Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Zum Zustand der Demokratie

Hadmut
11.12.2018 21:34

Sie ist tot.

Eigentlich bedeutet Demokratie – und heißt sogar wörtlich – die Herrschaft des Volkes. In Wahlen und Abstimmungen. Das Volk sei der Souverän und die Politik an den Willen des Volkes gebunden.

Einen Tag nach dem Migrationspakt berichtet die ZEIT über eine „Pew-Studie”, die untersuchte, wie in den Ländern Europa des Volkes Meinung zur Migration so stünde:

Die Bereitschaft zur Aufnahme von Einwanderern im eigenen Land ist laut einer Studie weltweit gering. Nur 14 Prozent der Befragten in 27 Staaten hätten die Ansicht bekundet, dass das jeweilige Land mehr Migranten den Zutritt erlauben sollte, teilte das US-Forschungsinstitut Pew mit. 36 Prozent äußerten demnach, die Einwanderung in ihrem Land sollte auf dem aktuellen Niveau bleiben. 45 Prozent unterstützten dagegen die Aussage, dass weniger oder gar keine Einwanderer mehr ins Land ziehen sollten.

In Deutschland bekräftigten der Studie zufolge 58 Prozent letztere Aussage. Hier bekundeten nur 10 Prozent der Befragten die Ansicht, Deutschland sollte mehr Migranten aufnehmen. Noch niedriger waren die Werte laut Pew in Italien (5 Prozent), Ungarn und Griechenland (jeweils 2 Prozent).

Dort stimmten in der Umfrage große Mehrheiten der Aussage zu, es sollte weniger oder gar keine Immigration mehr geben: In Griechenland äußerten 82 Prozent diese Meinung, in Ungarn 72 Prozent und in Italien 71 Prozent. […]

Nur 10 Prozent der in Deutschland Befragten sind für Migration. 58 Prozent lehnen sie ab.

Man darf vermuten, dass ein erheblicher Teil dieser 10 Prozent selbst Migranten waren und im Eigeninteresse sprachen oder unter Druck von political correctness usw. standen.

Obwohl eine Mehrheit gegen, insbesondere gegen weitere Migration ist, wird sie von oben herab und auch durch die Medien durchgesetz, durchgeprügelt, in Verträgen vereinbart.

Was bei mir eine ganze bestimmte Frage aufkommen lässt:

Parteien des linken Spektrums, vor allem der SPD, behaupten ständig, sie und nur sie seien die Demokratie. Presse und Fernsehen predigen ständig und verlangen mit dieser Begründung immer mehr Geld, sie seien für die Demokratie so wichtig. Tatsächlich aber machen sie nichts anderes, als den Willen einer winzigen radikalen Minderheit gegen die große Mehrheit mit den unlautersten Mitteln und Methoden durchzusetzen.

Wer ist hier der Willensgeber, dem gefolgt wird?

Wie kann es passieren, dass Politik und Medien damit durchkommen, sich als „demokratisch” zu bezeichnen, wenn sie doch gegen die Bevölkerungsmehrheit agieren?