Der Angriff läuft an, der Staat ist unterwandert, die Schläfer werden aktiv, die Staatszersetzung ist in vollem Gange. Weiterlesen »

Vorgestern erst hatte ich geschrieben, dass ich eine Regenbogenpolizei für rechtsstaatlich unverträglich halte.

Legen wir gleich mal mit konkreten Gründen nach. Weiterlesen »

Es ist wieder so weit. Wir haben wieder eine politische Polizei. Weiterlesen »

Oder: Der Nachweis, dass unsere Presse Müll ist. Weiterlesen »

Was rauskommt, wenn Feministinnen Gesetze machen. [Achtung: Siehe auch dieses Update! Anscheinend ist das hier Besprochene nur der Entwurf der Grünen, aber nicht das Beschlossene] Weiterlesen »

Wie der Staat uns austrickst. Weiterlesen »

…und wer sie verteidigt. Eine Frage der Demokratie. Weiterlesen »

Ach, guck. Weiterlesen »

Warum die Pressefreiheitskampagne um den ZDF-Pegida-Polizei-Eklat verlogen ist. Weiterlesen »

Über die Doppelzüngigkeit der Justiz, besonders wenn sie weiblich ist. Weiterlesen »

Über die Bedenklichkeit einer Bundesjustizministerin. Weiterlesen »

Reaktionen auf meinen Voßkuhle-Artikel. Weiterlesen »

Andreas Voßkuhle und die Populisten. Weiterlesen »

Ein paar Leser waren heute fleißig und haben noch ein paar Querverbindungen zur gestrigen Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zum „3. Geschlecht” zusammengesucht. [3 deftige Updates] Weiterlesen »

Aha. Da lag ich mit meiner Einschätzung wohl richtig. Schöner Korruptionskreislauf. [Update] Weiterlesen »

Ich hätte ja fast gesagt, die heucheln, ohne rot zu werden. Aber die haben ja sogar rote Kittel dafür. Weiterlesen »

Krisengespräche aus den Geisteswissenschaften. Weiterlesen »

Ein verlogener Vortrag der Verfassungsrichterin Susanne Baer. [Nachtrag] Weiterlesen »

Wie an den Universitäten Steuergelder verjubelt werden. Weiterlesen »

Es sieht gerade so aus, als würde das Bundesverfassungsgericht einen der wichtigsten Grundsätze der Demokratie und Gewaltenteilen, nämlich „Wo kein Kläger, da kein Richter“, unterwandern und sich selbst die Verfassungsbeschwerden machen, über die es gerne entscheiden möchte, um oberhalb der Staatsgewalten, demokratisch nicht legitimiert und unabänderlich Politik zu machen und den Staat zwangsweise auf links zu ziehen. Weiterlesen »

Der Mitteldeutsche Rundfunk hat versucht, mich wegen meines Blogs abzumahnen und auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen. Hat – bisher – nicht funktioniert.

Einblicke in ein verlogen-perfides Zensursystem und finstere Machenschaften. Eine Betrachtung der Glaubwürdigkeit der Staats-Medien. Etwas Kommentar zu den Zensur-Gesetzentwürfen von CDU und SPD.

[Kleines, schönes, juristisches Update]
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Habt Ihr mal so rein wissenschaftlich drüber nachgedacht? Weiterlesen »

Was rot-rot-grün in Berlin vorhaben: Weiterlesen »

Nur um Euch mal eine Vorstellung zu geben, was hier auf uns zukommt. Weiterlesen »

Ah, endlich: Weiterlesen »

Wahnsinn, was da schon wieder für eine Drecksnummer abläuft – und wie kaputt in Deutschland Rechtsprechung, Gewaltenteilung und Presse sind. Das ist nicht mehr auszuhalten. [Nachtrag – Huahaha!] Weiterlesen »

Netzpolitik.org hat beschrieben, Weiterlesen »

Ach Gott, ach Gott, die Hessen. Weiterlesen »

Zwei BGH-Entscheidungen zu Internet-Sperren gingen heute durch die Presse, die des technischen Kommentars bedürfen. Weiterlesen »

Heute ging eine Meldung durch die Presse-Landschaft, wonach die Staatsanwaltschaft gegen Facebook-Manager ermittelt. Der Krieg gegen die Meinungsfreiheit geht von der kalten in die heiße Phase über. Ich hätte dazu ein paar Anmerkungen. [Nachtrag 3] Weiterlesen »