Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

de Maizière auf dem Hate-Speech-Trip

Hadmut
6.7.2016 9:35

Jetzt drehen auch de Maizière und sein Bundesinnenzirkus durch. [Nachtrag]

Sie wollen „zur Diskussion anregen”, gleichzeitig fördern sie eine Broschüre, laut der es schon als „rassistische Hetze” gilt, wenn man nur mal nach Meinungsfreiheit und dem Verbleib von Kommentaren fragt.

Was soll das für eine Diskussion sein, zu der man da einlädt, und bei der man gleichzeitig damit droht, jeden strafrechtlich zu verfolgen, der nach einem Grundrecht fragt oder auch nur ansatzweise Kritik an der Linie der Bundesregierung äußert?

Sind wir jetzt wieder in der DDR? Oder gab’s sowas nicht mal da?

Und wo sollte die Diskussion überhaupt stattfinden? Auf Facebook? Auf Twitter? Da, wo sowieso jede abweichende Meinung schon gelöscht wird?

So ne Merkel-Diskussion? Alles so „alternativlos” ?

Warum muss man sich von solchen Leuten regieren lassen?

Nachtrag: (Man sollte sich beim bloggen nicht durch Anrufe stören lassen…) Bemerkenswert ist ja der untere fette Teil:

In einigen Tweets haben sie uns auf Äußerungen einer Mitarbeiterin der Stiftung, die die o.g. Broschüre mit verfasst hat, aufmerksam gemacht. Einige der von ihr verfassten Texte überschreiten tatsächlich auch für uns die Grenze zur Hassrede. Von diesen Aussagen distanzieren wir uns.

Jetzt sind also schon die Hassjäger unter Hassrede-Anklage (was ja auch genug über die Amadeu-Antonio-Stiftung sagt). Könnte natürlich auch eine Konfrontation von CDU-de Maizière und SPD-Maas sein, denn der schwört ja total auf diese Stiftung.

Wer weiß, worauf sich diese Distanzierung bezieht und welches diese Äußerungen sind: bitte Hinweis an mich.