Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Bundesverfassungsgericht dankt ab

Hadmut
22.6.2016 23:15

Ich bin offenbar nicht der einzige, der die Karlsruher Operettenbude für absurd hält.

Ein Wirtschaftswissenschaftler zürnt auch über den Laden wegen einer aktuellen Entscheidung zur EZB und schreibt unter anderem:

Seit heute leben wir in einer anderen Republik, die noch weniger demokratisch und rechtsstaatlich ist als zuvor. Jedenfalls setze ich ab sofort keinerlei Hoffnung mehr auf das Bundesverfassungsgericht, sondern trete für dessen auch formelle Abschaffung ein. Eigentlich bin ich gegen Grundgesetzänderungen, doch an dieser Stelle sollte man jetzt ehrlich sein. Das Bundesverfassungsgericht war immer ein Fremdkörper und die meisten Demokratien haben kein entsprechendes Gericht (dagegen die Theokratie im Iran einen Wächterrat nach dessen Vorbild). Zukünftig reicht für die juristischen Fragen der Bundesgerichtshof oder schlimmstenfalls der EuGH, während die politischen Fragen vom Bundestag und direkt vom Souverän durch Volksentscheide beantwortet werden sollten.

Unbedingt auch die Kommentare darunter lesen.

Scheint, als spräche sich langsam herum, was für ein Laden das ist.