Hadmut Danisch

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Ist Bundespräsident Köhler wegen Machenschaften Merkels zurückgetreten?

Hadmut
1.6.2010 23:41

Kommt ja nicht oft vor, daß in deutschen Talkshows was intelligentes gesagt wurde.

Gerade hat bei Maischberger in der ARD Hans-Olaf Henkel eine Vermutung über den Rücktritt des Bundespräsidenten Köhlers geäußert, die mir plausibel erscheint. Als ich von dem Rücktritt hörte, ist mir zuerst auch durch den Kopf gegangen, daß das nur ein Vorwand ist und da noch etwas anderes dahintersteckt, vor allem wenn man sieht, wie stinksauer Köhler war, als er den Rücktritt erklärt hat. Da ist mir schon durch den Kopf gegangen, daß es da hinter den Kulissen gewaltigen Krach zwischen Köhler und der Regierung geben muß. Wegen dieser Kritik wegen des Kriegseinsatzes wird man nicht mit solcher Verzögerung so sauer. Schon gar nicht wegen einem wie Trittin,

Henkel meinte nun, daß die Vorgänge um die Finanzspritze für Griechenland dahinterstecken könnten. Für normale Gesetze lassen die sich monatelang Zeit, während die Finanztransaktion innerhalb von Stunden durch Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident gejagt wurde. Möglicherweise war das ein Protest gegen Machenschaften der Bundesregierung und den Vorgängen um den Euro und Griechenland.

Die anderen Leute in dieser Talkshow wollten dem nicht folgen. Wenn man wegen eines so gewichtigen Grundes – der als einziger triftiger Rücktrittsgrund durchaus anerkannt wurde – zurücktritt, dann müsse man das auch sagen und dürfe nicht eine solche Lächerlichkeit wie die Kritik an einem Interview vorschieben.

Darin stecken ein Denkfehler und eine Fehleinschätzung. Mir erscheint die Version Henkels viel plausibler. Und zwar aus folgenden Gründen:

  • Köhler ist nicht blöd. Der mag etwas überempfindlich sein, aber er ist seit ein paar Jahren Bundespräsident und hat damit gewisse Erfahrung. Der wird nicht ohne Grund so sauer und hat das auch nicht nötig, sich wegen solcher Kleinigkeiten zu ereifern.
  • Köhler ist Finanzexperte. Der kann bestens einschätzen, was da abläuft und worauf es hinausläuft.
  • Wie sein Amtsvorgänger und ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts Herzog mal sagte: Als Präsident des BVerfG hat man viel zu sagen, redet aber wenig. Als Bundespräsident hält man viele Reden, hat aber nichts mehr zu sagen.

    Wenn Köhler hier ein Zeichen setzen und der Politik einen ernsten Warnschuß verpassen (oder nicht noch einmal die Verantwortung für eine solche Finanztransaktion übernehmen) wollte, dann war der völlig zahn- und waffenlos. Der hat keinerlei Druckmittel, der hat zu unterschreiben, was ihm vorgelegt wird. Der Paukenschlag eines unangekündigten und in der Geschichte erstmaligen Rücktritts ist das einzige Zeichen, was ihm bleibt.

  • Falls es so wäre: Warum hat er es dann nicht gesagt? In der Talkshow hieß es, es wäre erbärmlich und feige, wenn er einen anderen Grund angibt, als den tatsächlichen, wenn er wegen der Euro-Affäre zurückgetreten wäre.

    Wirklich? Ich glaube, der konnte das nicht sagen. Köhler hat einen Amtseid abgelegt, der nach Art. 56 GG lautet:

    „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, …”

    Schaden von ihm wenden. Der hat einen Eid abgelegt, Schaden abzuwenden.

    Was wäre, wenn der Präsident sich hinstellt und sagt, daß er wegen der Euro-Finanz-Murkserei zurücktritt? Dann würde der Euro sofort zum Pennystock abstürzen und unsere Wirtschaft, das Land und Europa wären am Ende. Das würde bedeuten, daß die Euro-Machenschaften ihn hindern im Amt zu bleiben, während sein Amtseid ihn hindert, den Grund für den Rücktritt zu nennen.

    Das würde bedeuten, daß der Mann gerade seinen Amtseid erfüllt hat.

