Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Demokratie: “Negatives Stimmrecht”

Hadmut
24.3.2016 10:50

Die sind in Indien weiter als wir.

ShortNews meldet:

n Indien hat das Oberste Gericht eine wegweisende Entscheidung zum Wahlrecht des Landes gefällt. So beschlossen die Richter ein negatives Stimmrecht. Alle Wahlberechtigten des Landes haben künftig das Recht, für keinen Kandidaten auf der Liste zu stimmen.

Unterhalb der Kandidatenliste wird zukünftig vermerkt sein, dass “keiner der oben genannten Möglichkeiten” wählbar ist. Der Supreme Court begründetet seine Entscheidung mit: “Demokratie bedeutet, die Auswahl zu haben – und nun werden die Wähler mit diesem neuen negativen Stimmrecht gestärkt”.

Allerdings haben die negativen Stimmen keinen Einfluss auf das positive Wahlrecht und damit auf das Wahlergebnis. Jedoch wird das negative Ergebnis ebenfalls veröffentlicht, um die Parteien unter Druck zu setzen.

Bei uns krankt das ja bisher daran, dass man nur diesen Rot-Grün-Schwarz-Einheitsblock wählen konnte und auch nur die Stimmen gezählt wurden, die gültig abgegeben wurden, weshalb wir ja so viele Nicht- und dann Protestwähler hatten. Die Stimmenzahlen vor allem für SPD und CDU sind ja rein fiktiv, denn gemessen an deren Bevölkerungsrückhalt sind die ja viel, viel niedriger. Im Prinzip werden wir ja nicht von einer demokratischen Mehrheit, sondern einer radikalen Minderheit regiert.

Mit so einem negativen Stimmrecht hätte man die Möglichkeit „Alles Idioten” anzukreuzen – was allerdings außer der Peinlichkeit keine Wirkung hätte.