingo-Spiel zu spielen.

Guckt euch doch mal Fotos oder Fernsehbeiträge über sie an. Egal was oder wie, die grinst immer debil. Ganz knusper kann die nicht sein.

Das muss einen Grund gehabt haben, warum man die gehalten, gestützt, nach oben beförder, sogar als Kanzlernachfolgerin gehandelt hat. Und es drängt sich geradezu auf, dass das mit ihrer Zeit im Familienministerium zu tun hat. Sie hat den Schwindel mit der Professur um Susanne Baer nicht angezettelt, das war ihre SPD-Vorgängerin, aber sie hat ihn weitergeführt, als wäre sie eine SPD-Ministerin. Letztlich ist die Finanzierung der Gender-Studies und der Susanne Baer auch nichts anderes als die Beschaffungsunregelmäßigkeiten bei der Bundeswehr. Hier war es halt die Gender-Mafia, dort war es McKinsey.

Wie gesagt: Ich als Außenstehender und Informatiker habe das schon vor 10 Jahren gemerkt und vor 8 öffentlich beschrieben.

Warum also will das in Regierung, Bundestag und bei den zuständigen Kontrolleuren so lange keiner gemerkt haben?

Und warum sitzt die nicht in Untersuchungshaft?

Der Bundesgerichtshof hat mal entschieden, und das haben die Gerichte übernommen, dass man bei Steuerhinterziehung ab einer Million um Knast nicht mehr herumkommt.

Warum aber bleibt man dann Ministerin, wenn es um Hunderte Millionen geht, die aus Steuermitteln verbraten wurde?

Und was machen wir eigentlich, wenn wir angegriffen werden? (Zur Erinnerung: Als man von der Leyen zur Verteidigungsministerin machte, hieß es noch, wir seien von Freunden umzingelt, die Bundeswehr brauchen wir eh nicht mehr, die können wir zum Frauenförderverein umbauen. Und man hört ja allenthalben, dass sie mit ihrer brachialen Unfähigkeit auch in Leitungsangelegenheiten und ihrem schlimmer als tölpelhaften Vorgehen in der Traditionsangelegenheit die Moral der Truppe nachhaltig zertrümmert hat, die Frauenbevorzugung tat ein Übriges. Männer machen die Arbeit, Frauen machen Karrieren. Kann man machen, aber zu einer funktionsfähigen Armee führt das nicht.

Von der Leyen bei der Bundeswehr ist nichts geringeres als ein Totalschaden.

Wichtiger als die Frage, was von der Leyen da alles vermurkst hat, wäre für mich aber die Frage, wie das überhaupt passieren konnte, dass die Verteidigungsministerin wurde.

Und dazu fallen mir zwei Brennpunkte ein: Merkel. Und Hannover.