… dass es – entgegen der unter Juristen und besonders Richtern verbreiteten Ansicht – doch noch erlaubt ist, die Bundesregierung zu kritisieren. Weiterlesen »
Das Geschwätz der Juristen vom Bundesverfassungsgericht
Die Heuchelei kennt keine Grenzen. Weiterlesen »
Die Entgaloppierung der Ampel durch das Bundesverfassungsgericht
Aktuelles vom Verfassungsrecht. Weiterlesen »
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Fast wäre das Bundesverfassungsgericht behämmert gewesen
Schade. Fast hätte man mit Fug und Recht sagen können, dass das Bundesverfassungsgericht behämmert ist. Die Letzte Generation wollte mit dem Presslufthammer (ohne Schlauch? Eher so eine Art Bohrhammer) ein Stück aus dem Namensklotz vor dem BVerfG raushämmern. Konnte verhindert werden.
Schade.
Das Bundesverfassungsgericht und die Kinderehe
Die Aufregungen ist groß.
Wieder mal bestätigt sich die alte Weisheit, dass es ratsam ist, erst zu lesen, bevor man sich aufregt. Weiterlesen »
Ende Demokratie – der Zusammenhang zwischen Klima und Bundesverfassungsgericht
Wer wissen will, was das Bundesverfassungsgericht ist, muss sich die Sprüche der letzten Generation anschauen: Weiterlesen »
Das kommunistische Bundesverfassungsgericht: Die Metamorphose vom Gericht zum Grundrechtesowjet
Wie das Bundesverfassungsgericht im Allgemeinen und Susanne Baer im Besonderen die Grundrechte zertrümmerten und – fast – unbemerkt durch ein kommunistisches Gerechtigkeitsregime ersetzten. Weiterlesen »
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Das Bundesverfassungsgericht und die linke Müllhalde „Linksunten.Indymedia“
Mehr über den Zusammenhang zwischen der (Ex-)Verfassungsrichterin Susanne Baer und Linksunten.Indymedia Weiterlesen »
Das korrupte Bundesverfassungsgericht
Da kocht auch was hoch. Weiterlesen »
Anwaltliche Kostennote über 33.528€ an das Bundesverfassungsgericht
Huahahahaa.
Dafür habe ich jetzt mal volles Verständnis. Weiterlesen »
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Das korrupte Bundesverfassungsgericht und die Causa Renate Künast
Mal eine Bitte an die Leser. Weiterlesen »
Ist der Juristenaufstand gegen das Bundesverfassungsgericht ein Fake?
Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht. Weiterlesen »
Juristenaufstand gegen das Bundesverfassungsgericht
Anscheinend bin ich nicht der Einzige, der das Bundesverfassungsgericht für einen korrupten Sauhaufen hält. Weiterlesen »
Jetzt demonstrieren angeblich schon die Rechtsanwälte gegen das Bundesverfassungsgericht
Was zur Hölle ist das jetzt schon wieder? Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht als Moral-, Ideologie- und Religionsgericht
Im Nachgang zu den zwei Artikel von heute über die Künast-Entscheidung noch eine Anmerkung. Weiterlesen »
Das korrupte und inkompetente Bundesverfassungsgericht und sein Verfassungshack
Wie die politische Unterwandung des Bundesverfassungsgerichts auch die Meinungsfreiheit erodiert.
Zur Causa Renate Künast ./. Facebook
Das korrupte Bundesverfassungsgericht
Nicht mehr ganz neue Erkenntnisse zum Abendessen. Weiterlesen »
Prantl und das Bundesverfassungsgericht
Ich wundere mich – aber nur ganz geringfügig. Weiterlesen »
Das korrupte Bundesverfassungsgericht und die unantastbare Unbefangenheit der Richtern Baer
Der Laden stinkt sowas gegen den Wind. Weiterlesen »
Der ZDF-Hohn zum Bundesverfassungsgericht
Die ÖRR Fernsehsender bringen gerade Propagandasendungen zum 70. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts. Weiterlesen »
Das korrupte Bundesverfassungsgericht
Zur Personalie Harbarth. Weiterlesen »
Die Motivation hinter dem Putsch des Bundesverfassungsgerichts
Ich habe nochmal drüber nachgedacht. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht putscht
Es schält sich mehr und mehr heraus, dass das Bundesverfassungsgericht nicht mehr der Hüter der Verfassung und der Grundrechte ist, sondern der Hebel ist, mit dem die Parteien das Grundgesetz aushebeln. Als ob das Bundesverfassungsgericht der Schwachpunkt unseres Staats ist, und die Parteisoldaten durch dessen Unterwanderung gegen gen Staat putschen. Weiterlesen »
Zur Pfusch-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Wieder einmal zeigt sich, dass das Bundesverfassungsgericht ein sozialistisches Moralgericht und kein juristisches Gericht ist. [Nachtrag] Weiterlesen »
Über die Befangenheiten am Bundesverfassungsgericht
Jede Pommesbude ist heute seriöser als das höchste deutsche Gericht, denn die Pommesbuden werden immerhin von den Gewerbeämtern auf Hygiene übeprüft. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht, die illegale Parteienfinanzierung und die Parteistiftungen
So langsam wird die Sache richtig rund. Ein neues Puzzlestück.
Oder: Warum Annalena Baerbock trotz Begabungslosigkeit ein Stipendium bekam. Und ich keinen Doktor.
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Die Verbindungsachse Bundesverfassungsgericht – Grüne – Susanne Baer – Annalena Baerbock
Wieder etwas mehr Licht im Berliner Juristensumpf. Weiterlesen »
Linke und das Bundesverfassungsgericht
Es sind nicht die Maßstäbe, die mich so besonders ankotzen. Es sind die doppelten Maßstäbe. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht knacken: Der überaus dubiose Unterschied zwischen Polen und Deutschland
Das ist so richtig schräg und verlogen.
Aber: Kann ich damit das Bundesverfassungsgericht knacken und die Verfassungsrichterin Susanne Baer rückabwickeln?