Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Merkel und das Recht

Hadmut
11.10.2018 0:45

Das halte ich jetzt für übertrieben.

Viele Leute schreiben mir, weil Merkel gesagt habe:

“Für die Bundesregierung kann ich nur sagen, dass wir Recht und Gesetz
einhalten wollen, werden, und da, wo immer das notwendig ist, auch tun.”

Ich entnehme dem zumindest nicht mit Sicherheit, dass sie sich nur selektiv an Recht halten will. Ich glaube (zumindest habe ich keine greifbare Grundlage, das zu ihren Ungunsten auszulegen), dass das sprachlich nicht so ganz glatt ist, der letzte Teil aber einfach eine Antwort auf die Frage einer Journlistin ist, ob sich die Bundesregierung an Gerichtsurteile hält. Und das ist nun mal nur dann notwendig, wenn die Bundesregierung bzw. Bundesrepublik auch Beklagte oder Antragsgegner war bzw. verurteilt wurde.

Es ist nicht immer so einfach, einen Satz aus dem Kontext herauszuschneiden.

Mir geht sie auch auf den Wecker, aber man sollte mit den eigenen Füßen noch versuchen, den Boden zu erreichen.