Wie auch in der Talkshow gesagt wurde: Alle, wirklich alle hacken auf Köhler ein und stellen ihn als Blamage hin, als Feigling, als Fahnenflüchtigen.

Ich glaube das nicht. Und meine Menschenkenntnis sagt mir, daß sich der Mann mehr denkt als die, die ihn kritisieren. Und als Bundespräsident wird er sicherlich auch mehr wissen.

Wenn diese Hypothese stimmt, und sie erscheint mir von allen am plausibelsten und wahrscheinlichsten, dann wären die Vorwürfe gegen Köhler unberechtigt. Dann hätte er der Bundesrepublik – und damit uns allen – einen riesigen Dienst erwiesen. Der Punkt daran ist, daß dieser Dienst nur funktioniert, wenn er es nicht dazusagt, nach außen den Buhmann spielt und Prügel auf sich nimmt, die er nicht verdient hat. Ich habe die Vermutung, daß die Öffentlichkeit Köhler weit unterschätzt.

Es würde aber auch bedeuten, daß es viel, viel schlimmer steht, als wir als Bürger erkennen können. Und auch das erschiene mir plausibel.


43 Kommentare (RSS-Feed)

Heinz
2.6.2010 11:05
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ganz kurz:
KÖHLER hat CHARAKTER !
Er ist einer der wenigen in Deutschland der wirklich CHARAKTER hat:
Im Gegenteil zu fast allen anderen Politiker !!!


Vollo
2.6.2010 11:26
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Ich glaube auch, dass der mehr hintersteckt, als tatsächlich in der Abtrittsrede gesagt wurde.
Und ich schätze Köhler mehr, als die gesamte Bundesregierung !


Torsten Fehre
2.6.2010 11:41
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“Was wäre, wenn der Präsident sich hinstellt, und sagt daß er wegen der Euro-Finanz-Murkserei zurücktritt? Dann würde der Euro sofort zum Pennystock abstürzen und unsere Wirtschaft, das Land und Europa wären am Ende.”

Wie genau würde denn dieses “am Ende” aussehen? Wie würde das die Bevölkerung konkret zu spüren bekommen?

Ich habe ja als 13jähriger erlebt, wie über Nacht sämtliche Fabriken im Land mit mehr als 10(? vielleicht auch 15) Angestellten plötzlich nur noch eine Mark wert waren. Folgende Auswirkungen hab ich gespürt:
1. Es gab Strom, Wasser, etc.
2. Es gab ein funktionierendes Telefon sowie funktionierendes TV.
3. Es gab immer was zu essen
4. Ich konnte regelmäßig zur Schule gehen; nicht eine Unterrichtsstunde fiel aus
5. Die öffentlichen Verkehrsmittel sind planmäßig gefahren.


Jostein
2.6.2010 12:14
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Ich bin politisch ja eher rotgrün veranlagt und stehe den CDUlern sehr kritisch gegenüber.
Köhler ist die Ausnahme. Besonders seine Haltung zur Finanzkrise hat mich beeindruckt.
Das Presseecho über Köhlers Rücktritt ist fast gänzlich verfehlt und trifft die Sache nicht.


Ein sehr guter Beitrag, der mir persönlich gerade eine ganz andere Sichtweise auf die Dinge eröffnete. Auch ich dachte zuerst “Feigling, jetzt geht er, wegen so einem Schmarrn, wo wir doch jemanden brauchen, der mutig sagt, dass unsere Soldaten in Kriegen kämpfen (und mal ehrlich, seit wann darf man die Wahrheit nicht mehr sagen? In Kriegen geht es IMMER auch um wirtschaftliche Interessen) aber irgendwas in mir hat sich gewehrt, auch wenn Köhler kein Superpolitiker ist, er hat was auf dem Kasten sonst hätte er es nie so weit gebracht und, der Mann hat Charakter. Man hat es ihm angesehen, wie bitter diese Entscheidung ihm gefallen ist.


ben_
2.6.2010 12:43
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Naja. Also erstens finde ich die Aktion von Köhler super. Es wird viel zuwenig hingeschmissen in diesem Land.

