Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Endlich mal wieder eine ordentliche Keilerei

Hadmut
28.5.2017 13:39

Eine uralte Tradition lebt wieder auf. [Update: Und Wech]

Ich habe den Text eben gerade mal gelöscht.

Ein Leser hat mich gewarnt, dass man das heute schon als Aufruf zu Volksverhetzung oder Agitation gegen die verfassungsmäßige Ordnung auslegen und verfolgen würde, wenn man bös wolle, und sie wollen böse.

Ich halte das zwar für falsch und diesen Artikel in vollem Umfang von Meinungsfreiheit gedeckt und nicht entfernt strafbar.

Aber: Erstens interessiert das momentan sowieso niemanden mehr, wo Meinungsfreiheit endet und wo Strafbarkeit anfängt. Man kann sich auf Recht nicht mehr verlassen.

Und zweitens: Das kann man durchaus mal machen, um auf den Verlust der Meinungs- und Redefreiheit in Deutschland hinzuweisen.

Es zeigt, welche Angst inzwischen vor der Staatsgewalt herrscht. Welcher Angststaat wir inzwischen geworden sind.