Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Nahles und die Methoden der SPD

Hadmut
12.2.2018 0:59

Oh, stinkt das.

Es heißt doch, Andrea Nahles soll am Dienstag zur „kommissarischen Parteivorsitzenden” ernannt werden.

Ein Leser schreibt mir, da würde es in der SPD gerade krachen, denn sowas gäbe es nach den Statuten gar nicht. Wenn der Vorsitzende (Schulz) ausfällt oder das Amt verlässt, trete aus dem Kreis der 6 Stellvertreter jemand an seine Stelle. Der Vorstand könne aber nicht eine beliebige Person einsetzen. Und Nahles sei derzeit nicht im Vorstand und nicht gewählt, könne also nicht zur Parteivorsitzenden ernannt werden. Der Vorstand kann sich nicht selbst erweiterin (kooptieren), und auch den Akt einer Ernennung gäbe es nicht. Man werde auf Parteitagen gewählt und sonst gar nichts.

Man habe die Bundeskontrollkommission der SPD eingeschaltet.