Und zweitens hat ein Freund von mir folgendes zu Bedenken gegeben: Köhler musste wissen, dass künftig auf jeder Friedensdemonstration und auf jeder Pressemeldung der Linken zu einem Einsatz der Bundeswehr Köhlers Worte vom Krieg für Wirtschaftsinteressen wiederhallen würden, egal wie oft er das korrigiert und richtigstellt. Ich kann mir schon vorstellen, dass er diesen zukünftigen Schade jetzt schnell begrenzen wollte.


[OT] föllich off topic
Jungs, ich brauche unbedingt einen Schlepptop mit abwaschbarer Folientatstatur. Bei der Politik und den Präsidentschaftskandidaten ist das Ding permanent gefährdet. Hat jemand eine Quelle?

Daß das nur ein vorgeschobener Grund war vermute ich auch. Er kann sagen, hab mich verplappert und gut. Die Strafanzeigen werden eingestampft. Guttenberg hat sich auch “verplappert”. Die Bundeswehr”richtlinien” sind seit einiger Zeit erweitert. Das ist in Vergessenheit geraten. Das Dummvolk wird langsam auf die Schlachtbank vorbereitet — gaaaaanz laaaaaangsam.

Carsten

http://ruthe.de/cartoons/strip_0456.jpg


stega
2.6.2010 14:47
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toller Artikel, ich habe die sendung auch gesehen gestern und wenn ich auch nicht bei allem, was Henkell meinte zustimme (Einführung der D-Mark, wft?), diese Argumentation seinerseits war doch recht plausibel – zumal er Köhler ja auch privat kannte und dazu auch Äußerungen vorbrachte, wie Köhler “tickt”. Dass er nicht die Wahrheit für seinen Rücktritt sagte mag vllt auch daran liegen, dass er der Politik, die derzeit sowieso in der Krise steckt, nicht noch ein Ei mit auf den Weg legen wollte und sich deshalb still zurückzog und eher das Licht auf sich werfen ließ….. bevor die Regierung noch mehr wankt und schwankt, wenn er ihr etwas vorwirft, was den wahren Grund für seinen Rücktritt beträfe.


Raoul
2.6.2010 14:53
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Das ein Mann wie Köhler, dessen Sensibilität auch seine Popularität ausmacht so unvermutet den Posten als Bundespräsident hinschmeißt hat mich auch verwundert. Nun gut, er ist ein Quereinsteiger und kein Politiker, der das “Handwerk” aus dem effeff beherrscht, er war aber ein Banker und derart dünnhäutig kann er nun auch nicht sein, denn dann wäre er dort nicht so hoch aufgestiegen. Es erscheint mir auch eher nach einer abgesprochenen Formulierung a la “Was sagen wir dem Volk” und da war es naheliegend, das Köhler die Kröte des hypersensiblen schlucken musste. Mein Bauch sagt mir auch, dass da mehr dahintersteckt.


Herr Q.
2.6.2010 15:09
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Weissgarnix http://www.weissgarnix.de/2010/06/01/sauerland-bleibt-sauerland/ meint, wäre dies der wahre Grund wüsten es die Hauptstadtmedien, zumal Talkshowdauergast Hans-Olaf Henkel nicht den besten Ruf http://www.nachdenkseiten.de/?p=4511 genießt.


Beobachter
2.6.2010 15:27
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Und ich habe die Vermutung, daß die Öffentlichkeit Köhler im Nachhinein weit überschätzt.
Er war nichts weiter als eine Marionette der Union. Als ihm diese Rolle nicht mehr gefiel, warf er kurzerhand hin.


grimmix
2.6.2010 15:44
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So ein Schwachsinn. Köhler hat durchaus auch schon die Unterschriften unter Gesetze verweigert und nicht “zu unterschreiben, was man ihm vorlegt”. Quatsch.


Al
2.6.2010 15:49
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Das ist ein rein auf Vermutungen und Spekulationen gegründeter Artikel.
So gern ich Merkel Machenschaften unterstellen würde, aber das überzeugt nicht!


Steffen
2.6.2010 15:57
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Hmmmm….

also wenn der Euro zum Pennystock abstürzt, dann können wir unsere Waren zu Spottpreisen exportieren. Zu Preisen, denen die Chinesen dann nichts mehr entgegenzusetzen haben.

