Freut mich, dass sich das mal in der Rechtsprechung niederschlägt. Weiterlesen »
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag von ARD und ZDF ab
Keine sofort durchgesetzte Rundfunkbeitragserhöhung. Weiterlesen »
Die Ugah-Ugah-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Wieder mal die doppelten Maßstäbe. Weiterlesen »
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Kohl, die Stasi und das Bundesverfassungsgericht
Hat die Stasi damals die Bundesregierung erpresst? Weiterlesen »
Der Zusammenhang zwischen dem Bundesverfassungsgericht, der CIA und der Terroristin Lina E.
Eine Menge Leute fragten, Weiterlesen »
Hat das Bundesverfassungsgericht den BND zugunsten illegaler Migration sabotiert?
Ich will die Frage nochmal separat in den Raum stellen. Weiterlesen »
Die Achse zwischen dem grünen feministischen Terror und dem Bundesverfassungsgericht
Die Verbindung zwischen Neo-Terror und dem Bundesverfassungsgericht ist verblüffend kurz. Weiterlesen »
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Update zur Bundesverfassungsgerichtsentscheidung über das Containern
Das ist jetzt ein beachtlicher Aspekt. [HTML-Fehler korrigiert] Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht, die Linken und das Containern
Völlig Unbeachtliches aus der Rechtsprechung. Weiterlesen »
Das Landesverfassungsgericht von Thüringen hat entschieden…
dass die Frauenquote für die Wahllisten der Parteien verfassungwidrig sind. Weiterlesen »
Zum Stand des Genderkorruptionspegels im Bundesverfassungsgericht
Ganz so einfach ist es dann auch wieder nicht. Weiterlesen »
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Weiter zur Korruption am Bundesverfassungsgericht
Ich hatte doch vorhin darüber geschrieben, dass das Bundesverfassungsgericht einzelnen ausgewählten Journalisten vorab Informationen zuspielt, um selbst gut dargestellt zu werden. Weiterlesen »
Noch mehr Korruption am Bundesverfassungsgericht
Der verfaulte Verfassungssumpf stinkt immer mehr. Weiterlesen »
Das Aushebeln der Demokratie über korrupte Verfassungsgerichte
Das Hacken des Rechtsstaats durch Ausnutzen der Schwachstelle korrupte Verfassungsrichter.
Es sieht so aus, als passiere bei uns der analoge Staatsvandalidmus wie gerade in den USA, nur mit Juristen statt Steinen und Brandsätzen. Ansonsten gleich.
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Noch mehr aus dem Verfassungsgerichts-BND-Sumpf
Ein Leser fragt an: Weiterlesen »
Die Schmierenkomödie Bundesverfassungsgericht
Mehr zum BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Weiterlesen »
Die Fake-Show des Bundesverfassungsgerichts zum Bundesnachrichtendienst
Ein inszeniertes rechtsbeugendes Theaterurteil.
Überlegungen zum Abhörskandal Crypto AG
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Wie die Verfassungsgerichte verfaulen
Zwei Personalien und ein Abgesang. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die CIA II
Noch ein Puzzlestück. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die CIA
Mir kriecht so ein Gedanken im Kopf herum. [Nachtrag] Weiterlesen »
Wer steht eigentlich höher? Das Bundesverfassungsgericht oder CIA & BND?
Eine Frage treibt mich um. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die strategische Prozessführung
Mal so eine Frage: Weiterlesen »
Luisa, das Klima und das Bundesverfassungsgericht: Die erste Farce des Jahres 2020
Anmerkungen eines Verfassungsgerichtserfahrenen zu den Grundrechten der Kuh Elsa. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die Kürzung der Meinungsfreiheit
Tja, Leute, das war’s dann. Ich habe ja gleich gesagt, dass das Bundesverfassungsgericht längst eine Politpropagandabude geworden ist. Weiterlesen »
Die Staatsputschachse DDR – SPD – Humboldt-Universität – Bundesverfassungsgericht
Der Angriff läuft an, der Staat ist unterwandert, die Schläfer werden aktiv, die Staatszersetzung ist in vollem Gange. Weiterlesen »
Die Zersetzung des Verfassungsgerichts von Brandenburg
Ich hatte das ja schon erwähnt, dass ich die Personalie grotesk finde, Weiterlesen »
Krieg um die Machenschaften des Bundesverfassungsgerichts…
…und wer sie verteidigt. Eine Frage der Demokratie. Weiterlesen »