Außerdem fürchten derzeit ja so ziemlich alle Hyperinflation. Neben dem Gold (was so langsam zu Mondpreisen vollkommen ausverkauft ist) stecken mehr und mehr Leute ihr Geld deshalb in Immobilien. Was bereits jetzt spürbar die Bauwirtschaft in Gang bringt.

Könnte es sein, daß wir einfach nur einen ganz normalen Wirtschaftszyklus erleben? Wirtschaft ist ein rückgekoppeltes System. Wenn die Lage hoffnungslos erscheint, dann treten Kräfte in Erscheinen, an die man gar nicht denkt (da alle Leute nur ihre Angst vor der drohenden Katastrophe sehen). Genauso wie im Boom alle vergessen, daß es auch wieder runtergehen kann.

Das letztemal wo es uns richtig dreckig ging und eine echte Katastrophe über das Land gerollt ist, da war immerhin das halbe Land in Schutt und Asche. Die Wirtschaft ist heute ja noch da… und Geld ist bekanntermaßen nur ein Austauschmedium, nichts weiter. Die Waren und Dienstleistungen sind weiterhin im Überfluss vorhanden, im Gegensatz zu ’45. Es ist alles nur eine Frage der Verteilung.

Richtig ernst wird es erst dann, wenn Rohstoffe tatsächlich dauerhaft knapp werden; vor allem Energie.


Alex
2.6.2010 16:06
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ich halte diese Theorie für vollkommen an den Haaren herbei gezogen.


Wenn wir schon bei Verschwörungs-Theorien sind: Der wahre Schuldige ist Deutschlandfunk. Die haben gewartet, bis Köhler auf der Heimreise vom Afghanistan-Besuch todmüde war, ihm dann diese skandalösen Aussagen entlockt und den Beitrag gesendet.
Und selbstverständlich sind wir Blogger daran enorm Schuld (Schmunzel): http://swiss-lupe.blogspot.com/2010/06/kohler-weggebloggt-die-rolle-der.html


NK
2.6.2010 17:22
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Nur bei “Für normale Gesetze lassen die sich monatelang Zeit, während die Finanztransaktion innerhalb von Stunden durch Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident gejagt wurde.” musste ich kurz grinsen.

Sonst habe ich nur mit dem Kopf genickt! Sehr gute Einschätzung und vor allem die einzig sinnvolle!!!!!


gpkvt
2.6.2010 17:36
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Ich glaube die Theorie auch nicht. Vor allem aus einem Grund, inwiefern hat Köhler uns (den Bürgern) damit einen Gefallen getan? Wenn er geht hat er gar keinen Einfluss mehr auf die Politik, sein Weggang allein wird kaum verhindern, dass weiterhin falsche Finanzpolitik betrieben wird. Stattdessen wird nun, sollte Zensursula im wirklich beerben, eine merkelsche Sockenpuppe im Schloss Bellevue einziehen, die alles brav absegnet was die Regierung sich ausdenkt.

Allein aus diesem Grund halte ich die Theorie also für unsinnig. Hinzu kommt dass ich die skizzierte Auswirkung (Euro => Pennystock), für den Fall dass Köhler den angeblich wahren Grund seines Rücktritts genannt hätte, für stark übertrieben halte.

Mag sein dass der Euro einen Knick erlitten hätte, aber das hätte uns nicht sonderlich weh getan. Im Vergleich zu seiner Einführung ist der Euro immer noch recht stabil und gut bewertet. Eine moderate Inflation würde durchaus positive Auswirkungen haben. Die Exportwirtschaft würde profitieren und bei einer länger andauernden moderaten Inflation wäre dies vielleicht sogar ein Weg aus der Schuldenfalle, siehe Jens Bergers Kommentar in der Telepolis:

[zitat]Bei einer moderaten Inflation ist eine “kalte Entschuldung” sogar bei einer stagnierenden oder sogar rückläufigen Wirtschaftsentwicklung möglich. Bei einer Inflation von 5% und einem stagnierenden Bruttoinlandsprodukt nimmt die relative Verschuldung ebenfalls um 5% ab, ohne dass auch nur ein Cent zurückgezahlt wurde, da die nominellen Steuereinnahmen ebenfalls durch die Inflation begünstigt werden, während der Schuldendienst gleich bleibt.

Zwar müsste der Staat für die Refinanzierung seiner Altschulden ebenfalls einen “Inflationsaufschlag” zahlen – der wäre aber nur auf dem freien Markt zu zahlen. Wenn der Staat sich jedoch übergangsweise über die Zentralbanken refinanzieren würde, könnte er die Märkte auf diese Art und Weise ausbremsen und sich elegant und legal entschulden.[/zitat]

Der ganze Artikel hier: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32637/1.html


Unterdosis
2.6.2010 18:02
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Hihihi, ja klar, Köhler hat über 1 Jahr nach seiner “Deutschland hat über seine Verhältnisse gelebt”-Rede plötzlich sein Gewissen entdeckt und tritt deshalb zurück, um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.
Suuuper 😀


Pinco Pallino
2.6.2010 18:04
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Auch ich habe mich nach den Gruenden fuer den Ruecktritt gefragt. Ich vermute, dass ein Telefonat mit Kanzlerin Merkel das Fass zum Ueberlaufen brachte.

Im Gegensatz zu der landlaeufigen Ansicht, Koehler habe dem Amt geschadet, denke ich, dass er das Ansehen seine Amts sehr erfolgreich verteidigt hat. Beide, Regierung und Journaille, werden sich in Zukunft doppelt ueberlegen, was sie dem Praesidenten an Druck und Verunglimpfungen zumuten koennen.

Theodor Heuss, den ich noch persoenlich kannte, wuerde sich freuen.


Stuff
2.6.2010 18:10
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Also ich sehe da eher diese 4+2-Republik bestätigt: Das Weiterwurschteln der Bundesrepublik als Bundesrepublik+DDR wurde unter dem Vorbehalt, das, was sich in Deutschland als Eliten geriert mittels Dosenpfandminister, Harz4, Steuersenkungen und Abgabenerhöhungen bei Laune zu halten, allfällige Mitglieder, die sich in die Legislative verirren sicherheitszuüberprüfen und ansonsten in wichtigen Dingen das Maul zu halten, gestattet. Das erschien den restlichen, durch 200 Jahre Preussentum erschöpften ausreichend, nicht auch noch Fridensvertrag und Reparationen zu verlangen.

Und jetzt kamen offensichtlich nach der Handelswegsicherungsansage die vier (in Worten: 4) Daumen nach unten. Was sonst hätte denn von Merkel aufs härteste…

Stuff


Schwarzmaler
2.6.2010 18:42
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Das klingt alles furchtbar plausibel. Und damit meine ich wirklich: zum Fürchten.


[…] Ursula von der Leyen wäre eine Sockenpuppe der Kanzlerin in Schloss Bellevue.  Trotz eines gewissen Distanz zu den übrigen Satelliten in Berlin war Köhler stets Handlanger des Großkapitals, spielte mit seiner schnellen Unterschrift eine wichtige Rolle bei der Liquidierung des Euro – und er spielte eine wichtige Rolle im Berliner Kasperletheater. Jedenfalls erscheint die Erklärung des Rücktritts als Laune eines unerfahrenen Quereinsteigers etwas billig (sollte diese Argumentationslinie dazu dienen, die politische Kaste vor weiteren Externen zu bewahren, viele wären ja wohl für ein breites Casting, statt einem „würde“vollen Gemauschel in Berliner Hinterzimmern??)   – etwas Verschwörerisches zur Interpretation Köhlers hier. […]


FrankN.Stein
3.6.2010 15:14
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er wendet schaden ab? indem er wegen etwas, das konkret schief läuft zurücktritt und es dann niemandem sagt? wenn etwas falsch läuft in diesem lande, das so gravierend ist, dass er es nicht mittragen kann, soll er es sagen! als präsident oder nach seinem rücktritt, ansonsten dient der rücktritt nur dazu, dass merkel einen loyalen parteisoldaten ins amt hieven kann, der garantiert nicht mehr den mund aufmacht. So ist keinem geholfen.


Baerli
3.6.2010 17:45
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Koch und Köhler sind zurück getreten
weil sie die Pläne der Bundesregierung nicht verantworten können, wenn diese die DM parallel zum Euro wieder einführt.
der Gedanke daran ist genial nach Einführung wird die DM nach oben schnellen und die Bundesregierung wird ganz viele Schulden los weil sie mit der teuren DM alle Euro schulden bezahlen kann

Herr Köhler geht nicht wegen dem Tritin und nicht wegen dem Euro Rettungspaket sondern weil er es nicht mit ansehen kann wie die
DM wieder kommt
denn er
war ja der
Macher des Euro
einfach mal nachlesen was er damals für Kohl gearbeitet hat.
der Euro ist hauptsächlich sein Baby
und die Merkel
will jetzt die DM
und der Koch geht ja auch sehr überraschend
der will nämlich das auch nicht mitverantworten
am 30 Juni wird gewählt


Melanie Gatzke
3.6.2010 17:53
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Wie man den Präsidenten behandelt hat , finde ich erbärmlich.
Ich stimme dem Artikel ebenfalls zu, da steckt 100%ig mehr dahinter. Das dachte im selben Moment, als ich das hörte.
Herr Henkel sagte es, er hat sicher recht,es ist aber sicher noch mehr, daa kam wohl eines zum anderen, denn auch er ist klug weiß, was momentan überall abgeht.
Unsere Medien sollten sich schämen, wie sie mit ihm umgegangen sind.
Schließlich war er das Staatsoberhaupt- und nicht ein windiger Abgeordnetermit Schmalspur IQ. Was muß das Ausland denken, wenn jemand – insbesondere die Regierung so mit seinem Präsidenten umgeht, der seine Sache gut gemacht hat. .
Respekt Herr Köhler, sie haben ihnen die Brocken hingweworfen, das haben sie nicht nötig, sich von sensationsgeilen Schreibelingen als feige und unfähig abstempeln zu lassen. Und- Fehler macht jeder – am meisten die Medien und die kritisierenden Politiker aller Gruppierungen. Jeder hielt sich wie immer für den Schlauesten.
So schlau, dass sie den Finanzsaustall jahrelang nicht erkannt haben, verschwiegen haben und jetzt plötzlich alles besser wissen. sie wissen und kapieren sowenig wie vor 3 Jahren, sonst würden sie anders reagieren.


Ex-Öko
3.6.2010 20:50
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Hat es noch keiner gemerkt? Wir haben die

K.u.K. – Krise:

Kollabiert (oder fahnenflüchtig oder kaltgestellt):

Köhler (ehemaliger IWF-Chef, will keine Unrechtsgesetze mehr unterschreiben, die offizielle Begründung ist jedenfalls Schwachsinn)
Koch (wartet auf den freiwerdenden Kanzlerposten)
Kabarettist Schramm (der wußte einfach zuviel über Finanzsachen)
Korea-Konflikt (unter falscher Flagge (!?) versenkte Korvette)
Käßmann (hat sich durch Trinkfestigkeit für Bundespräsidenten-Amt qualifiziert)
Kachelmann (was auch immer wirklich dahintersteckt)
Katholische Kirche wegen
Kindesmißbrauchs (war da auch noch ein Kardinal Ratzinger im Spiel?)
Kundus-Affäre (Top-Gun gespiel?) und
Krieg in Afghanistan (der nicht mal so genannt werden durfte)
Klimakatastrophe und der Gipfel von
Kopenhagen (beim Schummeln erwischte “Wissenschaftler”)

und demnächst:

Kanzlerin Merkel? (die nichts kann…)
Künast? (wird wohl an ihrer nächsten Haß-Rede ersticken)

kommt wohl alles von:
Krimineller Vereinigung = Banken Republik Dumpfland (BRD)

Was? Klaus und Klaus sind aus dem Klofenster gesprungen?


Hadmut
3.6.2010 21:27
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Wenn Du jetzt noch aufzeigen kannst, daß die Quersumme 23 ist…


Horschel
3.6.2010 21:58
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Nur warum hat er dann überhaupt unterschrieben? Als Bundespräsident würde ich diese Attrappen mit ihren unausgegorenen Gesetzen aus dem Büro jagen lassen. Zumal er als Ökonom den nötigen Weitblick hat und sich die Folgen sehr gut ausmalen kann.

Nur weil Mama Merkel was von “alternativlos” brabbelt muss es ja nicht so sein.

Btw, wenn mir als Präsi einer wie Trittin komisch käme (von wegen Demenz und so), gäb es das hier

http://dejure.org/gesetze/StGB/90.html


[…] Ist Köhler wegen Merkels Machenschaften zurückgetreten? […]


Hans Kolpak
4.6.2010 3:58
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@Ex-Öko

Und vor wem trete ich zurück? Vor meinen Kunden, damit ich sie besser sehe? Oder soll ich jemandem Vortritt gewähren, damit sich nicht zwei auf die Füße treten? Früher gab es ein Sit-in, heute den Tritt-in.

Ach ja, ein wenig herumalbern tut auch gut.

Zurück zu Köhler:

Der Rücktritt des Bundespräsidenten von seinem Amt überrascht nur auf den ersten Blick – er war längst überfällig. Sein Amt ist einem Verfassungsorgan nicht ebenbürtig. Als Staatsoberhaupt mit rein repräsentativen Aufgaben fehlt dem Amt die entsprechende Würde.

Der Bundespräsident übt keine politische Macht aus. Das ist so gewollt. Weimar hatte einen starken Reichspräsidenten in seiner Republik entsprechend dem Kaiser der vorangegangen Monarchie. Demokratische Elemente enthielt ja schon Bismarcks Reichsverfassung von 1871.

Die Begrenztheit dieses Amtes wurde deutlich, als der ausgewiesene Finanzfachmann Köhler im Eilverfahren das Rettungsgesetz für den EURO – eigentlich das Rettungsgesetz für betroffene Banken – ausfertigen und verkünden mußte, ohne im Geringsten mitwirken zu können. Das Gesetz verstösst direkt gegen den Maastrichter Vertrag und verletzt die non-bail-out-Regelung des umstrittenen Vertrages von Lissabon. Das muß er wider besseres Wissen mitverantworten. Er mußte das Grundgesetz verletzen, welches eine Auflösung des Bundestages ausdrücklich nicht vorsieht.

Loyalität und Staatsräson verboten ihm überdies, der Bundesregierung, der Bundeskanzlerin und dem Deutschen Bundestag die notwendigen Grenzen aufzuzeigen. Er war gezwungen, gegen seinen Amtseid zu verstoßen. Er konnte und durfte nicht „Schaden vom deutschen Volk abwenden“. Das Grundgesetz hat sich in vielen Punkten bewährt, aber es ersetzt nicht eine vom Volk getragene Verfassung.

Diesem Zwiespalt ist jeder Amtsinhaber ausgesetzt. Horst Köhler berührte die Grenze der Eigenverantwortung, die ihn zum Rücktritt veranlaßte. Hier befinden sich die eigentlichen Gründe für den Rücktritt von Horst Köhler gepaart mit seiner Persönlichkeit. Der Anlass – Auslandseinsätze der Bundeswehr – erscheint unglücklich gewählt, der notwendige Schritt selbst ist (auf)richtig.

Ein Bürgerpräsident sollte vom VOLK direkt gewählt und getragen sein. Warum wurde diese Möglichkeit, welche Bundespräsident Köhler sofort nach seiner Wiederwahl erwähnte, spontan von der Kanzlerin und den Medien verworfen? Das TABU der Macht wurde berührt. Daran scheiterten bisher alle Versuche, das Volk über eine VERFASSUNG auf Basis des Grundgesetzes abstimmen zu lassen.

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind zuallererst Vertreter des Volkes und nicht der Parteien allein. Sie sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Sie sind aufgefordert, jetzt parteiübergreifend die Initiative für eine demokratische VERFASSUNG zu ergreifen.

Die jetzt offenbar gewordene Krise unseres nur bedingt demokratischen Gemeinwesens ist eine CHANCE; sie kann dem Rücktritt des Herrn Bundespräsidenten eine positive Wendung geben. Diese CHANCE sollte nicht erneut verpaßt werden wie 1949 und 1990 beim Herbeiführen der deutschen EINHEIT, welche nach Artikel 146 GG ein Verfalldatum für eine VOLK getragene VERFASSUNG war. Der Weg ist vorgegeben – das deutsche Volk sollte ihn endlich beschreiten.


wml
4.6.2010 11:12
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1990 war Köhler unter Waigel Chefunterhändler in der Regierungskonferenz zum Maastricht-Vertrag über die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion mit ihrem rigiden Euro-Stabilitätspakt

Er hat an der Gestaltung der finanzpolitischen Übernahme und Privatisierung des Volksvermögens der DDR maßgeblich mitgewirkt
(DDR-Schulden vor Übernahme: 40 Mrd.DM; BRD-Schulden nach Übernahme: plus 500 Mrd.DM).

Als IWF-Dirketor hat er den Zusammenbruch Argentiens und Plünderung des Landes durch internationale Bankenkosortien mitzuverantworten.

Und er hat die Griechenlandhilfe und den Euro-Stabilitätspakt unterschrieben … als High-Level-Banker wohlwissend was er da tut.

Köhler war für mich nie glaubwürdig, von daher wirkt sein tränenrühriger Abgang vor allem verlogen und feige. Man munkelt schon was von Beratungspöstchen in Asien … man wird sehen (aber eigentlich ist das nicht mehr relevant).


Normalerweise hat Der Bundespräsident Zeit, ein Gesetz zu unterschreiben. Das soll er nur, wenn er es für konform mit den Grundgesetz hält. Hier hat Köhler ja schon was geleistet, mehr als Georg Schramm.
Es könnte sein, daß man ihn in der “Nacht- und Nebelgesetzgebung” erpreßt hat und daß er sauer reagiert hat. Den Verplapperer hätte er zurücknehmen können, der lockt komischerweise keinen STA hinter dem Ofen vor.

Carsten

Rauskommen!
http://ruthe.de/cartoons/strip_0763.jpg


Hans Adler (nicht mein echter Name...)
4.6.2010 16:36
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da, dann wäre es ja wie bei lafontaine: der wollte damals 1998 den finanzmarkt regulieren, und es ging partout nicht mit schröder. lafontaine hatte auch beim 1:1 tauschverhältnis zwischen west- und ostmark bedenken… das hat kohl dann wieder schön auf die rentenkassen verschoben…


[…] Elite-Menschen aufzulehnen. Interessant ist es, dass einige Inhalte dieser Seite sehr am Abgang von Horst Köhler orientiert sind. Es scheint, als hätten die da nur drauf […]


Erwin
6.6.2010 10:49
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Hallo,

bitte auch mal folgendes lesen:

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-69518820.html

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,684754,00.html

Und da war noch das Hick-Hach aus dem Präsidalamt über die Unterzeichnung des Euro Rettungspaketes (Link ?)

Also, ich halte die Sache mit dem Interview auch für vorgeschoben.

Deine Vermutung, was das Euro-Rettungspaket betrifft, kann ich im Hinblick auf die bisherige “Leistung” Herrn Köhlers nicht nachvollziehen.

mfg.
–eh.


Vielen Dank für Ihren mutigen Artikel. Hochachtung.


[…] Theorie hat – soweit ich das bisher sehen konnte – bei Hadmut Danisch ihren Anfang genommen (der sich auf irgendwelche Talkshow-Äußerungen von Leuten wie […]


Martin
17.6.2010 14:35
Kommentarlink

Hier ist noch ein schöner Artikel, der auf den gleichen Rücktrittsgrund kommt: http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/treuhand-eine-frage-des-vermoegens/1860890.html


[…] noch wild über die „wahren Gründe“ spekuliert wird, müsste man sich doch nur eine Folge von Anne Will anschauen, um die […]


Stephan
26.6.2010 12:49
Kommentarlink

Hier auch noch ein Artikel, der etwas in ähnliche Richtung geht: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,702722,00.html


[…] Und ganz nebenbei dürfen wir uns noch einmal fragen, warum Köhler eigentlich zurückgetreten ist? Hier und hier wird die Meinung vertreten, dass weitgehend andere Gründe im Spiel waren, als diese […]


insider
13.7.2010 9:01
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Der Grund ist ein ganz anderer:
Köhler ist ein Choleriker, sein Personal hat er innerhalb kürzester Zeit mehrmals ausgewechselt bzw. ist freiwillig gegangen. Hinzu kommt
dass einer seiner wichtigsten Einflüsterer vor kurzem gestorben ist, ohne diesen Mann ist er nichts ausser überfordert. Köhler hatte keinen Rückhalt aus dem Kanzleramt, die CDU hat ihn damals auf den Bundesposten gehieft, danach ist sie ihm in den Rücken gefallen.
Da kam halt eines zum anderen jetzt hat er hingeschmissen.

fuck ack @wm @ Beobachter